Ist YEEZUS ein/e eingetragene/s Logo/Marke?

...komplette Frage anzeigen YEEZUS - (Recht, Bilder, Marke)

1 Antwort

Das kannst Du hier ermitteln:

https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/einsteiger

Wenn es um einen grafisch gestalteten Schriftzug geht, wäre es eine sogenannte Wort-Bildmarke; aber auch wenn es nur als "Wortmarke" eingetragen ist, ist es geschützt. Und das ist es mehrfach; recherchiere mal unter dem angegebenen Link nach.

Kommerziell verwenden kannst Du es daher nicht, wenn Du es "markenmäßig" (also quasi als "Herkunftsangabe") verwendest für die Waren- oder Dienstleistungskategorien, für die die Marke geschützt ist. Das kannst Du anhand der Markeneinträge ermitteln. Wenn Du natürlich Originalware von denen vertreibst und es deutlich wird, dass es nur um den Vertrieb geht, darfst Du die Marke natürlich verwenden.

Aber auch hierfür - oder für die Verwendung für andere Warenkategorien - gibt es Grenzen. Diese können auch außerhalb des Markenrechts liegen, zum Beispiel im Recht des unlauteren Wettbewerbs.

Damit auch andere Mitleser, die in etwas anderen Situationen sind, etwas von meiner Antwort haben, gebe ich noch einen Hinweis: Markenrechte können in Deutschland auch ohne Eintragung entstehen, zum Beispiel, wenn die Marke als Bezeichnung der Herkunft der Waren "Verkehrsgeltung" erlangt hat. Beispiel: Wenn jemand in einem Ort seit zehn Jahren seine Pommes unter der Bezeichnung "BONG!" verkauft und die meisten Leute im Ort wissen, von wo die "BONG!"-Pommes stammen, könnte eine andere Person, die nun in demselben Ort Pommes verkauft und sie unter "BONG!" vertreibt, auch ohne Markeneintragung erfolgreich zur Unterlassung verpflichtet werden.

Am besten lässt Du Dich für den genau von Dir vorgesehenen Verwendungszweck der Marke also fachlich beraten (Fachanwalt für Markenrecht bzw. gewerblichen Rechtsschutz). Das Geld ist auf jeden Fall in Anbetracht der Kosten einer möglichen Abmahnung sehr gut investiert.

Antwort bewerten Vielen Dank für Deine Bewertung

Was möchtest Du wissen?