Jura Frage, kann mir jemand helfen?

2 Antworten

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Hallo, 

ja klar! Der Rücktritt wird durch eine empfangsbedürftige Willenserklärung erklärt (Rücktrittserklärung, § 349 BGB).  Daher ist die Rücktrittserklärung nach dem objektiven Empfängerhorizont auszulegen. 

Durch den erklärten Rücktritt entsteht ja das Rückgewährschuldverhältnis (vgl. § 346 I BGB!), was zur Folge hat, dass der Kaufvertrag ex nunc in das Rückgewährschuldverhältnis umgewandelt wird. 

LG 

Ich habe auch ein Buch zur Auslegung gelesen und dort steht immer: Der Wortlaut ist die äußerste Auslegungsgrenze.

Deshalb hat mich das ganze verwirrt. Denn ein Rücktritt ist doch einseitig und gerade kein Vertrag. § 157 steht aber im BGB unter 3. Abschnitt (Rechtsgeschäfte) Titel 3. (Vertrag) mit dem Wortlaut: Verträge sind so auszulegen...

Wie kann es dann sein, dass die Wortlautgrenze mal gilt und mal nicht?

Ich hoffe das wird sich klären wenn Jura in ein paar Tagen anfängt...ist ja mehr als nervig. :D

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@Marieposa00

Aus §133 ergibt sich, dass dIe Willenserklärungen so auszulegen ist, dass sie dem Willen des Erklärenden entspricht. 

Wie du erkannt hast,  steht § 157 unter dem Abschnitt "Verträge".  § 157 besagt, Verträge sind so auszulegen, wie wie Treu und Glauben mit Rücksicht auf die Verkehrssitte es erfordern. Daraus leitet man den objektiven Verkehrshorizont ab. Ziel der Auslegung ist bei §§133,157, den objektiven Erklärungsgehalt zu erforschen. Aus §§133, 157 ergibt sich also im Zusammenspiel, dass Willenserklärungen so auszulegen sind, wie ein objektiver Empfänger sie verstehen durfte.

Bezogen auf deine Rücktrittserklärung heißt das: Wenn man zum Beispiel einen Fall hat, indem jemand den Rücktritt von einem geschlossenen Kaufvertrag  (eindeutig) erklärt, ohne aber zB das Wort "Rücktritt" zu verwenden, kann man nach §§133,157 die Willenserklärung objektiv dahingehend auslegen, dass sein Vertragspartner sie als Rücktrittserklärung verstehen darf. 

:-)

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Ja so wird eine Rücktrittserklärung ausgelegt.

Aber eine Erklärung ist doch einseitig. Wieso kommt dann § 157 BGB zum Einsatz, der im BGB im 3. Abschnitt (Rechtsgeschäfte) Titel 3. (Vertrag) steht.

Eine Erklärung gerade der Rücktritt kann unmöglich ein Vertrag sein. Der Empfänger muss dem doch gar nicht zustimmen, oder irgendwie darauf eingehen, so wie es beim Vertrag der Fall wäre.

Außerdem steht in § 157 BGB explizit: Verträge sind so auszulegen...

Das macht für mich überhaupt keinen Sinn und ist auch absolut gegen den Wortlaut des Gesetzes.

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