Jugendvertretung und Betriebsrat

5 Antworten

Ohne Betriebsrat keine JAV!

Die JAV ist nach dem Betriebsverfassungsgesetz kein selbständiges Organ. Es hat keine eigenen Vertretungsrechte, alles läuft über den BR. Es gibt auch kein Recht der JAV unabhängig vom BR die Interessen der jugendlichen AN und der Azubis gegenüber dem AG wahrzunehmen.

Der "Fitting" schreibt u.a. im § 61 BetrVG: "Für die Errichtung einer JAV ist Voraussetzung, dass in dem Betrieb ein BR gebildet ist. Zum einen ist die JAV kein eigenständiges, neben dem BR stehendes Organ der Betriebsverfassung, das losgelöst und unabhängig vom BR Beteiligungsrechte ausüben kann. Zum anderen obliegt dem BR die Bestellung des Wahlvorstand für die Wahl der JAV (§ 63 Abs. 2 BetrVG).Besteht kein BR, ist eine JAV auch dann nicht zu bilden, wenn in dem Betrieb i.d.R. mehr als 5 jugendliche oder auszubildende AN beschäftigt sind. Die Wahl einer JAV in einem  betriebsratslosen Betrieb ist nichtig"

Ich sehe gerade keinen Grund, warum ein Betriebsrat bestehen müsste. Zumindest der § 60 BetrVG hat keine derartige Einschränkung.

§ 63 BetrVG sieht dann die Bestellung des Wahlvorstands für die JAV-Wahl durch das Arbeitsgericht vor, Antragsteller beim Arbeitsgericht können die Jugendlichen selbst sein.

Wenn Du keinen Grund siehst, warum man ohne BR keine JAV gründen kann, solltest Du besser mal bei einem Fachmann nachfragen oder einen Handkommentar zum Betriebsverfassungsgesetz lesen.

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Voraussetzung für die Errichtung einer Jugend- und AuszubildendenVertretung ist das Bestehen eines Betriebsrates .

Die JAV ist kein eigenständiges Organ neben dem Betriebsrat bzw. ohne einen Betriebsrat. 

Außerdem ist der Betriebsrat zuständig für die Bestellung des Wahlvorstandes für die Wahl der JAV laut § 63 Abs.2 BetrVG.

Die Wahl einer JAV in einem betriebsratslosen Betrieb ist nicht gültig.

Nachtrag zu dem 1.Satz deiner Frage:

Wird im Rahmen einer Betriebsratswahl die Wahl erfolgreich angefochten bzw. verzögert sich eine erforderliche Neuwahl, so bleibt die Jugend- und Auszubildendenvertretung aber in dieser betriebsratslosen Zeit bestehen.Sie kann wegen des Fehlens eines funktionsfähigen Betriebsrates allerdings nur eingeschränkt tätig sein.

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