Ist es erlaubt einige Verkehrsregeln zu missachten wenn man den Verdacht hat, dass eine Person stirbt?

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15 Antworten

Generell: Nein.

Es gibt durchaus Situationen, in denen bestimmte Personen von geltenden Regeln, Gesetzen oder Verordnungen befreit sind. Nämlich dann, wenn "höchste Eile geboten ist, um Menschenleben zu retten, bedeutende Sachwerte zu erhalten usw.". Das gilt aber in aller Regel für die Kräfte von Polizei, Rettungsdienst, Feuerwehr und anderen Hilfsorganisationen. Und mit besonderer Vorsicht auch Ärzte, Feuerwehrleute und Katastrophenschützer im privaten Pkw, wenn ihre unverzügliche Anwesenheit an der Einsatzstelle für den Einsatzerfolg notwendig ist.

Das gilt nicht für Angehörige oder sonstige Personen. Denn mal ehrlich: Ob Du als Nicht-Retter nun fünf oder zehn Minuten früher oder später bei der verunfallten/erkrankten Person bist oder nicht, das hat sicherlich keinen Einfluss auf deren Überleben oder die Genesung.

Verständlich ist es natürlich, wenn man als Verwandter oder sonstige nahe stehende Person schnellstmöglich zum Verletzten/Erkrankten möchte.
Ich rate in solchen Fällen aber immer dazu, sich ein Taxi zu nehmen oder von einem Freund/Kollegen/... fahren zu lassen.
Denn selbst dann, wenn man sich an die Verkehrsregeln hält, ist die Fahrtüchtigkeit dennoch arg in Frage gestellt. In so einer Situation dürften die allermeisten Menschen mit dem Kopf bei dem Verletzten und damit vom Straßenverkehr abgelenkt sein. Passiert dann was (Unfall während der Fahrt o.ä.), dann dürfte das ähnlich wie Alkohol-, Medikamenten- oder Drogeneinfluss gewertet werden. Man ist dann temporär nicht fahrtüchtig, hätte also gar nicht fahren dürfen und hat damit eine Ordnungswidrigkeit oder gar Straftat begangen.

Ja. Es besteht die Möglichkeit zur Abwehr einer akuten Gefahr ein minderes Rechtsgut zu verletzen (rechtfertigender Notstand, § 34 StGB, bei Owis § 16 OwiG). Um das Leben einer Person zu retten, dürfen, soweit erforderlich, andere Rechte verletzt werden. Würdest du wegen deiner Fahrweise von einem Streifenwagen angehalten und die Situation geklärt, könntest du sogar davon ausgehen, dass dir der Polizeiwagen mit Blaulicht freie Fahrt verschafft. 

Du musst aber gar nicht so weit gehen, selbst einen Kranken oder Verletzten an Bord zu haben. Stehst du an einer roten Ampel und von hinten kommt ein Krankenwagen mit Blaulicht und Einsatzhorn, so darfst du in die Kreuzung einfahren, um dem Krankenwagen freie Fahrt zu verschaffen. Auch das wäre gerechtfertigt. Niemand würde dir deswegen ein Bußgeld auf's Auge drücken. 

Bin zwr kein Fachmann, allerdings bezweifle ich das enorm stark, weil du kein martinshorn hast und einfach nur andere gefährdest. Außerdem, was macht es für einen Unterschied ob du dort bist oder nicht? Du kannst als Nicht-Sanitäter sowieso nichts ausrichten um das Leben zu retten. Das man sich nicht verabschieden kann ist zwar schade, aber da sollte man sich sowieso an den Spruch meines Opas halten: "Man gibt mit warmen Händen"


Natürlich sieht der Fall anders aus wenn z.B. 500m vor dir ein unfall passiert. dann kann man natürlich über ne rote Ampel hinfahren und auch die Fahrbahn blockieren damit keiner reinknallt. Ich gehe von meiner obrigen Antwort davon aus, dass du eine Strecke von vllt. 5km oder so meinst.

Ja, Solange du die wichtigste regel beachtest: vorsicht und gegenseitige rücksichtnahme. Bedeutet, das du unter keinen umständen andere menschen gefärden darfst. Also über rote ampeln fahren geht höchstens, wenn du dir sicher bist, das kein anderes auto da ist. Wenn es zu einem unfall kommt, bist du immernoch strafbar.

Es gibt den Rechtsgrundsatz des "rechtfertigenden Notstandes". (https://de.wikipedia.org/wiki/Rechtfertigender_Notstand)

Das bedeutet, das man u. U. gesetzliche und sonstige Regeln übertreten "darf" (genauer: dass Übertretungen nicht geahndet werden), wenn dies zum Schutz eines "höheren Gutes" notwendig ist.

Das ist aber m. E. auch z. B. beim befürchteten Tod des Vaters nicht gegeben  - das Leben kann ihm evtl. der Notarzt retten, der schon mit Sonderrechten unterwegs ist, der Sohn oder die Tochter aber wohl eher nicht ...

Nein das kann ich mir nicht vorstellen. Das wäre viel zu gefährlich für alle anderen Verkehrsteilnehmer, darum haben Einsatzfahrzeuge ja auch Blaulicht und Sirene und MÜSSEN diese benutzen wenn Sie die Verkehrsregeln übertreten.
Das einzige was kein Problem darstellt ist, wenn man an einer roten Ampel steht und dann ein paar Meter vor fährt oder auf den Gehsteig fährt wenn man ein Einsatzfahrzeug sieht, welches sich von hinten nähert.

Man kann Gesetze im Sinne des Rechtfretigenden Notstand brechen und straffrei bleiben. Ob dieser Notstand vorlag und die gebrochenen Gesetze dazu verhältnissmäßig waren, wird immer individuell betrachtet. Es gibt keinen pauschalen Freibrief im Vorfeld.

Im Notfall darf man zwar unter Umständen gegen das Gesetz verstoßen, ein Beispiel hier für ist, dass Klauen eines Fahrrades um jemanden zu entkommen der dich abstechen will, doch was soll das für einen Sinn haben? 

Der Krankenwagen ist eh schneller und sicherer da, als du im Krankenhaus. Deshalb wird das Argument nicht ziehen.

§ 16 OWiG Rechtfertigender Notstand

Wer in einer gegenwärtigen, nicht anders abwendbaren Gefahr für Leben, Leib, Freiheit, Ehre, Eigentum oder ein anderes Rechtsgut eine Handlung begeht, um die Gefahr von sich oder einem anderen abzuwenden, handelt nicht rechtswidrig, wenn bei Abwägung der widerstreitenden Interessen, namentlich der betroffenen Rechtsgüter und des Grades der ihnen drohenden Gefahren, das geschützte Interesse das beeinträchtigte wesentlich überwiegt. Dies gilt jedoch nur, soweit die Handlung ein angemessenes Mittel ist, die Gefahr abzuwenden.

https://dejure.org/gesetze/OWiG/16.html

Du mußt die Person schon im Auto haben; wenn du nur auf Verdacht hin zu dieser Person erst hinfahren mußt, gilt das nicht!

Damit bei der Aktion der nächste stirbt? So traurig das ist, aber du wirst doch kaum derjenige  oder der einzige sein, der deinen Vater retten kann.

Verlass dich nicht drauf. Wenn was passiert kriegst du trotzdem ärger.

du bist auch noch sehr jung, oder?

also besser irgendwen verbluten lassen, damit man keinen "ärger" bekommt?

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Nein, das ist auch dann nicht erlaubt. Du würdest dadurch andere Verkehrsteilnehmer in Gefahr bringen

Im schlimmsten Fall stirbt man selbst und ein paar andere Menschen dazu. Das ist es nicht wert.

Notwehr oder Nothandlung die Gegenwärtig erfolgt und es einen Tatsächlichen Notstand handelt, darfst du sogar ein Panzer der Bundeswehr klauen um Menschenleben zu retten. Das Gebot sagt jedoch, mit gering möglichen Mittel verwenden.

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