Kann ein Meineid auch bestraft werden,wenn das Gericht den Angeklagten nur wegen Indizien verurteilt

6 Antworten

Vom Fragesteller als hilfreich ausgezeichnet

Die fehlende Würdigung deiner Aussage bei der Urteilsfindung bedeutet ja nun nicht, daß du eine Falschaussage gemacht haben mußt. Sondern erst einmal nur, daß der Angeklagte trotz deiner Aussage für schuldig befunden wurde.

Wäre das Gericht im Verlauf der Verhandlung zu der Erklenntnis gelangt, daß du lügst, hätte sie längst Strafantrag bei der Staatsanwaltschaft gestellt.

Kann dir die Falschaussage aber nachgewiesen werden, etwa in dem sich verängstigte Zeugen nach Inhaftierung des Angeklagten nun doch bei der Polizei melden, Videos, Blitzerfotos oder Augenzeugen auftauchen, die dich ganz woanders zeigen, kommt das dicke Ende noch nach.

Über die Rechtsfolgen einer eidlichen Falschaussage wurdest du ja belehrt: dieser Freundschaftsdienst kostet dich gerne mal ein Jahr, Eintrag ins Führungszeugnis oder den Job :-O

G imager761

Du sprichst die ganze Zeit von "Du" - ich hab ja nichts gemacht, mich interessiert's ja nur ;)

Ich stell die Frage mal um: Der Zeuge schwört einen Eid, die Hauptverhandlung ergab nichts, die Indizien sprechen gegen den Angeklagten und er wird somit verurteilt - geht dann das Gericht automatisch davon aus, dass der Zeuge gelogen hat und einen Meineid geleistet hat und wird dieser dann auch bestraft? Weil ich denke, ich kann doch auf der einen Seite nicht den Angeklagten bestrafen, weil ich davon ausgehe, dass er etwas verbrochen hat (weil das die Indizien sagen), aber auf der anderen Seite hätte ich ja dann z. B. eben den Eid des Zeugen, dass der Angeklagte bei der Tatzeit bei ihm war?

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@chiller462

Bei einem falschen Alibi, das dazu führen würde, daß der Angeklagte als Täter ausscheidet, würde ziemlich sicher ein Verfahren eingeleitet werden. Obwohl es grundsätzlich so ist, daß eine Aussage nicht deshalb unglaubwürdig sein muß, weil der Zeuge lügt. Er könnte sich auch einfach falsch erinnern.

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@chiller462

Wie kommentiert, die Würdigung einer Zeugenaussage, ob auf Antrag vereidigt oder nicht, obliegt dem Gericht. Wenn es trotz des Alibizeugen nach der Beweisaufnahme von der Schuld des Angeklagten ohne jeden begründeten Zweifel überzeugt ist, wird sie ihn dennoch verurteilen.

Ein Strafverfahren wegen Meineid setzt eben wissentliche Falschaussage voraus - kann ja sein, daß der Zeuge sich in dem Datum, der Uhrzeit oder Person des Angeklagten, die er gesehen haben will, nach Tagen oder Wochen seiner Vernehmung und Aussage einfach irrte.

Dabke für HA :-)

G imager761

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Den Meineid muss die Staatsanwaltschaft dem Zeugen nachweisen. Das ist ein anderes Verfahren. Das hat mit diesem Verfahren nichts zu tun. Auch wenn der Angeklagte frei gesprochen wird, kann der Zeuge später immer noch angeklagt werden,m wenn sich neue Aspakte ergeben.

Das hat absolut nichts mit einem Urteil zu tun. Meineid und uneidliche Falschaussage sind strafbar und wird auf jeden Fall geahndet - egal, ob der Angeklagte verurteilt oder freigesprochen wird.

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