Kann einer Patent auf mein Geburtsname machen?

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3 Antworten

Das musst du schon mal genauer erklären wie du darauf kommst und was genau du meinst.

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einen simplen "Namen"wie z.B. Müller, kann man patentrechtlich nicht schützen, einen Markennamen "Müllers Buttermilch" schon.

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Für ein Patent müsstest du eine Idee oder Erfindung haben, du kannst dir den Namen höchstens rechtlich schützen lassen.

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