Ist das populistisch, wenn eine sozialdemokratisch dominierte Regierung die Obergrenze einführt?

...komplette Frage anzeigen

1 Antwort

Das ist in der Tat eine gute Frage. Ob es sich um Populismus handelt, hängt natürlich vom politischen Standpunkt ab. Beispielsweise hat die deutsche Sozialdemokratie eine Obergrenze immer mit Verweis auf das Grundgesetz abgelehnt.

Ein Grundrecht kann von seiner Logik gar keine Obergrenze kennen. Warum sind die Rechte des 100.001 weniger Wert als die Rechte der 100.000 davor. 

Aus deutscher Sicht würde man diese Entscheidung also eher als Populismus bezeichnen. Die Beispiele in Skandinavien oder den Niederlanden zeigen zudem, dass es keine gute Idee ist, den Rechtspopulisten nachzulaufen.

Antwort bewerten Vielen Dank für Deine Bewertung

Was möchtest Du wissen?