Ist Wahlbetrug in Deutschland unmöglich?

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11 Antworten

Wahlfälschungin der BRD ist eher die Regel als die Ausnahme.

Es sollte wohl für jeden selbstverständlich sein, dass die meisten Wahlfälschungen nicht so plump ablaufen, dass sie aufgedeckt werden, es nicht jede aufgedeckte Wahlfälschung zu einem Bericht im Internet bringt und nicht jeder Bericht noch nach Jahren auffindbar ist. Meine Sammlung ist zwar schon etwas älter, kann aber immer noch als Start zu eigenen Recherchen dienen.

"Wahlfälschung Rostock" wird zensiert

https://de.wikipedia.org/wiki/Wahlf%C3%A4lschungsskandal_von_Dachau

>Der Wahlfälschungsskandal von Dachau im Jahre 2002 ist der größte bekannt gewordene Fall an Wahlfälschung in der Bundesrepublik Deutschland. Bei den Kommunal- und Oberbürgermeisterwahlen wurden Stimmzettel in großer Anzahl zugunsten einiger Kandidaten der CSU manipuliert.

http://www.spiegel.de/netzwelt/web/wahlfaelschung-staatsanwalt-ermittelt-gegen-stimmen-haendler-a-214038.html

>Frankfurt/Main - Wer Stimmen nicht klammheimlich unter Chiffre-Anzeigen oder in Chat-Foren, sondern gleich im Paket einkaufen will, kommt zu Cashvote.com.

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/wahlskandal-in-bayern-abstimmung-in-geiselhoering-ungueltig-a-99248

>Im niederbayerischen Geiselhöring hat die CSU die Kommunalwahl gewonnen. Dann fiel auf: Etliche Stimmzettel wurden mit derselben Handschrift ausgefüllt. Eine christsoziale Großbäuerin steht unter Fälschungsverdacht.

http://www.rheinpfalz.de/nachrichten/titelseite/artikel/staatsanwalt-ermittelt-wahlfaelschung/

>Dem CDU-Kandidaten wurden 110 Stimmen seines Konkurrenten zugerechnet.

http://www.theintelligence.de/index.php/politik/14128-wahlfaelschung-in-deutschland-es-gibt-sie.html

>Ein junger Mann aus Detmold wollte sein Wahllokal etwas genauer unter die Lupe nehmen und ging – ausgerüstet mit einem aus dem Internet geladenen Formular – in den Ortsteil Privitsheide. Dort trug er die Auszählungsergebnisse ein. Und kam zu einem interessanten Schluss. In Detmold bekam nach den Aufzeichnungen des jungen Mannes die SPD mit 241 Stimmen insgesamt 149 Stimmen mehr als ihr zugestanden hätte.

https://de.wikipedia.org/wiki/B%C3%BCrgerschaftswahl_in_Bremen_2007

>Die Wählervereinigung Bürger in Wut kam in Bremerhaven zunächst auf 4,998 Prozent der Stimmen. … Die Wahlwiederholung wurde für den 6. Juli 2008 angesetzt,[13] die BIW erreichten in dem betroffenen Stimmbezirk 27,6 % der abgegebenen gültigen Stimmen, kamen nun im gesamten Wahlbereich Bremerhaven auf 5,29 % und zogen in die Bürgerschaft ein.[14]

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/bremen-ergebnis-der-buergerschaftswahlen-muss-korrigiert-werden-a-1069034.html

>Das Ergebnis der Bremer Bürgerschaftswahl muss rund sieben Monate nach der Stimmabgabe geändert werden. Das Wahlprüfungsgericht hat am Montag einem Einspruch der Alternative für Deutschland (AfD)stattgegeben - und der Partei einen zusätzlichen Sitz in der Bürgerschaft zugesprochen.

http://www.welt.de/politik/deutschland/article150236737/Schueler-zaehlten-falsch-nun-ein-Sitz-mehr-fuer-die-AfD.html

>Das Verwaltungsgericht Bremen stellt massive Manipulationen der Landtagswahl vom 10. Mai durch ehrenamtliche Helfer fest. Die AfD erhält jetzt einen Sitz mehr. Die SPD verliert einen.

http://rupp.de/briefwahl_einspruch/briefwahl_wahlbetrug.html

Hinweis von mir: hier eine Sammlung

https://de-de.facebook.com/Anonymous.Kollektiv/posts/755698237809972:0

>Studie beweist: Wahlfälschung in Deutschland keine Ausnahme, sondern die Regel!

http://www.sueddeutsche.de/wissen/wahlfaelschung-wie-man-signale-des-betrugs-erkennt-1.1479069

Hinweis von mir: Der Autor der Studie hat sein Verfahren auch auf deutsche Wahlen angewandt, aber er wollte sein Ergebnis bzgl. Deutschland nicht veröffentlichen

http://www.derwesten.de/staedte/essen/26-saecke-mit-stimmzetteln-im-aufzug-vergessen-id8498140.html

>Die Staatsanwaltschaft hat die Anweisung erhalten, keine Ermittlungen aufzunehmen

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Eine "geringe" Wahlfälschung kann immer bei der Briefwahl passieren. Gerade in Alten und Pflegeheimen können hier die Stimmen der Bewohner sehr leicht gezielt verteilt werden. Allerdings bewegen sich diese Fälschungen im Promillebereich.

Was gerne passiert ist das unterlegene Kreise Wahlfälschung als Argument vorbringen warum sie verloren haben und ein neues Spiel fordern dürfen.

Persönlich habe ich erlebt das eine unterlegene Gruppe (Windkraftgegner) als Argument für Nachwahlen die Möglichkeit benannte das durch ein über 2m hohes Fenster eine Beobachtung der Wahlkabine möglich gewesen wäre. Es erfolgte eine Nachwahl......

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Ja, ist NICHT möglich: Die Auszählung der Stimmen ist öffentlich und über das Einwerfen der Wahlzettel "wachen" mehrere Wahlhelfer.Nach meiner etwas dunklen Erinnerung gab es mal Pläne über die Einführung von Wahlautomaten, also der Stimmabgabe durch Knopfdruck, als aber der Chaos-Computerclub Betrugsmöglichkeiten bei der Technik öffentlich machte, verschwanden diese Pläne wieder.

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Vor nicht allzu langer Zeit hat man es bei der Wahl des Bremer (?) Landesparlaments doch gesehen: Ein Großteil der Stimmen wurden von Schülern ausgezählt, welche sich einen großen Spaß daraus gemacht haben, der AfD weniger Stimmen aufzuschreiben, als sie tatsächlich erzielt haben.

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Kommentar von vitus64
10.06.2016, 23:59

Und in Bremen (?) kann man die Stimmen nicht einfach mal nachzählen?

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Bei jeder demokratischen Wahl in jedem demokratischen Land kommt es in einzelnen Wahllokalen zu Falschauszählungen, in Deutschland genauso wie in Frankreich, der Schweiz, den USA, Schweden, Japan und vielen anderen Ländern. Wahlhelfer sind auch nur Menschen und keine perfekt funktionierenden Maschinen. Die bekannt gewordenen Fälle werden dokumentiert, publiziert und juristisch aufgearbeitet, oft ändert sich das endgültige Wahlergebnis gegenüber dem vorläufigen am Wahlabend hinterher im Promillebereich. Mit einem systematischen, von der Staatsmacht initiierten Wahlbetrug hat das nichts zu tun.

Stutzig sollte man werden, wenn KEINE derartigen Fälle bekannt werden. Dass eine demokratische Wahl zu 100 % ohne jegliche Ungereimtheiten abläuft, ist sehr unrealistisch bzw. unmöglich.

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Nein, ist er nicht. Es sind auch bereits Fälle dokumentiert. Aber das Ausmaß ist vergleichsweise überschaubar. Mitunter steckt auch gar keine Absicht dahinter.

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Theoretisch denkbar ist alles.

Aber bei der gesamten Wahl herrscht ein Mehraugenprinzip. Es müssten dann immer gleich mehrere Personen wegsehen oder gemeinsam manipulieren.

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Kommentar von Maxieu
10.06.2016, 23:38

Was bei der von Maarduck oben aufgeführten Bürgerschaftswahl 2015 in Bremen der Fall war. Die Wahlleitung hatte nichts dabei gefunden, Schüler einer Schule  in ein und demselben Wahllokal als Wahlhelfer einzusetzen.

Sie hatten ihre "wohlwollende Neutralität" anlässlich einer Podiumsdiskussion im Vorfeld der Wahl durch Ausladung eines politisch missliebigen Diskussionsteilnehmers nachgewiesen.

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Genau genommen ist jede Wahl bei uns in der BRD eine Art Wahlbetrug.

Das Volk als solches wird als der Souverän bezeichnet - er darf hochwichtig wählen gehen, aber eben nichts bestimmen - so geht unsere Demokratie.

Bestimmen, das machen schon die Parteien, die vor der Wahl alles versprechen, und nach der Wahl alles exakt andersherum machen.

Volksentscheidungen - dann wären die Politiker aber ganz schön beleidigt - das sind doch alles höchst ehrbare Persönlichkeiten - die können letztlich alles alleine - N E I N, doch nicht ganz, der Souverän / wir Bürger werden ja mißbraucht, um alles irgendwie zu legitimieren, und der ESEL darf die RECHNUNG zahlen !

Gibt es einen Politiker, der für falsches Handeln verantwortlich gemacht wurde? Gibt es in den unteren Ebenen Leute, die den Kopf selber hinhalten müssen ? Werden die nicht allesamt weggelobt und versetzt ?

Naja, wenn sie hochgradig kriminell werden würden, Banküberfall oder die Schwiegermutter erschießen, dann könnte sich das etwas ändern, vor allem in der Darstellung nach außen hin - mehr bestimmt nicht.

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Kommentar von Crack
10.06.2016, 22:59

Das Volk als solches wird als der Souverän bezeichnet - er darf
hochwichtig wählen gehen, aber eben nichts bestimmen - so geht unsere Demokratie.

Mit der Abgabe meiner Stimme für eine Partei bestimme ich also nicht?

Du wirst mir jetzt sicher erzählen das ich nur eine Partei wähle - auf die folgenden Entscheidungen dann aber keinen Einfluss mehr habe, richtig?

Genau so läuft das aber in einer parlamentarischen Demokratie, vielleicht solltest Du Dich mal damit beschäftigen bevor Du hier Elemente der direkten Demokratie forderst?
Das ist im Übrigen keine Erfindung der Deutschen sondern eine weit verbreitete Staatsform.

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Guten Abend,

da wo Macht und Geld ist, dort ist auch die Korruption nicht weit.

KaterKarlo2016

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Kommentar von Mercubor
10.06.2016, 22:18

Die beste Antwort von allen!  Vielen Dank.

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Ich würde denken, dass es möglich ist. Zu diesem Thema kann ich dir ein gutes, mit Humor geschriebenes  Buch von Andreas Eschbach empfehlen:  "Ein König für Deutschland"

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ja manche Wahlkabinen hatten sogar mal radierbare Stifte.

Am besten selber einen dokumentenechten Kulli mitnehmen

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Kommentar von RubberDuck1972
10.06.2016, 22:41

Bei jeder Wahl, an der ich bisher Teil nahm, lagen in den Wahlkabinen Bleistifte.

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