Ist Russland eine Demokratie oder Oligarchie?

... komplette Frage anzeigen

5 Antworten

Russland wurde als „demokratischer föderativer Rechtsstaat mit republikanischer Regierungsform“ proklamiert.[62] Nach der russischen Verfassung vom 12. Dezember 1993 besitzt Russland ein parlamentarisches Regierungssystem mit Präsidialdominanz. So ist das Staatsoberhaupt der Präsident Russlands, der vom Volk für jeweils sechs Jahre direkt gewählt wird. Der Präsident gehört unmittelbar keiner der drei Staatsgewalten
an, sichert aber ihr Funktionieren und Zusammenwirken. Die
Haupteinwirkungsform des Präsidenten ist das Dekret, mit dem er jeden
Sachverhalt mit unmittelbarer Rechtswirkung regeln kann. Der Präsident
bestimmt die Hauptrichtungen der Außenpolitik und kann internationale
Verträge unterzeichnen. Er ist der Oberste Befehlshaber der Streitkräfte
Russlands, ernennt und entlässt das Oberkommando der Streitkräfte.

https://de.wikipedia.org/wiki/Russland#Politisches_System

Antwort bewerten Vielen Dank für Deine Bewertung
Kommentar von earnest
14.03.2016, 07:11

Findest du das Zitat in diesem Zusammenhang erhellend?

0

Liebe(r) Enur56, gutefrage.net-Antwortgeber Novos hat Ihnen zwar die formale Struktur des politischen Systems in Russland genannt; aber wahrscheinlich geht Ihre Frage mehr dahin, zu erfahren wie die Wirklichkeit in Russland aussieht.

Um Ihre Frage nach „Demokratie“ zu beantworten, denke ich diesen Begriff
zuerst zu beschreiben.
Die UNO hat Demokratie so definiert:

„Demokratie zählt zu den universellen und unteilbaren Grundwerten und Prinzipien der Vereinten Nationen. Sie basiert auf Meinungsfreiheit und ist sehr eng mit Rechtsstaatlichkeit und der Ausübung von Menschenrechten und Grundfreiheiten verbunden.“

Und die UNO gibt auch eine Checkliste bekannt, anhand derer Sie selbst checken können, wie es mit der Demokratie in Russland bestellt ist:

Basis für die Prinzipien der Demokratie.

Von besonderer Wichtigkeit sind:
das Recht auf freie Meinungsäußerung (Artikel 19);

das Recht, sich friedlich zu versammeln (Artikel 21); das Recht, sich frei mit anderen zusammenzuschließen (Artikel 22); das Recht und die Möglichkeit an der Gestaltung der öffentlichen
Angelegenheiten unmittelbar oder durch frei gewählte Vertreter teilzunehmen (Artikel 25);
das Recht bei echten, wiederkehrenden, allgemeinen, gleichen und geheimen Wahlen, bei denen die freie Äußerung des Wählerwillens gewährleistet ist, zu wählen und gewählt zu werden (Artikel 25).

Die „Artikel“ in o.a. Text sind die UNO-Artikel in der  UNO Charta der Vereinten Nationen, die von über 160 Staaten unterschrieben wurde. Russland hat die Charta anerkannt.
Ob Russland die Artikel in der UNO-Charta aber einhält…? Prüfen Sie selbst.

Sie fragten auch, ob Russland eine Oligarchie sei?
Dieser Begriff umschreibt, dass die Herrschenden in einem Staat sich selbst und ihren Freunden die großen Vermögenswerte (z.B. Rohstoffe, Bergbauunternehmen, Fluglinien, Telekommunikationsgesellschaften und andere wesentliche Infrastrukturen, Konsumgüterhersteller und etc etc zuschanzen. Das ist definitiv in Russland seit Jahrzehnten der Fall. Insofern: Russland ist ganz klar eine wirtschaftliche Oligarchie.

Antwort bewerten Vielen Dank für Deine Bewertung

Weder noch 

Dazu müsste man deffinieren was Demokratie ist,  hat zb die BRD eine perfekte Demokratie aktuell?  

Russlands deffinition kannst du auf Wikipedia nachlesen,

Dass dort nicht alles perfekt läuft,  und es teils starke Probleme mit Meinungsfreiheit gibt etc sollte jedem klar sein, allerdings ist nicht alles unbedingt so wie es die Medien gier einem berichten 

Ich denke das beste ist du informierst dich selbst über diverse Medien,  egal ob eher russische,  eher deutsche,  kann komplett,, unabhängige " beider Seiten,  über YT etc und bildest dir ne meinung 

Antwort bewerten Vielen Dank für Deine Bewertung

Russland ist eine Demokratur.

(Jetzt warte ich nur noch auf die Putin-Fans ...) 

Gruß, earnest

Antwort bewerten Vielen Dank für Deine Bewertung
Kommentar von karapus001
14.03.2016, 14:25

Deutschland auch ;). Ich frage mich immer wieder, nach welchem Maßstab wird überhaupt geschaut, was eine Demokratie ist und was nicht? Wer legt das überhaupt fest?

0

Keine Demokratie weil keine echte meinungs und Pressefreiheit

Antwort bewerten Vielen Dank für Deine Bewertung
Kommentar von Novos
14.03.2016, 06:57

Wer hat Dir diesen Schwachsinn erzählt?

0

Was möchtest Du wissen?