Ist Anrechnung von Kindergeld im Hartz 4 Bescheid richtig, ob wohl ich es zurück gezahlt habe?

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3 Antworten

Ich denke selbst die Klage vor dem Sozialgericht würde hier nicht zum Erfolg führen !

Der Hinweis auf das Zuflussprinzip vom Jobcenter ist korrekt,denn zum Zeitpunkt als das Kindergeld bezogen wurde,gab es ja keine Rückforderung der Familienkasse und somit stand es als Einkommen zur Deckung des Bedarfs zur Verfügung.

Eine im nachhinein geforderte Rückerstattung von zu unrecht bezogenem Kindergeld begründet keine Nachzahlung vom Jobcenter oder Sozialamt.

Vielmehr hätte man im Fall des Bezuges von Leistungen nach dem SGB - ll oder SGB - Xll auf die Rückforderung der Familienkasse einen Einspruch auf die Aufhebung einlegen müssen und dazu unbedingt noch einen Antrag auf Billigkeitserlass,weil das Kindergeld auf die Sozialleistungen angerechnet wird.

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Kommentar von BridgedJones66
18.08.2016, 16:56

Ich habe dort in der Familienkasse sofort angerufen und das versucht zu klären, aber sie haben gesagt ich muss defintiv das Geld zurück zahlen und kann dann versuchen das Geld zurück zu bekommen....das habe ich gemacht. Auch einen Antrag das KG wieder zu berücksichtigen habe ich gestellt. Das ich zusätzlich einen Billigkeitsantrag hätte stellen müssen, habe ich einfach nicht gewusst :-( ich danke dir für die Antwort!

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Das wird aber eine ganz schwierige Sache werden, denn bereits bei der Benachrichtigung der Kindergeldkasse über die Aufhebung des Anspruches auf KG wegen Wegfall der Anspruchsvorraussetzungen hättest Du dort neben dem Einspruch gegen die Aufhebung auch einen "Antrag auf Billigkeitserlass" stellen müssen. Dafür dürfte es nun zu spät sein, da die Fristen dafür vermutlich schon abgelaufen sind.

Beim Jobcenter wiederum wäre im Widerspruchsverfahren höchstens ein Antrag auf Überprüfung bereits  Bestandkräftiger Bescheide nach Paragraf 44 SGB X im Rahmen des Widerspruchsverfahrens möglich gewesen. Da das Widerspruchsverfahen laut Deinen Angaben aber scheinbar auch inzwischen abgeschossen ist, so VERMUTE ich auch hier einen "Rechtsmittelverbrauch". ( bedeutet, dass Du auch hier vermutlich auf normalen Rechtswegen nichts mehr machen kannst )

Hier mal die Quelle zu den genannten Ausführungen :

https://www.anwalt.de/rechtstipps/bundesfinanzhof-zur-rueckforderung-von-kindergeld-bei-anrechnung-auf-sozialleistungen-hartz_067968.html

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Kommentar von BridgedJones66
18.08.2016, 16:52

@ Parhalia

Beim Jobcenter wiederum wäre im Widerspruchsverfahren höchstens ein Antrag auf Überprüfung bereits  Bestandkräftiger Bescheide nach Paragraf44 SGB X im Rahmen des Widerspruchsverfahrens möglich gewesen

....genau das hatte ich gemacht und dieser Widerspruch ist abgelehnt worden. Ich habe wirklich geglaubt, dass es ok ist, dass ich das KG weiter bekomme, da es vom Jobcenter abgefragt wurde. Uber der KG Kasse und dem Jobcenter steht auf dem Briefkopf : AGENTUR für ARBEIT .....es war wohl ein Irrtum zu glauben, dass  diese Behörden zusammen arbeiten :-(

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Du willst deine Pflichtversäumnisse, die an Sozialbetrug grenzen, auch noch honoriert haben?

Du wärest verpflichtet gewesen, der Kindergeldkasse unverzüglich den Ausbildungsabbruch mitzuteilen. Die hätten dann daraufhin die KG-Zahlung sofort eingestellt. Hast du nicht. Dein fehler.

Das Jobcenter hat entsprechend deiner Angaben das tatsächlich geflossene KG mit dem ALG 2-Anspruch des Sohnes verrechnet. Die haben alles richtig gemacht.

Das du nun das KG rechtswidrig bezogen hast, ist für die Rechtmäßigkeit der Verrechnung mit dem tatsächlich geflossenen KG nicht maßgeblich.

Deine Klage hätte keine Erfogsaussicht.

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Kommentar von BridgedJones66
18.08.2016, 16:44

@atzef
Du willst deine Pflichtversäumnisse, die an Sozialbetrug grenzen, auch noch honoriert haben?

Ich habe etwas versäumt, dass ist richtig! aber niemanden betrogen!!!! ich habe nichts doppelt bekommen, sondern bin davon ausgegangen, dass es in Ordnung ist, dass ich dass KG weiter bekomme, da es Bestandteil des Hart IV Bescheides war. Über beiden Bescheiden steht AGENTUR für Arbeit und ich bin davon ausgegangen - dass dies seine Richtigkeit hat.

Hätte ich gelogen und gesagt, ich bekomme kein KG - dann ich betrogen! Aber dann hätten sie es nicht angerechnet und ich hätte nur an die Familienkasse zu Recht das KG zurück gezahlt.

Ich finde die Art deines Komentares nicht angemessen!

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