Ist ein bestimmtes Design geschützt?

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2 Antworten

Hallo,

es müsste geprüft werden, ob der Lampenhersteller sein Design mit einem Gebrauchsmuster geschützt hat. Gebrauchsmusterschutz in Deutschland kann auf mehreren Wegen erreicht werden.

Erstens kann ein deutsches Gebrauchsmuster beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) angemeldet sein. Zweitens kann ein europäisches Gebrauchsmuster beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) angemeldet sein. In beiden Fällen ist eine Recherche in entsprechenden Datenbanken erforderlich. Ferner gibt sogenannte nicht eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster, deren Schutz durch Benutzung bzw. Veröffentlichung entsteht, allerdings schon nach drei Jahren endet. Außerdem ist offen, ob leichte Abwandlungen eines Designs von einem nicht eingetragenen Geschmacksmuster nicht geschützt werden.

Damit ein Geschmacksmuster durchgesetzt werden kann muss es allerdings einige Schutzvoraussetzungen erfüllen. So muss das Design neu und eigenartig sein. Wenn also das Design der Lampe uralt ist könnte gar kein Geschmacksmusterschutz existieren. Andererseits könnte eine Nachbildung der Lampe auch gegen das Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb verstoßen, insbesondere dann, wenn ein Käufer über die Herkunft der Lampe getäuscht werden könnte.

Zusammenfassend ist die Frage also nicht so einfach zu beantworten. Bei Fragen einfach melden (Email: intellectual_property@web.de).

Vorsicht, Du machst hier am Anfang ein Durcheinander mit Gebrauchsmuster und Geschmacksmuster (Design). Gibt es beides, ist jedoch nicht dasselbe...

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Hallo. Bei Formen ist es schwer mit Patenten. Ich denke wenn es nicht exakt Kopiert ist geht das. Am besten gehst du zum Patentamt, und fragst dort.

Bei Fragen melde dich einfach bei mir. mfg gunz97USA

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