Kann das Volk den Bundestag auflösen?

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7 Antworten

...den bundestag kann nur der bundespräsident auf vorschlag des bundeskanzlers auflösen, das wäre dann die vertrauensfrage stellen. du meinst aber den landtag, nicht wahr??... beim landtag sieht das etwas anders aus. hier müssen im falle von stuttgart erst einmal 100.000...in worten einhunderttausend wahlberechtigte unterschriften gesammelt werden, um erst einen abwahl-antrag ans innenministerium stellen zu können. dann müssten ,auf stuttgart bezogen, 1,25 millionen sich in unterschriftenlisten zur abwahl eintragen....danach kann erst ein volksentscheid beantragt werden, dabei müssen, wie bei einer normalen lantagswahl, alle stimmberechtigten an die urnen und mit ja/nein abstimmen. wenn dann eine einfache mehrheit für die abwahl, oder entsprechend dagegen ist,das wären wieder auf stuttgart bezogen 2,5 millionen... ob das in der realität, bei unserem wahlverhalten, möglich ist..??? aber vielleicht,kann es in diesem fall, sozusagen als päsedenzfall für spätere revolutionen doch klappen, wer weiss??? mit der DDR hat es seinerzeit, zwar nicht mit wahlen, auch geklappt, und keiner hätte je daran geglaubt!!

Bundestag auflösen geht nur so:

Nach Artikel 68 Abs.1 Satz 1 Grundgesetz kann der Bundespräsident auf Vorschlag des Bundeskanzlers binnen 21 Tagen den Bundestag auflösen, wenn ein Antrag des Bundeskanzlers, ihm das Vertrauen auszusprechen, nicht die Mehrheit der Mitglieder des Bundestages findet. Im Falle einer Auflösung des Bundestages findet die Neuwahl innerhalb von 60 Tagen statt

soviel ich weiß ist das unmöglich und das ist auch gut so. Sonst würde jeder Hinz und Kunz bei Steuererhöhung, die nunmal oft leider nötig sind den Bundestag auflösen und die Beschließung wichtiger Gesetze behindern.

Also in der Praxis ist das möglich indem 10000 Menschen einfach mal reinstürmen :)

rubicon66 04.10.2010, 23:55

ja, die ddr hat uns dass ja schon mal bewiesen...

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Nein, ist ein Wunschtraum

nein leider nicht sonst könnte man merkel leicht weg jagen

Ja, mit genug Feuerkraft geht das. ;)

Andrar 04.10.2010, 23:27

oder in salzsäure - aber wer entsorgt dann den Sondermüll.

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