3 Antworten

Ich weiß auf welches Strafrecht du dich beziehen willst, aber im deutschen Strafrecht ist Beleidigung eine Straftat. Man kann also selbstverständlich auch dann eine Anzeige aufgeben, wenn ein Politiker beleidigt wird.

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Dem Link zufolge wäre das in Deutschland so weder strafbar noch würde die Staatsanwaltschaftsich sich mit solch einem Satirezeug beschäftigen.

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Dir geht es um Polen??  Oder fragst Du danach, ob das hier in D. passieren kann?

Da du offenbar (dein Nick) polnisch verstehst, kannst Du Dich zu der Auslegung des Art. 135 kodeks karny im Netz informieren.

Der Paragraph bezieht sich auf die Beleidigung des Präsidenten. Zu fragen ist  inwieweit eine Bestrafung mit dem Recht auf freie Meinungsäußerung kolidiert bzw.  wie gewichtet wird ...

Das können Dir Staatsrechtler sicher besser beantworten.

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Kommentar von DerPolak
11.07.2016, 09:04

Es geht mir darum ob sowas auch in Deutschland Möglich ist.

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