Kann ein Polizist die härte einer Strafe bestimmen

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13 Antworten

Der Polizist kann sagen was er will, massgeblich sind die Ämter oder Staatsanwalt und Gericht. Dafür gibt es die Strafkataloge.

Es gibt Ermessensspielräume, wie meistens. Für das Überfahren einer roten Ampel gibt es zwar eine festgelegte Strafe, aber es kommt eben auch immer auf die Situation an.

Ein Augenblicksversagen, ohne Verkehrsgefährdung, wird meistens anders bewertet, als Ungeduld nachts, wenn man meint, "ach, keiner da, ich fahr einfach mal los". Das lässt sich leicht unterscheiden und wird entsprechende Konsequenzen nach sich ziehen.

Was ich jedoch nicht verstehe: Entweder, der Polizist verwarnt dich nur, oder er schreibt direkt eine Anzeige. Vielleicht will er dich auch noch ein bischen hinhalten, so als Art erzieherischen Effekt. Wenn du innerhalb von X Wochen keine Post bekommst, kannst du davon ausgehen, daß gar nichts mehr kommt.

HI danke für die Antwort, also gibt es in dem fall nur hop oder top ? Was er auch noch zu mir sagte ist das ich nie wieder über eine Rote Ampell fahren soll das klang ein wenig "erzieherisch. Das dumme ist ich habe ihm gesagt das ich es eilig habe ( was auch die wahrheit war )und ihm erklärt warum ich das getan habe. ( was der ein oder andere mensch auch verstehen kann ) Habe jetzt ihm nachhinein erfahren das es nun mit vorsatzt passiert ist und die straffe nun auch höher ausfählt.

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@balko1983

So und jetzt hast du gelernt, dass es sinnvoll ist, in einer solchen Situation einfach die Klappe zu halten. Was der Polizist letztlich aussagt, ist eine ganz andere Frage. Die mögliche "Strafe" hängt maßgeblich davon ab, wie lange die Ampel bereits rot war.

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@jurafragen

Die Wahrheit ist nicht an allen Stellen angebracht. Jetzt hast du wohl deutlich mehr am Hacken, sowiel zur Auslegung der Gesetze.

In so einem Fall ist zerknirscht sein angesagt, kein selbstbewußtes Auftreten. Wenn du nicht gerade deine gebärende Freundin an Bord hattest, oder ein sehr naher Angehöriger im Krankenhaus verstirbt, gibt es für Eile keine mildernden Umstände.

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@michi57319

Na ja es war in dem fall kein frau die ein Kind bekommt oder jemand der im Krankenhaus verstirbt , aber eine blinde Person die auch geistig nicht ganz fit ist von einem zug ab zuholen. Ich hatte mit der mutter abgemacht das ich sie so früh wie möglich in Empfang nehmen solle. War jetzt spät dran und bin dann halt bei rot über die ampel gefahren. Das doofe ist halt durch denn stop der Polizei kam ich erst recht zu spät.

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@balko1983
Na ja es war in dem fall kein frau die ein Kind bekommt oder jemand der im Krankenhaus verstirbt

das wäre auch egal, deswegen gibt es keine milderne Umstände sondern den Notruf

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Unfallflucht bei der Arbeit

Die zuständige Bußgeldbehörde ist an den Bußgeldkatalog gebunden, im Einspruchsverfahren ist es der Richter nicht.

Der Polizeibeamte kann insoweit Einfluss auf das Verfahren nehmen, indem er in seiner Amzeige nicht erwähnt, dass die Ampel länger als eine Sekunde rot war. Dann ist nach dem Bußgeldkatalog kein Fahrverbot auszusprechen.

Hallo

Am ende als er mir meine Papiere wiedergab sagte er das er es "eventuell" bei einer Geldstrafe belassen wird .

tja, evtl kann er nicht zu 100% sagen, dass du über 1 sec warst, denn nur dann gibt es auch 1 Monat Fahrverbot.

er muss dem Richter schon genau beweisen, dass du über eine Sekunde über Rot gefahren bist

Es gibt klare Vorgaben, aber auch einen Ermessensspielraum.

Wenn du anfängst rum zu heulen, dass du durch den Wind bist, weil du deine sterbende Oma im Krankenhaus besuchen willst, kann es auch mal vorkommen, dass dich der Polizist nach einer mündlichen Verwarnung ohne Verwarnungsgeld weiter fahren lässt.

Der Polizist kann sehr wohl darüber entscheiden, ob er es für nötig hält, dich anzuhalten, mit dir zu diskutieren und anschließend einen Haufen Papierkrams auszufüllen oder ob er dich verwahnt, vorgibt du bekämst Post und dann doch nichts unternimmt, womit du wahrscheinlich auch gut bedient wärst... ;)

Freundlichkeit und "uuups, das habe ich genau in dem moment, wo ich schon drüber war auch gerade gemerkt, sie haben ja soooo recht, Herr Hauptkommissar, es tut mir so leid, ich war unachtsam! Werde in Zukunft das Auto stehen lassen und in ermüdetem Zustand den ÖPNV nehmen!! Ich bin ja selbst von mir sooo erschrocken!" zahlen sich auf jeden Fall aus ;)

Ein Polizist muss Ordnungswidrigkeiten nicht ahnden -> Opportunitätsprinzip

Er wird sich eventuell nicht sicher sein was genau er dir vorwirft. Es kommen diese beiden Tatbestände in Frage:

TBNR 137600

Sie missachteten das Rotlicht der Lichtzeichenanlage. § 37 Abs. 2, § 49 StVO; § 24 StVG; 132 BKat; A - 1, 90,00 Euro


TBNR 137618

Sie missachteten das Rotlicht der Lichtzeichenanlage. Die Rotphase dauerte bereits länger als 1 Sekunde an. § 37 Abs. 2, § 49 StVO; § 24, § 25 StVG; 132.3 BKat; § 4 Abs. 1 BKatV; A - 2, 200,00 Euro, 1 Monat (Fahrverbot)

Kann ein Polizist die härte einer Strafe bestimmen

Nein. Polizisten SOLLTEN eigentlich nur die Fakten ermitteln und protokollarisch fest halten. Und dann sind sie auch an einen straffen Katalog gebunden.

Aaaaber. Vor Ort kann jeder Polizist, aus welchem Grund auch immer,die Fakten auch so auslege wie es ihm in den Sinn kommt. Natürlich kennen Polizisten auch Gründe die das eine oder andere Vergehen schwerer oder leichter machen. Was jetzt speziell die Polizisten in deinem Fall dazu bewogen haben den Vorgang so aus zu legen, dass es mit einer Geldstrafe zu regulieren war wird deren Geheimnis bleiben.

Polizisten können also nicht den Strafenkatalog frei auslegen, aber das Vergehen unterschiedlich auslegen und bewerten, dass die dafür vorgesehen Strafe dann eine andere ist. Z.B. rote Ampel überfahren ja, aber womöglich war der Fahrer von der auf- oder untergehenden Sonne geblendet oder der Fahrer ist mit voller Absicht über die gut zu erkennende rote Ampel gefahren.. Gleiches Vergehen aber unterschiedliche Bewertung der Schuld! Also unterschiedliches Strafmaß.

Ein Polizist hat bei diesem Verkehrsdelikt einen Ermessensspielraum. Optimal wäre es für Dich, wenn er nur eine Verwarnung ausspricht.

der Polizist kann nicht bestrafen, das macht ein Gericht das Urteil fällt. Ein Polizist kann nur nach SPO zitieren

Ach? Und ich dachte immer, in Ordungswidrigkeitenverfahren können Verwaltungsbehörden Bußgeldbescheide erlassen ...

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@SchlawienerSued

Na da geht aber wieder einiges durcheinander. Die Polizisten vor Ort können allenfalls verwarnen. In vielen Bundesländern aber auch das nicht mehr.

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Ist auf katalog gebunden, er kann nicht bestimmen wie viel geld du zahlen muss er ist kein richter.

Na klar, alá Judge Dredd. xD

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