Ist die Klausel zu Renovierungen in meinem Mietvertrag gültig, muss ich überhaupt renovieren?

... komplette Frage anzeigen

7 Antworten

Ob diese doch sehr aufwändig gestalteten Klauseln wirklich gültig sind oder nicht, ist schwer zu sagen. Vor Gericht würde ich mich aber damit nicht wagen, da ein normales Amtsgericht sich wahrscheinlich vor der Entscheidung drücken und auf einen Vergleich hinarbeiten wird. 

Die farbigen Wände wirst du eh komplett streichen müssen, da es sonst fleckig wird und sicherlich nicht von fachgerechter Ausführung auszugehen ist. 

Der Vermieter wird in jedem Fall von einer frisch gestrichenen Wohnung oder zumindest noch von gutem Zustand ausgehen. Kriegt er das nicht, ist mit Einbehalten bei der Kaution zu rechnen. Auch wenn das rechtlich nicht in Ordnung wäre, musst du dich doch damit rumärgern. 

Da du kaum ungeschoren aus einer gerichtlichen Auseinandersetzung herauskommen dürftest, stellt sich die Frage, ob du nicht 2 Tage Zeit und 50 € in Farbe investieren willst, um alledem aus dem Wege zu gehen. Weiss ist die billigste Farbe und ausserdem problemlos zu verarbeiten. 

Antwort bewerten Vielen Dank für Deine Bewertung
Kommentar von albatros
16.02.2016, 00:38

Die Fristenregelung  ist starr und führt zur Unwirksamkeit der Klausel. Auch die Quotenregelung zum Mietende führt dazu.

Bezüglich der "Gemälde" wird in der Regel geurteilt, dass die betroffenen Wände/Decken in neutraler Farbe (auch weiß) zu überstreichen sind. Es gibt aber auch ein Urteil, welches besagt, dass dieses Erfordernis im Mietvertrag stehen müsse, wenn es den gelten solle.

Das ändert aber nichts daran, dass Schönheitsreparaturklausel insgesamt unwiksam ist und die Wohnung  nur besenrein und mit ungeputzten Fenstern und unverschlossenen Bohrlöchern zurückgegeben werden darf.

Also Fazit: Die entsprechenden Wände gleichmäßig überstreichen, mehr nicht.

1

Die Fristenregelung  ist starr und führt zur Unwirksamkeit der Klausel. Auch die Quotenregelung zum Mietende führt dazu.

Bezüglich der "Gemälde" wird in der Regel geurteilt, dass die
betroffenen Wände/Decken in neutraler Farbe (auch weiß) zu überstreichen
sind. Es gibt aber auch ein Urteil, welches besagt, dass dieses
Erfordernis im Mietvertrag stehen müsse, wenn es den gelten solle.

Das ändert aber nichts daran, dass Schönheitsreparaturklausel
insgesamt unwiksam ist und die Wohnung  nur besenrein und mit
ungeputzten Fenstern und unverschlossenen Bohrlöchern zurückgegeben
werden darf.

Also Fazit: Die entsprechenden Wände gleichmäßig überstreichen, mehr nicht.

Antwort bewerten Vielen Dank für Deine Bewertung
Kommentar von imager761
16.02.2016, 07:11

Die Fristenregelung  ist starr und führt zur Unwirksamkeit der Klausel.

Diese Auffassung hast du exklusiv für dich: Nicht nur die gesamte Zielrichtung der Vereinbarung, auch Relativierungen wie " wenn erforderlich" sind nicht dehalb starr, weil man im Allgemeinen davbon ausgeht, bspklsw. nach 3 jahren eine Küche renovieren zu müssen, die selbst bei bestimmungsgemäßem Gebrauch Abnutzungen durch Dunstschwaden und Fettablagerung hinterlässt.

Auch die Quotenregelung zum Mietende führt dazu.

Das sieht der BGH durchaus differenzierter und in dem Fall völlig anders: http://www.mietrecht.org/schoenheitsreparaturen/schoenheitsreparaturen-quotenklausel/


0

in "mindestens aber" sehe ich eine Befristung, du must, und das ist nicht zulässig. Falsche Formulierung seitens des Vermieters

Antwort bewerten Vielen Dank für Deine Bewertung

Wir haben in zwei Räumen farbige Streifen und Rechtecke angebracht (dunkellila, dunkelbraun).

Zumindest diese Schäden müßt ihr beseitigen. Das hat nichts mit Schönheitsreparaturen zu tun.

Antwort bewerten Vielen Dank für Deine Bewertung

Meines Erachtens aufgrund der starren Fristen unwirksam

Falsch: "wenn erforderlich..." ist keine starre Frist :-O

Sind diese Klauseln gültig?

Ausnahmslos :-)

Muss ich die farbigen Wände unabhängig von den Klauseln neutral
überstreichen, da ich sie frisch weiß gestrichen übernommen habe?

Ja: Der Vermieter darf deine knallige Farbwahl, die dem Geschmack der Mehrheit der Mietinteressenten nicht entspricht, als Mangel behoben verlangen.

G imager761

Antwort bewerten Vielen Dank für Deine Bewertung
Kommentar von alexbababu
16.02.2016, 08:18

... wenn erforderlich, mindestens aber ...

das "mindestens aber", macht es aber wieder starr.

1
Kommentar von albatros
16.02.2016, 17:29

Falsch: "wenn erforderlich..." ist keine starre Frist :-O

Losgelöst alleinstehend timmt stimmt das. Aber weiter heißt es "mindestens" mit  diesen Frist. Dadurch relativiert sich die Aufweichung und wird wiederr starr.

0
Kommentar von Fiddyly
16.02.2016, 21:14

wenn erfoderlich interpretiere ich ebenso wie du... Aber "mindestens" ist ja nun mal sowas von starr, oder? Darf ich Fragen, woher du die Kenntnisse hast? Bist du selbst Vermieter? Oder RA?

0

Von dir schon richtig erkannt: Die starren Fristen kippen die ganze Schönheitsreparaturenklausel, insofern sind aufgrund dieser alten Klauseln überhaupt keine Schönheitsrenovierungen geschuldet.

Aber:

"Wir haben in zwei Räumen farbige Streifen und Rechtecke angebracht (dunkellila, dunkelbraun)."

Diese Räume sind zu streichen, da der Vermieter diese Farbgestaltung nicht hinnehmen muss.

Antwort bewerten Vielen Dank für Deine Bewertung

Die Wände müssen wieder neutral gestrichen werden. Es muss kein reines Weiß sein, Elfenbein etc. ginge auch.

Aber Weiß lässt keine Diskussionen zu ;-)

Antwort bewerten Vielen Dank für Deine Bewertung
Kommentar von Interesierter
15.02.2016, 22:40

Natürlich würden auch helle, gedeckte Töne gehen. Aber wozu? Weiss ist billiger!

0

Was möchtest Du wissen?