Ist es erlaubt aus Süßigkeiten Schmuck zu basteln und diesen zu verkaufen?

3 Antworten

Hallo Hasininchen,

das ist eine sehr trickige Frage.

Urheberrechtlich sind Toffifees mit Sicherheit nicht geschützt. Dafür erfüllen sie nicht die notwendige Schöpfungshöhe.

Markenrechtlich werden sie aber definitiv geschützt sein. Entweder weil Storck sie beim "Patent- und Markenamt" hat eintragen lassen, oder weil sie durch "Verkehrsgeltung" Markenschutz erreicht haben. (Toffifee kennt ja jeder)

Wenn du markenrechtlich geschützte Produkte weiter verkaufst, giltst du im Normalfall als "Zwischenhändler" und darfst diese Produkte verkaufen und auch bewerben. Sobald du die Markenzeichen aber veränderst, darfst du es nicht mehr.

Und markenrechtlich geschützt ist eben nicht nur der Name Toffifee sondern eine wieder erkennbare und eindeutig einem Produkt zuzuordnende Form wie die von Toffifee.

Was nun? Ob die "Form" der Toffifee oder anderer Süßigkeiten zu stark verändert wird, wenn du sie zu einer Kette zusammen fügst, ist leider eine Detail-Entscheidung, die schon in die Rechtsberatung hinein geht.

Rechtsberatung dürfen in Deutschland nur nieder gelassene Anwälte erteilen.

Schokoküsse sind meines wissens nicht geschützt. Aber bei Tofifee denke ich schon, dass die ein paar patente beantragt haben.

Aber ist dann die Form geschützt oder was? Ich verstehe es wenn ich auch Süßigkeiten mache in der gleichen Form. Dann wäre ich angearscht. Aber so besteht ja keine Verwechslungsgefahr auf dem Markt und man ist ja auch kein Konkurrent. Es sei den jemand versucht den Schmuck zu essen :D

0
@Hasininchen

Wenn du was ähnliches wie Toffifee machst und das aus süsigkeiten besteht und von der Farbe ähnlich aussieht, kannst du brobleme bekommen. Wenn es komplett andere Farben hat und die Verwechslungsgefahr ausgeschlossen ist, brauchst du dir glaube ich keine gedanken machen. Ich weis aber nicht genau, wie die Patente aussehen.

0
@dannyotti

Achso, sry ich hab die Frage vllt missverständlich formuliert. Wenn man
Schmuck macht der genauso aussieht wie bestimmte Süßigkeiten. Jedoch
nicht aus Süßigkeiten besteht. Ob das erlaubt ist diesen zu verkaufen.
:)

0

Basteln darf man, kein Problem. Nur verkaufen darfst du das nicht.

Das hat aber nichts damit zu tun ob die markenrechtlich gschützt sind oder nicht.

Mit was hat es dann was zu tun?

0
@Hasininchen

Du willst aus bestehenden Süssigkeiten, Schmuck basteln und verkaufen. Da macht es Sinn, das du die Hygienevorschriften beachtest.

Oder willst du nicht, das der Schmuck verzehrt werden kann?

0
@chanfan

Achso, sry ich hab die Frage vllt missverständlich formuliert. Wenn man Schmuck macht der genauso aussieht wie bestimmte Süßigkeiten. Jedoch nicht aus Süßigkeiten besteht. Ob das erlaubt ist diesen zu verkaufen. :)

0
@Hasininchen

Aha, das ist etwas anderes.

Wenn du allerweltmotive nimmst, dann sollte das soweit unproblematisch sein. Wenn du aber auf spezielle Formen aus bist, die einen hohen Wiedererkennungswert haben,  (z.B. Toffifee) dann wirst du ärger mit dem Hersteller bekommen.

Zudem ist dann die Idee leider auch nicht neu. Google mal nach "Gummibärchen Schmuck". Ev. erfährst du dann auch, ob du den Schmuck extra markieren oder abändern musst, weil er ja nicht zum verzehr gedacht ist. Und dann wäre da noch die rechtliche Frage, ob du für die Formen eine Lizenz brauchst.


0
@chanfan

Da kommt natürlich die Frage auf, was allerweltmotive sind. Knoppers, Hanuta, Duplo, Haribo (verschiedenste Gummidinger), haben alle Wiedererkennungswert. Warscheinl. einfach den Hersteller fragen.

0
@Hasininchen

Du zählst genau die Teile auf, wo nur die Form einen hohen Erkennungswert hat. Allerdings ist es auch logisch, das der Gag des Schmucks verloren geht, wenn man fremdartige Formen verwenden muss. :(

0
@chanfan

Genau. Wenn man viereckige oder kugelförmige Gummitiere macht ergibt das keinen Sinn. Wer will das schon haben xD

1

Was möchtest Du wissen?