Kann der Beitragsservice eine Befreiung nach Jahren zurücknehmen?

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3 Antworten

Wenn ein Irrtum erkannt ist, ist genau ab dann die Grundlage für die Berechnung der Zahlung zu ändern. Es kann keinen Grund geben, einen nicht erkannten Irrtum als erkannten Irrtum weiterlaufen zu lassen, wenn er erkannt ist. Auch kann man doch nicht sagen, ein Irrtum hätte bis zu einem bestimmten Zeitpunkt erkannt werden müssen, nun sei es zu spät, nun hat es "falsch" weiterzulaufen.

Eine andere Sache ist, ob rückwirkend Geld gefordert werden kann für die Vergangenheit. Das würde ich verneinen, da man einen Bescheid hatte, der galt (Rechtssicherheit). Jedenfalls wenn es der Irrtum der Gebührenstelle war, und das Ganze nicht auf falschen Angaben deinerseits beruhte.

Genaues und sicheres findet man sicher in den Bestimmungen.



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Kommentar von Subunten
17.06.2016, 15:37

Es ist nicht so gemeint gewesen, dass ich keine Gebühren zahlen will und befreit bleiben möchte. Seit dem Ende der irrtümlichen Befreiung zahle ich ganz normal meinen Beitrag. Es trifft eher zu, dass ich wissen möchte, ob die rückwirkende Forderung rechtens ist.

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Wenn du mit falschen Angaben die Befreiung erschlichen hast, kann sie auch für die Vergangenheit zurückgenommen werden und du musst für die ganze Zeit nachzahlen. Wenn es allein ein Irrtum des Beitragsservice war, kann die Befreiung zwar zurückgenommen werden, jedoch nur mit Wirkung für die Zukunft. Da die Rücknahme ja offensichtlich für die Vergangenheit erfolgt ist, ist diese bei einem bloßen Irrtum rechtswidrig und du solltest gegen den entsprechenden Rücknahmebescheid Widerspruch innerhalb eines Monats einlegen. 

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wenn die befreiung nicht hätte ausgesprochen werden dürfen, weil du falsche tatsachen vorgebracht hast bspweise und dir diese nicht zustand, dann wird sie natürlich zurückgenommen und du bist den beitrag schuldig.

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Kommentar von Subunten
17.06.2016, 15:33

Vielen Dank für die Antwort. Ich habe gar keine Befreiung beantragt, somit auch keine falschen Angaben gemacht. Die Befreiung wurde seitens des Beitragsservices ausgesprochen, ohne, dass ich eine Befreiung angefragt habe.

Trotzdem ist ihnen dieser Irrtum erst jetzt aufgefallen. Daher meine Frage, ob ich für den Zeitraum der Befreiung 2014/15 nachzahlen muss, weil es dem BS erst jetzt aufgefallen ist.

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