Kann ich einen Richter beim Internationalen Gerichtshof anzeigen wegen Amtsmissbrauch?

...komplette Frage anzeigen

7 Antworten

Grundsätzlich besitzen Richter keine Immunität diesbezüglich. Solche Amtsträger genießen jedoch eine gewisse Rechtskunde und man vermutet regelmäßig, dass so etwas schwerwiegendes wie Amtsmissbrauch unwahrscheinlich ist. Man müsste schon gute Beweise und einen eben so guten Anwalt haben.

Möglich ist es jedenfalls.

Das ist etwas unspezifisch - Richter können eher Recht beugen als ihr Amt mißbrauchen

Anzeigen erstattet man bei der Polizei und nicht an irgendwelchen Gerichthöfen. Oder willst du einen Richter, der an einem solchen tätig ist, anzeigen? So ganz klar ist deine Frage nicht. Und ja, natürlich kannst du einen Richter anzeigen - bei der Polizei oder bei der Staatsanwaltschaft.

Hallo :-)

Magst du vielleicht die Gründe aufzählen, weshalb der Richter des IGH Amtsmissbrauchs begangen habe?

Selbstverständlich steht dir der Rechtsweg offen, aber ob dir die Kosten dafür wert sind, sei mal dahin gestellt.

Viel Erfolg :)

Bitterkraut 05.11.2015, 22:48

Eine Anzeige zu erstatten kostet nichts.

0
MrLifeDoctor 06.11.2015, 06:50

Ach, ehrlich? Früher oder später wird sie sich an einen Rechtsbeistand bedienen müssen, wenn es der Prozess verlangt und das wird nicht kostenlos sein; Prozesskosten genauso wenig ;-)

0
PatrickLassan 06.11.2015, 07:51
@MrLifeDoctor

Früher oder später wird sie sich an einen Rechtsbeistand bedienen müssen

Bei einer Strafanzeige? Wohl kaum.

0
MrLifeDoctor 06.11.2015, 08:57

Warum zielt ihr es lediglich auf die Strafanzeige hinab? Patrick, kannst du nicht lesen? Es geht um den Prozess! Sollte ein Prozess stattfinden, da wird diejenige Person, die Strafanzeige erstattet hat, auch geladen. Dann kann sie sich zum Sachverhalt äußern. Je nach dem, was vorliegt, und sie vielleicht der falschen Tatverdächtigung bezichtigt wird, kann es u. U. so kommen ;-)

0
PatrickLassan 06.11.2015, 09:06
@MrLifeDoctor

Warum zielt ihr es lediglich auf die Strafanzeige hinab?

Weil es erst einmal nur darum geht. 

Je nach dem, was vorliegt, und sie vielleicht der falschen Tatverdächtigung bezichtigt wird, kann es u. U. so kommen

Sicher könnte es das. Das ist aber ein anderes Thema.

1

Wenn du einen Richter am Internationalem Gerichtshof anzeigen willst, welches Strafrecht soll den angewendet werden?

Nein, am IGH können nur Staaten gegeneinander klagen. Das was du meinst, wäre etwa ein europäischer Gerichtshof. Das geht aber nur, wenn man die nationalen Instanzen in Deutschland durch ist.

Bevor du dich auf diesen Weg machst, solltest du dich aber mal erkundigen, ob das, was du meinst, wirklich Amtsmissbrauch ist. Die Wahrnehmung von Betroffenen vor Gericht ist da manchmal etwas verschieden von der Realität. In der JVA sitzen ja auch lauter Unschuldige...

furbo 06.11.2015, 06:53

Abgesehen davon ist der Strafparagraph des Amtsmissbrauchs (339 StGB alt) schon seit den 40er Jahren in Deutschland gestrichen worden. Ein Rest blieb nur im 240 Abs. 4 Nr. 3 StGB.

Für Richter ist Rechtsbeugung geblieben ( der jetzige 339 StGB).

Ich frage mich deshalb, aufgrund welcher Rechtsvorschrift er ausgerechnet einen Richter am IGH anzeigen will.

3
BjoernWilhelm 11.11.2015, 10:42
@furbo

Amtsmissbrauch und Linksbeugung gibt es gar nicht mehr als Strafparagraph? Das ist im Alltagswissen noch nicht so richtig angekommen.

Da frage ich mich auch, wo er den IGH-Richter anzeigen will? Bei Interpol? Wo haben die denn die nächste Polizeiwache?

0

Den Amtsmissbrauch eines Richters an einem deutschen Gericht zu verfolgen, ist eine innerstaatliche, also deutsche und keine europäische Angelegenheit.

MfG

Arnold

Was möchtest Du wissen?