Ist der Parteiname "Affe mit Ja/Nein Knopf" möglich?

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5 Antworten

Das Parteiengesetz macht keine inhaltlichen Vorgaben oder Ausschlüsse. Der und auch das Kürzel muss sich lediglich deutlich von anderen unterscheiden.

Insofern wäre das schön möglich.

https://www.gesetze-im-internet.de/partg/__4.html

Die Anzahl von Unterstützerunterschriften richtet sich nach der Wahlebene. Da gibt es Unterschiede zwischen BT-, LT- und Kommunalwahl.

Google mal nach "Auflagen um eine Partei zu gründen".

In einer Welt voller Kleinkinder ja. Da braucht es nichtmal Unterschriften.

Dürfte schwierig werden, da viele Parteien den Namen schon belegt haben.

Fänd ich aber lustig, wenn wir einen kompetenten Affen wählen könnten.

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