Ist irgendwann dieses Wochenende Musikverbot in Discos? Und wenn ja, wann?

3 Antworten

Das hängt von den Feiertagsregelungen des jeweiligen Bundeslandes ab. In Bayern ist in der Tat an Allerheiligen (Samstag) gesetzliche Ruhe vorgeschrieben, somit müssen Tanzveranstaltungen Freitag um Mitternacht enden.

In NRW ist auch Feiertag. Da ist das nicht so.

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@Mariposa68

Wie gesagt - diesbezüglich gilt Landesrecht. Hier in Bayern ist man da halt strenger.

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Das gilt nicht an Allerheiligen

eiertagsschutz Das Feiertagsschutzgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen beinhaltet Regelungen und Verbote, die an allen Sonn- und Feiertagen zu beachten sind.

Die nachfolgenden Ausführungen sollen Ihnen zur Orientierung dienen:

Feiertage sind:

* der Neujahrstag,
* der Karfreitag,
* der Ostermontag,
* der 1. Mai als Tag des Bekenntnisses zu Freiheit und Frieden,
* sozialer Gerechtigkeit, Völkerversöhnung und Menschenwürde,
* der Christi-Himmelfahrtstag,
* der Pfingstmontag,
* der Fronleichnamstag,
* der 3. Oktober als Tag der deutschen Einheit,
* der Allerheiligentag (1. November),
* der 1. Weihnachtstag,
* der 2. Weihnachtstag.

Regelungen für alle Sonn- und Feiertage

Während der Hauptgottesdienstzeit, also zwischen 6 und 11 Uhr, sind grundsätzlich alle öffentlich bemerkbaren und privaten Veranstaltungen verboten, die gewerblichen, sportlichen und / oder unterhaltenden Charakter haben. Diese Verbote gelten nicht am 03. Oktober, wenn dieser Tag auf einen Werktag fällt, und für gewerkschaftliche Veranstaltungen am 01. Mai.

Vom Grundsatz her besteht an Sonn- und Feiertagen ein Arbeitsverbot. Hier gibt es selbstverständlich Ausnahmen. Diese ergeben sich zum Beispiel aus den Regelungen zum Ladenschluss oder aus dem Gesetz über die Sonn- und Feiertage (Feiertagsgesetz NRW) selbst. Hier einige Beispiele:

Tankstellen

Auch Tankstellen dürfen ganztägig öffnen, sie dürfen jedoch nach den allgemeinen Ladenschlusszeiten und an Sonn- und Feiertagen nur noch Ersatzteile für KFZ, Betriebsstoffe und Reisebedarf, soweit dies zur Erhaltung der Fahrbereitschaft notwendig ist, verkaufen.

Verkaufsstellen für Blumen und Pflanzen

* Blumenverkaufsstellen dürfen an Sonn- und Feiertagen allgemein von 10.30 bis 12.30 Uhr geöffnet werden, ausgenommen sind der Ostermontag, der Pfingstmontag und der zweite Weihnachtsfeiertag
* Zusätzlich geöffnet und verkauft werden darf auch an Allerheiligen, am Volkstrauertag, am Totensonntag und am ersten Adventssonntag von jeweils 11 bis 17 Uhr

Bäcker- und Konditorwaren

Sonn- und Feiertags darf für drei Stunden zwischen 08.00 und 16.00 Uhr geöffnet und verkauft werden, jedoch nur eigene Herstellung. Ausgenommen sind auch hier der Ostermontag, der Pfingstmontag und der zweite Weihnachtsfeiertag. Werktags darf zusätzlich ab 05.30 Uhr verkauft werden.

Regelungen für die Karwoche bis Karsamstag

Am Gründonnerstag ist ab 18 Uhr jeglicher öffentliche Tanz verboten.

Am Karfreitag sind bis zum Karsamstag 6 Uhr keine öffentlichen Veranstaltungen erlaubt.

Hierzu zählen insbesondere

* Märkte, gewerbliche Ausstellungen, Briefmarkentauschbörsen
* sportliche Veranstaltungen einschließlich Pferderennen
* Leistungsshows sowie Zirkusaufführungen, Volksfeste, tänzerische oder artistische Darbietungen in Freizeitanlagen
* alle Unterhaltungsveranstaltungen einschließlich sämtlicher, auch klassischer, Theater- und Musikaufführungen sowie Opern, Operretten, Musicals, Puppenspiele, Ballett und ähnliche; Ausnahmen gelten hier nur für Veranstaltungen religiöser oder weihevoller Art oder sonst ernsten Charakters
* Musik- und Unterhaltungsdarbietungen in Gaststätten und Diskotheken sowie der Betrieb von Spielhallen und Wettannahmestellen

Verboten sind am Karfreitag Veranstaltungen, Theater- und musikalische Veranstaltungen, Filmvorführungen und Vorträge jeglicher Art, auch ernsten Charakters, während der Hauptzeit des Gottesdienstes, also von 6 - 11 Uhr. Nicht unter das gesetzliche Verbot fallen Kunstausstellungen, Kunstführungen, die Museen, Tierschauen, der Zoo und ähnliche Veranstaltungen.

Allerheiligen, Volkstrauertag und Totensonntag

An den vorgenannten drei Feiertagen gelten die gleichen Verbote wie in der Karwoche. Abweichungen gibt es hinsichtlich der Uhrzeiten.

An Allerheiligen und am Totensonntag gelten die Veranstaltungsverbote in der Zeit von 5 bis 18 Uhr.

Am Volkstrauertag sind in der Zeit von 05.00 Uhr bis 13.00 Uhr verboten:

* Märkte
* gewerbliche Ausstellungen
* Sportveranstaltungen
* Volksfeste und Ähnliches sowie
* der Betrieb von Spielhallen und Wettannahmenbüros bis 13 Uhr

Für die musikalischen und sonstigen unterhaltenden Darbietungen und Veranstaltungen gilt an diesem Tag das Verbot bis 18 Uhr.

Regelungen für Heiligabend

Am Heiligabend sind öffentliche Versammlungen unter freiem Himmel und öffentliche Auf- und Umzüge ab 16 Uhr verboten, die nicht mit dem Gottesdienst zusammenhängen.

Ebenso gelten ab 16 Uhr die unter Allerheiligen, Volkstrauertag und Totensonntag beschriebenen Verbote.

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