Ist Russland für euch eine Diktatur?

Das Ergebnis basiert auf 34 Abstimmungen

Ja 56%
Nein 24%
Jaein 21%

12 Antworten

Jaein

Es ist zwar ein bischen her das wir Russland im Unterricht behandelt haben, aber ich gebe mal mein bestes.

Es ist eine sogenannte defekte Demokratie. Es gibt Wahlen die nicht gefälscht sind und der Sieger ist dann fast alleiniger Herrscher für die Wahlperiode. Der Präsident wird auch als Superpräsident bezeichnet er kann die Richtung der Politik frei entscheiden, Veto gegen Gesetze einlegen und die Staatsduma (welche zusammen mit dem Föderationsrat die Gesetzgebung macht) auflösen. Da bin ich mir jetzt aber auch nicht ganz sicher, der Präsident entscheidet auch wer in den Födeationsat kommt, somit hat er indirekt die Kontrolle über die und diese Wählt auch wer ins Verfassungsgericht kommt.

So hat der Staat auch Zugriff auf alle möglichen Sachen (Stromversorgung, Gas...), so gibt es auch Kritische Medien diese dürfen aber nur ziemlich spät am Abend senden und wenn die zu kritisch sind fällt mal ganz zu fällig der Strom aus.

Russland neigt zu einer Diktatur aufgrund des superpräsidenten und der schlechten Meinungsfreiheit, aber es gibt nicht manipulierte Wahlen, sprich hier ist ein Element von Demokratie.

PS: Es ist schon über ein Jahr her, sprich manche Sachen können sich verändert haben.

Ja

Dem sowjetischen Diktator Stalin wird die folgende Aussage zugeschrieben: «Mit Einschüchterung allein kann man sich nicht an der Macht halten. Es braucht dazu auch die Lüge.» Neunzig Jahre später dreht im Kreml Wladimir Putin dieses Herrschaftsrezept um. Bisher hatten seinem Regime Propaganda-Lügen meist gereicht, nun sieht er sich gezwungen, auch Angst zu verbreiten.

Lange Zeit konnte sich Putin auf die Indoktrination der Bevölkerung mittels der Staatsmedien verlassen. Märchen über die Umzingelung durch den heimtückischen Westen, über Russlands Prestige in der Welt oder über baldige Wirtschaftserfolge halfen, das traditionell geduldige Volk zwischen Kaliningrad und Wladiwostok bei der Stange zu halten. Ausgedient haben diese Methoden nicht, aber sie genügen nicht mehr.

Herausgefordert durch den Oppositionspolitiker Alexei Nawalny, gedemütigt durch dessen Enthüllungen und offen an den Pranger gestellt, sah Putin keinen anderen Weg mehr, als jede Fassade von Rechtsstaatlichkeit fallenzulassen und mit roher Gewalt durchzugreifen. Russland erlebt derzeit eine seit dem Untergang der Sowjetunion präzedenzlose Welle von Festnahmen. Nawalny selber dürfte für Jahre hinter Gittern bleiben.

Zerplatztes Trugbild

Wer glaubt, dass damit in Russland alles beim Alten bleibt, täuscht sich. Gewiss: Der Kreml hat sich mühelos durchgesetzt. Die Protestdemonstrationen von Ende Januar in mehr als hundert Städten stellten keine Gefahr für Putins Herrschaft dar. Der Sicherheitsapparat erwies sich als zuverlässige Stütze, Bruchlinien innerhalb des Regimes kamen nicht zum Vorschein. Selbst die offiziell zugelassene «Opposition» spielte brav ihre Rolle: Der Vordenker der als demokratisches Feigenblatt dienenden Partei Jabloko, Grigori Jawlinski, geisselte Nawalny als üblen Populisten und Wegbereiter des Faschismus. In Meinungsumfragen scheint eine klare Mehrheit dem inhaftierten Politiker gleichgültig bis ablehnend gegenüberzustehen.

Trotzdem läuft es für den Kreml nicht nach Wunsch. Putin wäre es zweifellos lieber gewesen, das Trugbild einer imitierten Demokratie aufrechtzuerhalten, ein politisches System, in dem ein Korruptionsnetz alle Akteure satt macht und in dem es sogar Platz für einen Hofnarren wie Nawalny gäbe. Daher liess man diesen bei seinen Korruptionsermittlungen lange gewähren und 2013 sogar als Moskauer Bürgermeisterkandidaten antreten. Doch Nawalny ist der einzige echte Politiker des Landes – in dem Sinne, dass er nicht bloss eine Rolle in einem abgekarteten Spiel übernehmen will, sondern das tut, was Politiker in Demokratien gemeinhin tun: wachsenden Rückhalt in der Bevölkerung und letztlich die Macht anstreben.

In Russland kommt dies einem furchtbaren Sakrileg gleich. Aus der Sicht des Kremls ist Politik kein Jekami der Bürger, sondern eine Sphäre, die man auf Einladung der Machthaber betritt. Diese Geisteshaltung brachte Putins langjähriger Juniorpartner Dmitri Medwedew kürzlich mit folgenden Worten zum Ausdruck: Nawalny sei ein Abenteurer, der sich in die Staatsmacht einschleichen wolle. Jahrelang tat der Kreml Nawalny als kleinen Wichtigtuer ab. Doch die Ereignisse der letzten Monate entlarvten dies als Lüge. Sähe der Kreml in dem Oppositionellen keine Bedrohung, so hätte man keine Todesschwadron auf ihn angesetzt und sähe auch keinen Grund, dessen Anhänger mit riesigen Polizeiaufgeboten am Demonstrieren zu hindern.

Mit seiner Rückkehr nach Russland hat Nawalny seine Verhaftung geradezu provoziert. Trotzdem war das aus der Sicht eines Strategen wie ihm kein sinnloses Opfer. Er zwang Putin dazu, seine Maske fallen zu lassen: Der Präsident steht nun als gewöhnlicher Diktator da – ein Potentat, der sich so unsicher fühlt, dass er einen Kritiker mit einer Chemiewaffe umbringen lassen wollte, der den Vorwurf der Bestechung mit einem grandiosen Palast am Schwarzen Meer nicht zu parieren vermag und der gegen die Forderungen friedlicher Demonstranten kein anderes Argument hat als die gute alte «Dubinka», den Schlagstock der Polizei.

Nein

Ich finde das weißrussland (Belarus) eine Diktatur ist. Russland finde ich persönlich cool und ganz nett. (bevor jemand denkt ich bin russe, ich bin serbe.)

Ehrenmann danke.

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Jaein

Putin duldet mehr Demokratie als Erdogan. Die Russen mögen Putin mehr, als wie türken mit ihrem Präsidenten sich solidarisieren. Die Unzufriedenheit der Türkei steigt das er abgewählt wird.

Da gebe ich dir recht, fast alle Russen bzw viele lieben Putin als Präsident.

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