ist mit auto parken überall verboten, wo nicht erlaubt

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9 Antworten

Eher nicht. Eigentlich (wenn das fuer Hamburg anders ist, moechte mich jemand der es genauer weiss bitte korrigieren) ist parken ueberall erlaubt, wo es nicht verboten ist ABER.....ganz grosses ABER.......

Es muss nicht unbedingt ein schild mit dem Verbot da stehen, wenn die allgemeine StVO (welche in der Fahrschule ja gelernt haette werden sollen) das wie gesagt "allgemein" regelt. z.b. ist vom imaginaeren Schnittpunkt der Bordsteinkanten einer einmundenden Strasse x meter abstand zu halten beim parken (waren gleaube ich 10. Dann keinesfalls Ausfahrten blockieren - auch keine Privatausfahrten oder Garagen, dann ueberall wo die Bordsteinkante abgesenkt ist wird es als Einfahrt/Zufahrt gewertet - also auch da nicht blockieren. Fussgaengerueberwege (Zebrastreifen oder gar an ampeln) sind frei zu halten ....da gibt es so einige Vorschriften.

also kann es durchaus passieren, dass auch ohne Schilder ein PArkverbot existiert, welches in der "allgemeinen" StVO steht.

Frank

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Haben die sich in dem Schreiben auf einen Paragraphen bezogen? Das Parken muss (auch in Hamburg) ausdrücklich verboten werden. Was aber auch durch Haltverbotszonenschilder (ähnlich wie eine 30Zone: Eingeschr. Haltverbots- Zeichen auf rechteckigem weißen Schild) oder durch das schild Verkehrsberuhigter Bereich getan werden kann. Ich würde mal den sachbearbeiter anrufen, und fragen, wieso an der genannten Stelle das Parken verboten sein soll, er wird es Dir sagen. Dann kannst Du überprüfen ob das stimmt und wenn nicht, Widerspruch einlegen. Viel Erfolg.

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Das Parken ist grundsätzlich überall erlaubt, wo es nicht in irgendeiner Form (z.B. Parkverbotszone!) verboten wurde.

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Hallo, ist es tatsächlich so, dass Parken überall da verboten ist, wo es nicht ausdrücklich erlaubt ist?

Umgekehrt, du darfst überall dort parken wo es nicht verboten ist.

Wo es verboten ist findest du u.a. in der StVO §12:

http://www.gesetze-im-internet.de/stvo/__12.html

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Kommentar von Leon97531
13.10.2011, 17:01

Ausnahmen regeln nur die Erlaubnis dort zu parken wo es eigentlich verboten ist, z.B. durch Zusatzschilder die es erlauben auf dem Gehweg zu parken.

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Scheint aber auch ein kommunales Recht zu geben:

In HALLE zb. wird es so gehandhabt, das man überall ein Knöllchen kriegt, wo es nicht ausdrücklich erlaubt (als Parkplatz gekennzeichnet) ist. Allerdings nie von der Polizei, sondern nur vom Ordnungsamt.

Wenn man zusätzlich noch mehr als 15 cm. vom Gehsteig entfernt parkt (die laufen wirklich mit Zollstock rum!) wird man sogar abgeschleppt, (140 €)

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Kommentar von robtown
14.03.2012, 12:48

In meinem Fall habe ich Widerspruch eingelegt, dieser wurde von der Behörde verworfen. Ich legte erneut Widerspruch ein und das Gericht hat das Verfahren, ohne Kosten für mich, eingestellt.

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Wo das Parken verboten is, steht in aller Regel auchn Parkverbotsschild. Haste das übersehn? (passiert ja schnell Mal im Großstadtdschungel)

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Kommentar von robtown
13.10.2011, 17:13

<ne, da steht eben nichts. jetzt kam ein strafzettel mit der begründung, es wäre nicht ausdrücklich durch ein schild erlaubt. und das halte ich für schwachsinnig, da es weder ein gehweg ist, noch zu dicht vor einer kreuzung,.

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Wo die StVO, entsprechende Schilder oder Fahrbahnmarkierungen das Parken nicht verbieten, darf geparkt werden. Natürlich nicht auf Privatgrund!

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Kommentar von Crack
13.10.2011, 18:41

Natürlich nicht auf Privatgrund!

Da gilt ja auch keine StVO.

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Ach ja, in dem fall um den es hier ging hat das Gericht den Widerspruch des Ordnungsamtes gegen den Widerspruch des Autofahrer (dieser hat gegen den Bußgeldbescheid eingelegt) nicht zugelassen. Es musste also kein Bußgeld bezahlt werden.

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Die Parkerlaubnis und das Parkverbot ist durch Schilder geregelt.

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