Ist es strafrechtlich erlaubt, eine illegale Tätigkeit als moralisch ok darzustellen?

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3 Antworten

Kommt darauf an. Beim IS bin ich mir nicht sicher, aber in Deutschland ist es zum Beispiel verboten den Holocaust zu leugnen, oder zu sagen dass dieser "eine gute Idee" war. Es kommt halt auf die Situation an. 

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Kommentar von TaBnT
20.05.2016, 03:25

Danke für die Antwort, der IS war bloß ein Beispiel für schlimmere Verbrechen als Drogenkonsum, in diesem Fall Terrorismus und Mord. Ich weiß, dass die Meinungsfreiheit in De und Austria wenn es um den Holocaust geht etwas eingeschränkt ist, aber das ist ja bloß eine Ausnahme.

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Du darfst es nicht als Tatsache darstellen, sofern du klarstellst, dass es deine persönliche Meinung ist, sehe ich darin keine Schwierigkeit.

Es sei denn, deine Äußerung erfüllt den Tatbestand der Volksverhetzung. Also das gesicherte Rechtsgut ist meines Wissens nach der öffentliche Frieden und Handlungen die ihn stören könnte.

Wenn du sagst "Der IS lässt sich aus Teilen des Islam ableiten." sehe ich wenige Problem. Wenn du allerdings sagst "Es ist ok, dass der IS kurdischen Frauen den Kopf abschneidet", bist du wahrscheinlich auf dünnem Eis. Weil das eben eine Aussage wäre, die den öffentlichen Frieden gefährden könnte.

Allerdings bin ich auch kein Anwalt.

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Kommentar von TaBnT
20.05.2016, 03:59

Das mit dem öffentlichen Frieden ist also auch zu beachten. Der IS war bloß ein Beispiel.

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Ich glaube, du beziehst dich auf folgendes Gesetz:

https://dejure.org/gesetze/StGB/131.html

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Kommentar von TaBnT
20.05.2016, 04:00

Das Gesetz ist ja mal richtig komisch, da bloß die Rede von "unmenschlich" und "grausam" ist, wie schwammig.

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