Ist eine Flüchtlingsobergrenze in Deutschland überhaupt realisierbar?

10 Antworten

Wir benötigen keine Flüchtlingsobergrenze.

Wir benötigen alleinig Durchsetzung von geltendem Gesetz.

  • Ein Flüchtling beendet dann seine Flucht, wenn er sichere Bereiche erreicht. Da in den gesamten Umländern keine unsicheren Bereich sind, kann es keine Flüchtlinge in Deutschland geben. Einzige Ausnahme bilden hier Transfer per Flugzeug oder Schiff.
  • Ein Flüchtling kann nur dann ein Flüchtling sein, wenn er seine Identität belegt. Flüchtlinge ohne gültige Dokumente sind somit identitätslos und nicht als Flüchtlinge zu dokumentieren.

Es gibt kein einziges funktionierendes Einwanderungsland der Welt ohne Kontrolle und Begrenzung. Alles andere macht ja aus einem Land einen Selbstbedienungsladen für Fremde, der von den Einheimischen betrieben würde. 
Entweder man wendet das geltende Asylgesetz an, das allen aus sicheren Ländern Ankommenden die Einreise verwehrt. Oder man ändert das Asylgesetz so, dass Anträge in Afrika und Nahost gestellt werden und dort entschieden. Nur etwa 1 % der Ankommenden haben ja Anrecht auf Asyl.
Flüchtlinge kann jeder Staat ohnehin aufnehmen oder auch nicht. Die Golfstaaten, Japan etc. nehmen z. B. Null, Kanada nimmt 17000 im Jahr 2017, aber keine allein reisenden Männer (Sicherheitsgründe).

Ich glaube allerdings, dass die Altparteien die Zeichen an der Wand noch nicht sehen wollen. Die AfD muss wahrscheinlich bei 30 % stehen, bis sie aufwachen. 

Auch wenn diese Stammtischpolitiker aus einem südlichen Bundesland das immer wieder für populistische Zwecke auf kochn. Nein eine Obergrenze für Asylanten und Flüchtlinge ist nicht realisierbar.

Bei Asylanten läßt der Art. 16a des GG das nicht zu. Für die Flüchtlinge gelten internationele Vereinbarungen, wie die Genfer Konvention.

Könnte schon sein. Dann ist aber die Flucht im ersten sicheren Land zu Ende!

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Du bist nicht informiert. Ein Flüchtling ist nach UN-Regeln eine Person, die vor Kriegsgefahr in ein sicheres Nachbarland flieht. Verlässt sie dieses Land, ist sie kein Flüchtling mehr, sondern ein Migrant. 

Kein Land hat irgendein Verpflichtung, Migranten aufzunehmen. 

Japan nimmt 0, die Golfstaaten 0, China 0, Osteuropa 0, Kanada 17000 Syrer im Jahr, aber nur mit Pass, genau überprüft und keine alleinreisenden Männer. 

Ein Asylant hat laut GG Art. 16 kein Recht auf Einreise aus der Schweiz oder Österreich. Obergrenze also 0.

Wir brachen nicht 200000 zusätzlich, sondern wir brauchen nach Recht und Gesetz 200000 Abschiebungen jährlich. 

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@hutten52

Du magst ja durchaus Recht haben, aber was nutzt es?

Zunächst meinst Du sicher statt Art. 16 GG, den Art. 16a GG. Demnach hat der Asylant keine Recht auf Einreise über einen sicheren Drittstaat. Somit kann ihm die Einreise verwehrt werden, muß aber nicht, wie Frau Merkel 2015 demonstriert hat. Nein, sie hat sich damit nixcht strafbar gemacht und hat auch nicht gegen das Grundgesetz verstoßen. Man kann lediglich darüber diskutieren ob sie eine solche Entscheidung treffen durfte. Aber auch das ist müßig, denn dafür ist es einfach zu spät.

Dann ist es leider so, auch wenn ich nicht informiert bin, daß auch der Flüchtling oder meinetwegen auch Migrant, hier auftaucht, meist keine Papiere hat und dann nur das Wort "Asyl" herausbringen kann. Somit ist er zunächst mal als Asylsuchender mit dem entsprechenden Verfahren zu behandeln. Natürlich wird sich irgendwann herausstelln daß er nur Flüchtling, Wirtschaftsflüchtling oder Migrant ist. Folglich muß er eventuell wieder ausreisen.

Wer aber will ihn haben???

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