Kann ein Patentanwalt einem die Idee für ein Produkt "klauen" wenn man diese patentieren lassen möchte?

2 Antworten

Vom Fragesteller als hilfreich ausgezeichnet

Alles was man beim PA sagt fällt unter die Verschwiegenheitspflicht PAO §39a (2). Sollte man aus irgend einem Grund das Gefühl haben, man muss beweisen was gesagt wurde sollte man sich eine Kopie des Gesprächs/Beratungsprotokoll geben lassen). 

Patentanwaltsordnung (PAO), § 39a Grundpflichten des Patentanwalts

(2) Der Patentanwalt ist zur Verschwiegenheit verpflichtet. Diese Pflicht bezieht sich auf alles, was ihm in Ausübung seines Berufes bekanntgeworden ist. Dies gilt nicht für Tatsachen, die offenkundig sind oder ihrer Bedeutung nach keiner Geheimhaltung bedürfen.

Kopie des Beratungsprotokolls... der kann ja immer noch sagen "Hey, ich weiss nicht wer Sie sind... es gibt kein Beratungsprotokoll, weil wir nie zusammen geredet haben..."

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@MonsieurInconnu

Du wirst sicher eine Rechnung über die Beratung bekommen, also "den kenne ich nicht" ist Humbug. Ein Beratungsprotokoll wird von beiden unterschrieben, schon damit Du nicht sagen kannst, der hätte Dich falsch beraten :-) 
Also, sei nicht paranoid, sonst wird die Welt ohne Deine eventuell geniale Idee auskommen müssen. 

Aber, ein guter PA wird Dir auch sagen, dass praktisch gesehen die geniale Idee das kleinste Problem ist. Denn mit der nationalen Anmeldung ist es nicht getan. Danach brauchst Du richtig Geld, denn der Wert liegt in einem globalem erteiltem Patent und nicht in einer nationalen Patentanmeldung. In den seltensten Fällen investiert eine Firma heute in eine Produktidee, die nur in Deutschland geschützt ist. Die wirklich wichtigen Schlüsselmärkte sind USA, EU, China und Japan. Das geht zwar schrittweise los, steigert sich aber sehr schnell (Kosten für nationale Anmeldung << PCT-Anmeldung << nationale Einzelpatente). Da kommen bis zur Erteilung der nationalen Einzelpatente eine sechsstellige Summe zusammen. Und schließlich musst Du jemanden finden, der die Erfindung kommerziell verwerten will UND Dir einen fairen Deal anbietet.

PS: Ich habe mehrere international erteilte Patente und warte immer noch auf das GROSSE GELD :-) 



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@WilliWilder

1. Wie ich an einen anderen User hier schon geschrieben habe: Ich habe keine brillante Idee, es ist wirklich eine rein hypothetische Frage :-D

2. Wenn du sagst, dass ein internationales Patent an die sechsstelligen Summen kosten kann und du hast mehrere davon, dann müsstest du ja eh schon fett Kohle haben (du musstest das ja alles bezahlen), dann ist doch egal was mit den Patenten passiert weil Kohle hast du ja schon...

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@MonsieurInconnu

.....mein erstes Patent war ein Arbeitnehmerpatent. Das kostet den Erfinder nichts, aber man muss die Rechte an den Arbeitgeber abtreten. Wenn die Erfindung in die Job-Beschreibung fällt, kriegt man einen warmen Händedruck, wenn nicht, einen dicken Bonus. Den habe ich nicht "einfach versoffen", sondern in meine anderen Ideen investiert. Ein Patent habe ich verkauft, die anderen zehren heftig an diesem Polster. Ob "einfach versaufen" nicht besser gewesen wäre, muss sich noch rausstellen, aber wie man so schön sagt: DIE HOFFNUNG STIRBT ZULETZT :-) 

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Dann machst Du das am besten mit einem Zeugen.

Nein, wirklich, die Frage war rein hypothetisch gemeint, ich selbst habe keine brillante Idee :-D.

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