Kann ich rechtliche Schritte gegen Polizeigewalt einleiten?

5 Antworten

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Solange die Polizei ihren Auftrag gemäß und innerhalb der gesetzlichen Vorschriften durchführt, eindeutig nein.

 

Der Staat ist die einzigste Institution, welche befugt ist, Gewalt zur Durchsetzung von Maßnahmen anzuwenden - rechtlich befugt. Diese wird ausschließlich vom Polizeivollzugsdienst ausgeführt.

 

Diese dürfen innerhalb gesetzlicher Grenzen Gewalt ausüben. Wehrt man sich, ist das strafbar.

 

Wenn die Polizei also Deinen Freund "angreift", könnte es sein, dass die dies in diesem Moment auch dürfen. Hilfst Du dem dann, verknackt man Dich.

 

Wenn Du also demnächst auf einer Demo bist und von der Polizei z.B. aufgefordert wirst, den Platz zu verlassen, dann geh auch - oder riskiere, dass die dich vom Platz wegscheuchen, auch mit Gewalt, denn das dürfen die. Und wenn ein Polizist herumsteht und anweist, bis hierher und nicht weiter, dann hat man darauf zu hören oder aber, seine Kumpels kommen und bringen einem dazu.

 

Wenn die Polizei jedoch außerhalb rechtlicher Befugnisse Gewalt anwendet, dann darfst Du Dich auch wehren oder auch rechtliche Schritte einleiten.

 

Nur wirst Du nicht wissen, wo exakt dieser Punkt ist, ab welchem die Polizei ungesetzlich handelt - um das zu lernen und zu trainieren brauchen Polizeibeamte einige Jahre und trotzdem kommt es mitunter zu Übergriffen, welche nicht einmal böswillig passieren, sondern aufgrund von Fehleinschätzungen der Befugnisse und gesetzlichen Vorgaben durch die Polizei.

 

Bauchgefühl bringt gar nichts, Du müsstes es exakt wissen.

 

Natürlich steht es zudem jedem frei, eine Maßnahme hinterher rechtlich prüfen zu lassen.

Du darfst nicht zurückschlagen!

In aller Regel werden die Demonstranten aufgefordert zu gehen. Irgendwann geht die Polizei dann mit Gewalt, also auch mit Knüppel und Wasserwerfer, auf die Demonstranten los, die dann aber schon den Statuts von Störern haben.

Was du tun sollest ist ganz klar: geh, wenn man dich darum bittet!

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Wird die Polizei angegriffen, attackiert, was bleibt diesen im Moment denn bittschö' übrig?

Das sind zum anderen auch nur Menschen, werden diese bedroht und geht es um eigene Leben darf man den jenigen auch im Schacht halten. Wobei ich Prügelattacken den Wortausdruck ziemlich schäbig finde. Denn es wird hier sehr geachtet, dass die Demonstrationen ruhig verlaufen.

Verhalten erzeugt bekanntlich Gegenverhalten. Damit fängt aber generell nie die Polizei an vielmehr sind es die Demonstranten, die überreagieren und es zu Ausschreitungen hierbei kommt, hervorgerufen durch die Demonstranten... Ist alles ruhig müssen keine Maßnahmen ergriffen werden. Die Polizei wird nur zum Schutz und zur Bewachung abgestellt das alles friedlich verläuft und nicht weil diese UNTERBEZAHLT SIND und ZU DEM AUF IRGENDWELCHE Personen abgestellt werden und sich dann noch selbst krankenhausreif verarzten lassen möchten. Diese haben auch FREUNDE UND FAMILIE und die wollen das diese wieder HEile nach Hause kommen ohne AUSSCHREITUNGEN.

So wie du deinen Freund beschützen möchtest, dann geht es aber meist rund und dann kann man nicht mehr so schauen, WOLLTE DER MIR GERADE DURCH DEN SCHIENBEINTRITT freundlich Hallo sagen oder werd ich grad angegriffen?, dann hält man in Schacht und Einmischen ist da nicht, sieht sonst für den Helfer strafrechtlich nicht so schön aus... Kam der nur kurz zum Hallo sagen vorbei, wird auch auf Polizeiseite vernünftig gehandelt, werden diese allerdings angegriffen, so haben viele auf der Polizeischule, Lehrgängen etc. gelernt, wie man sich ordentlich verhält und wie man sich selbst schützen darf. Vielleicht nicht an Demonstrationen mit gewalttätigen Ausmaß daran teilnehmen ist immer sehr schön zu beobachten wie es auf bestimmten Demonstrationen von Statten geht, bei Leuten die eigentlich eher Für eine Sache sind, welche die Allgemeinheit doch so betreffen und sich so im Recht fühlen, dass sie den Aufstand einfach mal so ausufern lassen, um sich im Nachhinein zu beschweren

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