Ist es möglich sich jeden Tag bei der Polizei melden zu müssen?

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6 Antworten

In meiner Stadt ist so ein Fall. Ein Angeklagter steht vor Gericht wegen Körperverletzung, der Prozess zieht sich aber schon seit etlichen Monaten hin, die Arbeit des Staatsanwalt war wohl nicht so ganz zuverlassig und einseitig.

Er war zuerst in U Haft, nun in Freiheit, muss aber jeden Tag bei der Polizei melden

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In der Regel kann das sehr wohl sein.

Beispielsweise wenn du in der zentralen Informationsstelle Sporteinsätze gespeichert bist, dann kann es momentan sehr wohl sein, dass du dich täglich melden musst, damit sichergestellt wird, dass du nicht nach Frankreich zur EM fährst.

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Das Kann nur ein Gericht entscheiden  

eine freiheitseinschränKende massnahme darf ein Gericht nur anordnen,  wenn bspw fluhtgefahr besteht

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Ja, das ist häufig vor Gerichtsverhandlungen in der übergangszeit, um Fluchtgefahr zu verhindern.

Das dazu jemand Verurteilt wurde, habe ich noch nie gehört.

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Also bei einfachen Anzeigen wegen KV, schwerer oder gefährlicher KV ist das nicht die Regel. Aber bei z.B. internationalen oder größeren Sportevents kann es schon mal vorkommen, dass sich gewaltbereite und bereits bekannte Hooligans täglich melden müssen.

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Ist das nicht im Grunde eine Form des offenen Vollzugs?

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