Kann die ArGe nachforschen ob man verheiratet war? Datenschutz?

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9 Antworten

Naja, seinen momentanen Familienstand gibt man ja an bei Arblosenmeldung, da bedarf es keinerlei Nachforschungen..... Ist man noch Verheiratet und im Scheidungsjahr heißt es getrennt lebend. Und alles was in die Vergangenheit fällt, interessiert die Arge nur bedingt, wenn es um Unterhaltszahlungen geht.!!!!

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Herausfinden können wird es die ARGE, denn bei Verdacht auf unwahrheitsgemäße Aussagen greifen diverse Auskunftspflichten unterschiedlichster Behörden und von Privat-Personen.
Allerdinhgs wird die ARGE ohne Anfangsverdacht nicht umfangreich nachforschen, da die SB Besseres zu tun haben.
Und Ärger würde das Verschweigen ohnehin nur dann, wenn sich daraus ein Schaden für die ARGE ergäbe (nicht berücksichtigte Unterhaltszahlungen bspw.).

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ertsmal danke für die zahlreichen antworten. Es ginge zwar nicht darum ob er es machen soll oder nicht. das weiß er sicher elbst. es geht nur ums rechtliche...welche rechte hat der normale bürger heute noch?

Und auf antworten wie "die finden alles raus" usw...kann ich verzichten. Denn auch behörden können sich strafbar machen. Also auf paranoide antworten lege ich schon mal gar keinen wert.

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Auf allen Formularen steht dass man zur wahrheitsgemäßen Antwort verpflichtet ist!!!

Logischerweise hat er ein großes Problem wenn die Wahrheit ans Licht kommt...

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turalo 20.05.2010, 13:30

Man unterschreibt ja auch, daß man im besten Wissen ausgefüllt hat. Wissentliche Falschangaben sind >Betrug.

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Der Datenschutz (im BDSG verankert) erlaubt es einigen öffentlichen stellen daten zu erforschen. Sie werden darauf hinweise und dein freund kann Berichtigung Löschung etc. verlangen.

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IN DIESE SACHE GIBT ES SOWAS WIE DATENSCHUTZ NICHT DER STAAT HAT SEINE PFOTEN ÜBERALL DRIN UND IST SELBER IN DEN SCHLAGZEILEN ABER DU BIST DER GELACKTMEIERTE DIE SETZEN IMMER ERSTEINMAL NICHT DIE UNSCHULDSVERMUTUNG AN SONDEREN ERSTEINMAL BIST DU IN DEN AUGEN DER ARGE EIN BETRÜGER

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casilein 21.05.2010, 19:18

Das ist Unsinn, außerdem schrei hier bitte nicht so rum.

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das ist eine wichtige angabe, die die arge ja wissen muss....kann man nicht einfach verheimlichen.das ist betrug. und kommt eh raus. die finden alles raus.

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Die finden alles raus, verlass dich drauf!

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ja die kann alles raus finden

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