Ist eine erzwungene Ehe strafbar?

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1 Antwort

Hallo!

Die Zwangsheirat verstößt in Deutschland gleich gegen mehrere Gesetze, insbesondere entspricht es dem Tatbestand der Nötigung, des Menschenhandels und der Verschleppung, sowie oft auch der Vergewaltigung. Seit dem Jahr 2005 definiert ein Paragraph im StGB den Zwang zur Eheschließung als "besonders schweren Fall" von Nötigung und sieht dafür eine Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren vor. Dies liegt "in der Regel vor, wenn der Täter eine andere Person ... zur Eingehung der Ehe nötigt." Abzugrenzen davon sind arrangierte Ehen, bei denen zwar Elternteile/Verwandte ect. den Partner bestimmen, die Personen der Ehe aber aus freien Stücken zustimmen.

Am 17. März 2011 verabschiedete der Bundestag das "Gesetz zur Bekämpfung der Zwangsheirat und zum besseren Schutz der Opfer von Zwangsheirat sowie zur Änderung weiterer aufenthalts- und asylrechtlicher Vorschriften" Dieses Gesetz lehnt sich an die Tatbestände der Nötigung, des Menschenhandels und der Verschleppung an. Bestraft wird, wer eine Frau durch List, Gewalt oder Drohung ins Ausland bringt und sie dort zur Heirat zwingt. Die Antragsfrist für die Aufhebung von Zwangsehen wurde von einem auf drei Jahre verlängert. Im Ausland begangene Taten (und das betrifft jetzt nun deinen Fall!) können nach deutschem Recht verfolgt werden, wenn das Opfer ständig in Deutschland wohnt. Die Verjährungsfrist beginnt, wenn die Opfer volljährig sind. Anstifter von Zwangsehen werden mit Haft bis zu fünf Jahren bestraft.

Am 1. Juli 2011 trat zudem (leider) ein Gesetz in Kraft, dass die Mindestbestandszeit für ein eigenständiges (von der Ehe unabhängiges) Aufenthaltsrecht nach Deutschland zugezogener ausländischer Ehepartner von zwei auf drei Jahre verlängert.

Inwieweit diese Taten also verjährt oder noch bestrafbar sind kann ich dir nicht sagen, da ich die Zeiträume deiner Geschichte nicht kenne. Informiert euch am besten beim Juristen eures Vertrauens über die einzelnen Tatbestände und die Verjährungsfristen. Dieser kann euch auch dann ganz genau sagen, wer im einzelnen für was (noch) bestraft werden kann oder nicht. Zudem würde ich deiner Bekannten eine psychologische Beratung empfehlen, um diese Geschehnisse zu verarbeiten.

Ich hoffe ich konnte helfen und wünsche viel Glück!

LG Bonnie

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