Kann ein Staat eine Demokratie sein, wenn die Staatsform eine Monarchie ist?

8 Antworten

Die Staatsform im engeren Sinn, so wie man das auf Wikipedia findet, ist ein bedeutungsloses Konzept, bei dem nur ausschlaggebend ist, ob das ›Staatsoberhaupt‹ durch Wahl oder Geburtsrecht im Amt ist. Über die tatsächliche Funktionsweise und die Trägerschaft der Regierungsgewalt sagt das jedoch gar nichts aus.

Ob man beispielsweise Schweden Monarchie nennen kann – nur weil die Verfassung einem Königshaus das Amt des Staatschefs zugesteht, das einzig und allein darin besteht, dem Namen nach Staatschef zu sein –, darf bezweifelt werden.

Um beim Beispiel Schwedens zu bleiben, ist eine Koexistenz von Staatsform Monarchie und Regierungsform Demokratie eindeutig möglich. Jedenfalls entspricht Schweden den Anforderungen, die an eine Demokratie im heutigen Sinne des Wortes gestellt werden.

Im Jahre 1952 wollten sich die Kommunisten etablieren. Das Bundesverfassungsgericht wurde eingeschaltet und hatte nun die anspruchsvolle Aufgabe die "Mindestvoraussetzungen einer echten(!) Demokratie" zu formulieren. Somit verfügen wir seit dem über eine regelrechte "Scheckliste" an der wir jede angebliche Demokratie bestätigen oder entlarven können. Die Frage des "Präsidenten" (Repräsentation ohne Macht) ist dabei weniger wichtig; vielmehr......... (Internet kennt das" Urteil von 1952 zur Definition der Demokratie. Das sollte ein verantwortungsvoller Lehrer im Unterricht (an Stelle unwichtiger Inhalte des Lehrplanes) vermitteln. Vielleicht fordert das die neue Kultusministerin im Zusammenwirken mit den Kultusministern der Länder.

CHECKLISTE! eine "scheckliste" wäre ein verzeichnis der nummern ausgegebener\empfangener schecks.

0

Nicht in einer absoluten Monarchie, allenfalls in einer konstitutionellen, wie z.b. in Großbritannien.

Was möchtest Du wissen?