Ist der Sozialismus mit der Demokratie vereinbar?

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13 Antworten

Es kommt darauf an, wie du Demokratie definierst.

Demokratie als Volksherrschaft beinhaltet die Worte Volk und Herrschaft. Wo geherrscht wird, wird auch über jemanden geherrscht. Idealerweise herrscht in einer Demokratie die Mehrheit über die Minderheit. Man kann auch sagen, Demokratie ist die Diktatur der Mehrheit über die Minderheit. Deshalb ist die Diktatur des Proletariats auch nicht undemokratisch.

Um aber herrschen zu können, braucht es bestimmter Grundlagen. Die sind nicht ideeller Natur sondern höchst materieller. Die letztendlich ausschlaggebende Grundlage jeder Herrschaft ist die Verfügungsgewalt über die Wirtschaft. Nur wer die hat, kann herrschen.

In einer Gesellschaft, in der die materielle Grundlage, nämlich die Wirtschaft, undemokratisch, weil privat ist, stellt sich die Frage, ob eine solche Gesellschaft insgesamt überhaupt demokratisch sein kann? Es stellt sich die Frage, ob eine solche Gesellschaft je über den Status eines Demokratie vortäuschenden bürgerlichen Parlamentarismus mit gewissen demokratischen Elementen hinauskommt? Ein solcher bürgerlicher Parlamentarismus ist trotz aller formalen Demokratie im Wesen nichts anderes als die Herrschaft einer besitzenden Minderheit über die nichtbesitzende Mehrheit.

In Anbetracht dieser Tatsache, ist echte Demokratie nur im Sozialismus möglich, denn im Sozialismus sind auch die Grundlagen, nämlich die Wirtschaft demokratisch organisiert.

Die demokratischen Defizite in den ehemaligen sozialistischen Staaten bestanden nicht im mangelnden bürgerlichen Parlamantarismus, sie bestanden in mangelnder sozialistische Demokratie. Der demokratische Mangel resultierte aus den organisatorischen Erfordernissen der Durchführung und Verteidigung einer Revolution gegen ihre Feinde, die in einer Übergangsphase auch mit Repression verbunden ist, die im Widerspruch mit dem emanzipatorischen Grundgedanken des Sozialismus steht.

Die Niederlage der sozialistischen Staaten hat nicht bewiesen, dass Sozialismus nicht geht, sie hat bewiesen, dass er so nicht geht.

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Kommentar von deKlaus
29.09.2016, 14:25

Sozialistische Demokratie halte ich für ein Hirngespinst.

In der Demokratie wird das Individuum durch Regeln in Schutz genommen. Im Sozialismus ist kein Platz für Individualismus.

Deswegen konvergieren sozialistische Systeme immer auch zum Bau einer Mauer. Die individuelle Entscheidung von Menschen, dieser Diktaturform den Rücken zu kehren ist für sie nämlich nicht zu ertragen. Sozialistische Systeme müssen ein hohes Maß an Zwang ausüben. Insbesondere gegen Systemflucht  ...


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Die Diktatur des Proletariats dient als Interimsherrschaft, um so den Klassenfeind daran zu hindern, wieder an die Macht zu kommen.

An sich ist der Sozialismus nicht mit einer bürgerlichen Demokratie vereinbar, denn dann wird er entweder wieder abgelöst oder total verwässert. Daher ist eine andere Art von Demokratie erforderlich, nämlich eine proletarische. Die wiederum ist mehr oder minder in einem Rätesystem eingebettet.

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Die BRD ist ein liberaler und sozialer, parlamentarischer Rechtsstaat bzw. mit sozialer Marktwirtschaft.

In einem komplett liberalen Land mit absolut freier Marktwirtschaft wie den USA, gibt es keine gesetzlich geregelte Kranken- oder Arbeitslosenversicherung.

Das du von deinem Brutto-Arbeitslohn/-gehalt, nur ca. die Hälfte auf dein Konto bekommst, die andere Hälfte sofort an den Staat geht, ist in den Augen wirklich liberaler Staaten ja schon sowas wie Sozialismus, denn du wirst vom Staat gezwungen Abgaben für die Allgemeinheit zu leisten, statt selbst zu entscheiden ob du dein erwirtschaftetes Geld in eine Versicherung investieren möchtest.

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Nach der Lehre von Karl Marx und Friedrich Engels ist die ideale Staatsform die "Diktatur des Proletariats"

Theoretisch könnten mehrere sozialistische Parteien bei Wahlen antreten und somit den Eindruck einer demokratischen Staatsform vermitteln. Faktisch hat das zumindest in der DDR nicht geklappt: die SPD wurde mit der kommunistischen Partei zur sozialistischen Einheitspartei (SED) zwangsverschmolzen. Andere Parteien wurden zwar formell geduldet, in ihrer Entfaltungsmöglichkeit aber eingeschränkt und deren Anhänger mit Repressalien bedroht.

Ein sozialistischer Staat ist ja nicht mehr sozialistisch, wenn eine liberalere Partei an die Regierung kommen könnte.

Durch den faktischen Ausschluss anderer als sozialistischer Denkrichtungen schließen sich Sozialismus als Staatsform und Demokratie aus.

Einschränkung: Sozialistische Parteien, auch sozialistische Regierungen sind in einem demokratischen System natürlich sehr wohl möglich, wofür die Bundesrepublik Deutschland ja ein gutes Beispiel war.


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Kommentar von Ervo17
29.09.2016, 10:26

die DDR hat auch nichts mit der Ideologie von Karl Marx zu tun... der Sozialismus in seiner Form ist kaum praktizierbar

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Kommentar von MrHilfestellung
29.09.2016, 10:41

Laut Marx und Engels ist die ideale Staatsform (wobei es ja keinen Staat mehr gibt) der Kommunismus.

Die Diktatur des Proletariats ist nur ein Zwischenschritt.

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Ich halte Demokratie und Sozialismus durchaus miteinander vereinbar.

Was aber überhaupt nicht passt ist Sozialismus und das natürliche Streben des Menschen nach persönlichem Erfolg, Reichtum und Individualität.

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Kommentar von DinoSauriA1984
29.09.2016, 10:28

Wie soll das gehen? Eine Demokratie müsste auch nichtsozialistische Parteien gleichberechtigt zulassen und riskieren, dass dieses Regierungsmacht übernähmen.

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Kommentar von ThommyGunn
29.09.2016, 10:37

Wenn Menschen verwehrt wird nach persönlichem Erfolg, Reichtum und Individualität zu streben, kann man aber auch nicht mehr von Demokratie sprechen. Deswegen kann der Sozialismus nur als autoritäres System ohne Berufs- und Gewerbefreiheit funktionieren, siehe DDR.

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Kommentar von deKlaus
29.09.2016, 14:27

"Was aber überhaupt nicht passt ist Sozialismus und das natürliche
Streben des Menschen nach persönlichem Erfolg, Reichtum und
Individualität."

... oder Freiheit.

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Nein.

Die bisherigen sozialistischen Versuche sind alle in Diktaturen eingemündet, die den Grad individueller Freiheiten des Individuums drastisch beschnitten und nicht die Bohne zu dessen weiterer Emanzipation beigetragen haben.

Die Ursache liegt insbesondere darin, dass entgegen den eigenen theoretischen Quellen (zur den theoretischen Grundlagen der Abfolge von Gesellschaftsformationen z.B. "Das Vorwort zur Kritik der Politischen Ökonomie") von den kommunistischen Parteien konsequent ignoriert und durch Voluntarismus ersetzt wurden. Anders formuliert: Man versuchte ein neues (sozialistisch gedachtes) Gesellschaftsmodell in der Praxis zu verwirklichen, für das es gar keine Voraussetzung gab und gibt.

Solche volutaristischen Vorgriffe auf die reale geschichtliche Entwicklung münden dann zwangsläufig in Terrorherrschaften ein wie unter Stalin, Mao, Pol Pot und scheitern final wie sich das 1989 im gesamten Warschauer Pakt abspielte.

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Kommentar von Sachsenbruch
29.09.2016, 13:13

Bei Marx kommt die Idee einer weitgehenden "Entwicklung der Produktivkräfte" als Voraussetzung für den Sozialismus sehr zum Tragen. Sich ihrer gegen dieselbe Idee zu bedienen, ist zumindest originell.

Völlig falsch aber ist die Herabwürdigung jeglicher sozialitischen Revolution. Ich kenne keine andere Form der "Diktatur", die in großen Teilen Amerikas südlich der usa zum Beispiel so viel zur entschiedenen Verbesserung des allgemeinen Bildungsniveaus (und damit ganz nebenbei wichtiger Produktivkräfte) getan hätte wie gerade die sozialistische. Auch in Sachen Umverteilung zu den Armen ist diese Staatsform uneingeholt.

Das sage ich nicht, um daran über Details zu debattieren, sondern weil ich "richtige Standpunkte" unangemessen und vorn vornherein ideologisch finde.

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Ja. Sozialismus und Demokratie bedingen sogar einander. Denn das Volk kann nur über grundelementare Bereiche der Gesellschaft verfügen, wenn diese seiner Verfügungsgewalt unterstehen. Ich kann nur dann Entscheidungen über x oder y treffen, wenn ich dazu befähigt bin. Wenn wir aber den Sozialismus mit dem Leninismus und die Demokratie mit dem Parlamentarismus verwechseln, muss die Antwort wiederum Nein lauten. Denn die sozialistische Wirtschaft- und demokratische Staatsordnung können in einer atomistischen Gesellschaft nicht umgesetzt werden. 

Sozialismus und Demokratie bedürfen des Bürgers und der Betonung des Kollektivs, während das Subjekt im Leninismus (Parteiherrschaft) und Parlamentarismus (Oligarchie) Untertan ist und mehr Interesse am Privaten, als am Kollektiv hat. Außerdem besteht im Kapitalismus und Parlamentarismus kein Interesse an der Bildung der Menschen zu Bürgern bzw. mündigen Subjekten, denn hier ist der Mensch in erster Linie Konsument, Steuerzahler und Wähler und die Produktionsweise des Kapitalismus kommt auch in seiner Intimsphäre zur Geltung, wodurch er demokratieunfähig wird. Der Grundunterschied zwischen Demokratie und Parlamentarismus und ihren Wirtschaftsformen ist der Unterschied zwischen Bürger und Untertan.

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Klar, wir leben ja auch im Kapitalismus und haben sozialistische Parteien, die hier zu Wahlen antreten dürfen.

Warum sollte das nicht umgekehrt gehen?

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Kommentar von DinoSauriA1984
29.09.2016, 10:48

Der Kapitalismus ist aber nicht unsere Staatsform.

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Eventuell wäre die bessere Frage ob Sozialismus und Freiheit vereinbar sind. Nein sind sie nicht.

Die Demokratie enthält trotz "Diktatur der Mehrheit" vielfältige Schutzmechanismen zum Schutz von Minderheiten und Individuen. In unserem Fall das Grundgesetz. Daher ist Demokratie und Freiheit durchaus vereinbar.

Was viele übrigens nicht wissen: Das Grundgesetz definiert Rechte des Bürgers dem Staat gegenüber und nicht Rechte zwischen Bürgern.

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dai sozialexperimente haben im osten millionen menschenleben gekostet, ehe sich die überlebenden davon befreit hatten

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Das kommt darauf an, was man unter Demokratie versteht. "Herrschaft des Volkes" kann vieles bedeuten. Letztlich kommt es auf das Volk an, wie es seine Rechte wahrnimmt oder ob es diese einem Fast-Diktator überträgt - siehe Türkei oder 1933, das Dritte Reich. Allgemein wird heute, aus der Aufklärung entstanden, als Bestandteile einer Demokratie verstanden:
Freie Wahlen, Mehrheitsprinzip, Gewaltenteilung, Akzeptanz einer politischen Opposition, Verfassungsmäßigkeit, Schutz der Grundrechte, Schutz der Bürgerrechte und Achtung der Menschenrechte, Meinungs- und Pressefreiheit. Alle diese Bestandteile können natürlich eingeschränkt werden, sogar mit Zustimmung der Mehrheit.

Freiheitsrechte sollten ja keine hohlen Phrasen sein sondern Nutzungs- und Verfügungsrechte. Werden die aber per Regierungsverfügung für Minderheiten eingeschränkt oder gar abgeschafft, stellt sich die Frage, wie weit noch von Demokratie im obigen Sinne die Rede sein kann. Ist eine Mehrheitsdiktatur noch eine Demokratie? Sozialismus ist ja eine sehr stringente Vorstellung, die Nutzungs- und Verfügungsrechte einer Minderheit beschneiden will. Sozialismus ist mit einer Ideologie verknüpft, die z.B. bestimmte Vorstellungen von Familie, Religion usw. durchsetzen bzw. abschaffen will. Umgekehrt, wie kann Demokratie in der Realität wirklich aussehen unter den Bedinungen asymmetrischer Macht- und Einflussverhältnisse. Machen wir uns nicht auch was vor betreffs unserer eigenen Demokratie. Ist es nicht seltsam, dass eine Partei, die eine Stärkung der direkten Demokratie in ihrem Programm hat, als verfassungsfeindlich diffamiert wird?

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Kommentar von Sachsenbruch
29.09.2016, 21:57

Der kommt ja ohne seine Wahlwerbung für diesen minderbemittelten Laden da nicht aus. Und meistens - so auch hier - fällt das dann richtig peinlich auf. :)

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Der Sozialismus ist ein gescheitertes Experiment.

Er ist bereits im Ansatz nicht mit der Demokratie vereinbar.

Der Sozialismus der DDR war für viele eine schlimme Erfahrung.

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Nein, es gibt jedoch Politiker, die das so sehen. Sie sprechen dann irrsinnigerweise von "gelenkter Demokratie", also halbschwanger sozusagen, aber der breiten Volksmasse kann man das ja vorsetzen, die schluckt vieles, aber vieles auch nicht mehr.

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