Ist ein Flashmob eine öffentliche Veranstaltung?

...komplette Frage anzeigen

4 Antworten

Der Flashmob gilt auf öffentlichem Gelände als öffentliche Vergnügung; solche sind bei der Gemeinde anzuzeigen. Wird die Straße mehr genutzt, als der Gemeingebrauch es zulässt, liegt eine Sondernutzung[17] vor. Werden Hindernisse bereitet, so sind die §§ 32 und 33 StVO einschlägig.

Danke - sind das deine Worte oder hast du dazu eine Quelle?

Ich habe gelesen, dass öffentliche Veranstaltungen planmäßig stattfinden... damit ist aber doch sicher "planmäßig" aus dem Blickwinkel der Gemeinde gemeint, oder? Nur weil die sich im Internet verabreden und dort alles planen, ist ja die Veranstaltung aus Sicht der Stadt München noch lange nicht planmäßig. Oder liege ich da falsch?

0

Nein. Ich zitiere mal aus dem Versammlungsrecht:

"Unser Grundgesetz garantiert in Artikel 8 die Versammlungsfreiheit. Diese beinhaltet ein Selbstbestimmungsrecht über Ort, Zeitpunkt, Art und Inhalt einer Versammlung."

"Insbesondere zur Abgrenzungsfrage, wann eine Veranstaltung den Versammlungsbegriff erfüllt, hat das Bundesverfassungsgericht im Juli 2001 entschieden, dass [... ] Veranstaltungen, die der bloßen Zurschaustellung eines Lebensgefühles dienen oder die als eine auf Spaß und Unterhaltung ausgerichtete öffentliche Massenparty gedacht sind (z.B. die "Love Parade") keine Versammlungen sind."

Quelle: Niedersächsisches Ministerium für Inneres, Sport und Integration.

Demzufolge handelt es sich also NICHT um eine Versammlung im Sinne des Gesetzes.

Danke aber im Sachverhalt steht schon, dass es keine Versammlung iSd VersammlungsG ist. Es geht nur darum, ob es eine sonstige öffentliche Veranstaltung ist. Die Kommentare geben als Bsp für öffentliche Veranstaltungen nur Open-Air-Konzerte etc an, also nur anmeldungspflichtige Veranstaltungen.

0

Irgendjemand hat die Idee und verbreitet sie in windeseile im net. Jeder macht mit. Es ist eher ein Treff, als eine öffentliche Veranstaltung. Solch eine muss ja von langer Hand genehmigt werden. Die Stadt, die Polizei ect. informiert werden. Auch gibt es einen Veranstalter, der, falls was schief geht ( Loveparade ) zur Verantwortung gezogen wird. Das trifft auf einen flashmob nicht zu.

In der Schule meiner Kinder ist auch gelegentlich ein flashmob, bei der sich alle in der Pause plötzlich auf den Boden setzen und mit den Armen winken. Von einer öffentlichen Verantstaltung kann da keine Rede sein.

Schade, der User, der es wissen müßte ist nicht mehr aktiv .

Ich kann Dir keine rechtliche Gundlage nennen. Aber ich empfinde es eher als spontane Zusammenkunft. Im Allgemeinen wird doch irgend was Sinnfreies gemacht. Keiner wird geschädigt und es wird keine politische Äußerung getan.

Hilft Dir das?

Was möchtest Du wissen?