Ist der Song von Jennifer Rostock strafbar?

12 Antworten

Das ist ein schöner Song und er enthält keine einzige Zeile, die nicht durch die freiheitlich demokratische Grundordnung gedeckt wäre. Wenn daran was strafbar wäre, müssten BAP, Heinz-Rudolf Kunze und Udo Lindenberg lange Haftstrafen absitzen.

1. Ein Lied kann nicht strafbar sein.

2. Da sich AfD-Anhänger gerne auf das Recht der Meinungsfreiheit berufen, solltest du dir mal Artikel 5 Absatz 3 Grundgesetz ansehen:

Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei.

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_5.html

1. Falsch, denn für sowas gibt es Lieder, die auf dem Index stehen.

2. StGB § 186 Üble Nachrede:

Wer in Beziehung auf einen anderen eine Tatsache behauptet oder verbreitet, welche denselben verächtlich zu machen oder in der öffentlichen Meinung herabzuwürdigen geeignet ist, wird, wenn nicht diese Tatsache erweislich wahr ist, mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe und, wenn die Tat öffentlich oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3) begangen ist, mit Freiheitsstrafebis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

Zum Beispiel wird am Anfang behauptet die AfD sei gegen den Mindestlohn, was im Parteiprogram im Punkt "Mindestlohn beibehalten" ganz anders steht. Es wird auch in weiteren Punkten gelogen, dass sich die Balken biegen.

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@MakePeaceNotWar

Falsch, denn für sowas gibt es Lieder, die auf dem Index stehen.

Stimmt, es gibt Lieder, die auf dem Index stehen. Lieder können sich aber nicht strafbar machen und nicht strafbar sein. Strafbar kann u.U. die Verbreitung eines Liedes sein.

Zum Rest deiner Ausführungen:

https://dejure.org/gesetze/GG/5.html

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hmm bin mir nicht sicher, aber könnte mir gut vorstellen, dass das unter die "kunstfreiheit" fällt, das ist doch bei bushido diesem clown und den anderen möchtergern gangstern auch immer so. anonsten wäre der schon längst im knast.

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