3 Antworten

Ich verstehe nur nicht, was hat der markenrechtliche Schutz mit deinem Kaufwunsch zu tun? Irgendwie erschließt sich mir der Sinn der Frage nicht...

Nach Recherche beim DPMA kam heraus, die Markeneintragung für Europa ist am 10.01.2012 abgelaufen und bisher kein Antrag auf Verlängerung

  • Bestandsart BA Nicht aktiv
  • Geschmacksmusternummer GSNR 49812583-0001
  • Aktenzeichen AKZ 49812583.1
  • Registernummer RN 49812583
  • Geschmacksmusterzustand GST Geschmacksmuster gelöscht, Papierakte vernichtet
  • Aufschiebungsstatus AUF keine Aufschiebung
  • Anmeldetag AT 29.12.1998
  • Eintragungstag ET 18.02.1999
  • Veröffentlichungsdatum VT 10.08.1999
  • Bezeichnung TI Textilstoff
  • Warenklasse(n) WKL 05-05
  • Warenklassenversion 7
  • Hinterlegungsart Flächenmäßiger Musterabschnitt
  • Inhaber INH Burberry Ltd., London, GB
  • Vertreter VTR Dr. Peter Kreye und Kollegen, 20354 Hamburg
  • Bewirkte Schutzdauer BSD 5 Jahre

es gibt also keinerlei rechtliche Bedenken

SleepingAtLast 03.11.2012, 17:37

Das Angebot bei ebay ist ja kein burberry produkt, sondern wird als no name bezeichnet. Wenn das nova check muster markenrechtlich geschützt sein sollte, dann wäre der artikel bei ebay ein plagiat. Da ich mich nicht strafbar machen möchte, in dem ich so ein produkt kaufe, wollte ich vorher abklären ob das design geschützt ist!

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elachen1972 05.11.2012, 09:31
@SleepingAtLast

Nein, da derzeit überhaupt kein Schutz vorliegt - wegen Einspruchs gegen die Eintragung als Gebrauchsmuster - kann auch kein Plagiat vorliegen...

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Die Burberry Checks sind Bestandteil der Registrierung von Burberry als eingetragene Marke in Großbritannien und daher geschützt.

Wenn Du dazu mal Google bemühst findest Du reichlich Artikel zu Prozessen gegen Nachahmer und Plagiateure

http://goo.gl/2nsjC

Wieso sollte es geschützt sein?! Dass ist ein ganz normales Karo Muster welches man in vielen Geschäften kaufen kann.

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