Ist man gezwungen seine Identität Preis zu geben?

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9 Antworten

Ab dem 16.Lebensjahr muss man einen Ausweis besitzen. Man muss ihn nicht ständig mitführen, aber auf Verlangen "einer zur Feststellung der Identität berechtigten Behörde vorlegen". http://www.gesetze-im-internet.de/pauswg/index.html

In bestimmten Situationen muss man an der Identitätsfeststellung aktiv mitwirken, z.B. wenn man sich an sog. gefährlichen Orten aufhält. Wenn man einen Ausweis mitführt, muss man ihn dann auch zeigen. Wirkt man nicht mit, kann man durchsucht oder erkennungsdienstlich behandelt werden.

Allerdings muss es immer einen bestimmten Grund geben, weshalb die Identitätsfeststellung erfolgt. Der Grund kann in dem Verhalten der Person liegen oder in äußeren Umständen ('gefährlicher Ort', 'Gefahrenabwehr'). Da gibt es eine ganze Reihe von Gründen.

Verboten ist Willkür, z.B. wenn der einzige Schwarze im Zug nur aufgrund seiner Hautfarbe als einziger kontrolliert wird. In der Praxis lässt sich sowas schwer nachweisen, manchmal aber schon.

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du musst deine personalien nennen bzw dich ausweisen, wenn du jedoch was anderes gefragt wirst kannst du die aussage verweigern. das gleiche gilt jedoch auch für den polizisten, dh du kannst ihn nach seiner dienstnummer fragen, was aber glaube ich im allgemeinen nicht sehr positiv aufgenommen wird. wenn du dich nicht ausweisen kannst wirst du in der regel mit auf die wache genommen und darfst da die zeit verbringen bis deine identität geklärt ist

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Kommentar von Anton96
30.09.2013, 12:20

Vergiss das mit der Dienstnummer, du kannst ihn nach seinem Namen und seiner Dienststelle Fragen.

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Die Personalien mußt du ihm geben. Alles andere nicht. Die können dich auch mit auf die Wache nehmen, wenn die vor Ort deine Personalien nicht feststellen können und es einen berechtigten Grund gibt, warum sie die haben wollen.

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Kommentar von PepsiMaster
27.06.2013, 00:24

Die Personalien mußt du ihm geben.

hierzu gehören: Vor-, Familien-, Geburtsnamen, Ort und Tag der Geburt, Familienstand, Beruf, Wohnort, Wohnung und Staatsangehörigkeit

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  • §111 Ordnungswidrigkeitengesetz - http://www.gesetze-im-internet.de/owig_1968/__111.html

  • es gibt mehrere gesetzliche Ermächtigungsgrundlagen (mit unterschiedlichen Voraussetzungen) nach denen die Polizei eine Identitätsfeststellung durchführen darf. Welche hiervon einschlägig ist, hängt von der Situation und vom Grund der Maßnahme ab. (vgl. §163b StPO, §18 HSOG, ....)

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du kannst vom Polizisten auch verlangen, daß er sich ausweist, wenn du sicher bist, daß es ein echter ist, würd ich lieber auf seinen Wunsch eingehen und den Ausweis zücken, sonst bekommst du möglicherweise ein Problem ;-)

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Ja du musst dich ausweisen, sonst nehmen sie dich mit zur Feststellung deiner Personalien.

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Nein - du kannst ja auch eine erkennungsdienstliche Behandlung auf einer Wache/Revier durch Schweigen "einfordern".

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Kommentar von Christkind2012
26.06.2013, 23:19

Allerdings wäre das keine gute Idee.

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Wenn es einen berechtigten Grund gibt dann ja.

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Kommt auf die Situation an.

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Kommentar von N3xon
26.06.2013, 23:39

nein kommt es nicht, sowas heißt ausweispflicht

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