Kann ich die gezahlten Kabelanschlussgebühren zurück fordern?

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5 Antworten

Wenn die Kabelgebühren nicht per Vertrag vereinbart sind mußt Du sie auch nicht bezahlen.

Sind denn die zu zahlenden BK extra aufgelistet oder steht nur "gemäß Betriebskostenverordnung (BetrKV)" im Vertrag? Bei Letzterem allerdings müßtest Du die Kabelgebühren zahlen. Auch wenn Du den Anschluß nicht nutzt.

Wegen der Abrechnungsfrist hast Du richtig recherchiert.

Ist der Abrechnungszeitraum das Kalenderjahr hätten Dir die Abrechnungen für 2007 und 2008 spätestens am 31.12. des Folgejahres zugegangen sein müssen. Nachforderungen mußt Du nicht mehr zahlen. Evtl. Guthaben hingegen muß erstattet werden.

Wow, das ging aber schnell!

Also bei den Nebenkosten ist es nun so, dass Rückerstattungen nicht verfallen bei Verspätung, Nachzahlungen jedoch schon, d.h. ich bekomme dann sogar noch 3 €, versteh ich das richtig?

Bezüglich den Betriebskosten: Im MV sind einzelne Punkte aufgeführt, aber nur bei einem Punkt könnte ich mir eventuell vorstellen, dass er was mit den Kabelgebühren zu tun hat:

n) die Kosten der Wartung, Reinigung und Überprüfung von Hausanschlüssen, Be- und Entwässerungssystemen, elektrischen Leitungen und Anlagen, Heizungs-/Warmwasserleitungen sowie Gasleitungen

Aber eigentlich ist da nicht wirklich ein Punkt, der sich konkret auf einen Kabelanschluss bezieht!

Weiter hinten steht jedoch noch was:

$16 Außenantennen und Breitbandkabelnetz 1. Falls eine Gemeinschaftsantenne vorhanden ist oder angelegt wird, ist der Mieter verpflichtet, an diese anzuschließen. Beabsichtigt der Vermieter, die Wohnung an das Breitbandkabelnetz anzuscließen, duldet der Mieter die Bau- und sonstigen Anschlussmaßnahmen. Er ist ferner damit einverstanden, dass der Anschluss der Mietwohnung an die vertraglich zur Verfügung gestellte Gemeinschaftsantenne beseitigt wird. 2. Bei der Installation einer Gemeinschaftsantenne kann der Vermieter, soweit dies im Einzelfall gesetzlich zulässig ist, vom Mieter verlangen, dass dieser seine Einzelantenne auf eigene Kosten entfernt und sich an die Gemeinschaftsantenne anschließt. Die Anlage von Einzelantennen außerhalb der gemieteten Räume ist nur nach Abschluss eines Antennenvertrages gestattet. Der Mieter ist nicht befugt, eine Funkantenne zu errichten.

Was heißt das genau für mich?

Außerdem hatte ich letztens, als ich nochmal nach dem Rechten in meiner leeren Wohnung gesehen habe, im Briefkasten einen Benachrichtigungsschein von Unitymedia gefunden. Dass sie mich nicht persönlich angetroffen haben, dringend um Rückruf bitten und folgendes: "Da bisher kein Termin zw. Ihnen und unserem Medienberater zustande kam, werden wir Ihren Kabelanschluss stilllegen."

Hat das irgendwas damit zu tun?

Alles so verwirrend! :)

Das mit den Kabelgebühren ist Okay, damit ist die Hausverteiler Anlage gemeint. Die muss man mit übernehmen. Die 2009 Rechnung musst du noch Zahlen, die anderen nicht. Wie du schon sagtest, Der Rechnungszeitraum endet am 31.12 des folgejahres. Für 2008 wäre also der 31.12.2009 der letzte termin gewesen.

anitari 17.12.2010, 15:09

"Das mit den Kabelgebühren ist Okay,..." Aber nur wenn im Mietvertrag vereinbart. Dies scheint hier nicht der Fall zu sein.

Fragesteller Schreibe:

"Im Mietvertrag sind diese Kosten unter den Betriebskosten nicht aufgeführt..."

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In 1. Linie kommt es darauf an, wie der Abrechnungszeitraum lautet, z.B. 1.1.-31.12. eines Jahres oder abweichend.

Wäre dies so, ist 2007 und 2008 verspätet, ein Guthaben muss dir ausbezahlt werden, Nachzahlung für 2008 musst du nicht mehr leisten.

Wenn die Kabelgeführen im MV bzw. in den Nebenkosten nicht aufgeführt sind, musst du diese auch nicht bezahlen.

Du solltest dem Vermieter dann schriftlich mitteilen, dass die Abrechnung 07 und 08 verspätet sind, er die Kabelgebühren nicht im MV ausgewiesen hat und daher die Abrechnungen zu korrigieren sind.

Pauschalbeträge für antennenanschluß in der Nebenkostenabrechnung sind zahlbar, ob man diese nutzt oder nicht.

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