Inwieweit treffen die "doppelköpfige Exekutive" und der "rationalisierte Parlamentarismus" in Frankreich zu?

...komplette Frage anzeigen

1 Antwort

"doppelköpfige Exekutive" nennt man in Frankreich "bicéphalisme". Das bedeutet, dass der Staatspräsident und der Premier Minister am Regieren beteiligt sind.

Aber ein Gleichgewicht gibt es nicht. Es gibt die berühmte Fomulierung von de Gaulle: "Le Président préside, et le gouvernement gouverne !".

Doch was heisst das konkret ?

Traditiongemäß ist die Aussenpolitik "domaine réservé" des Präsidenten. Das ist meines Wissens das Einzige, was in der 5. Republik unveränderlich bleibt. Sonst hängt das sehr viel vom Präsidenten und seinem Verhältnis zum Premier Minister ab. In Krisen- bzw. Kriegszeiten ist die Rolle des Präsidenten de facto verstärkt.

"Parlementarisme rationalisé" zielt darauf ab, durch eine Reihe von "Rechtstechniken" eine gewisse Stabilität beim Regieren zu garantieren.

Das hat de Gaulle so gewollt, um der "République des partis" ein Ende zu setzen, die eine große Instabilität zur Folge hatte.

Dazu gehört in Frankreich in jedem Fall der "paragraphe 49-3" (ein Gesetz kann ohne Votum verabschiedet werden) und auch die Möglichkeit der cohabitation, wie sie Mitterrand und dann auch praktiziert haben.

 

Antwort bewerten Vielen Dank für Deine Bewertung
sannchensannne 07.01.2016, 16:21

okay danke, aber inwieweit treffen die beiden Begriffe denn tatsächlich auf die Politik Frankreichs zu? Also wann wird davon Gebrauch gemacht (z.B. im Notstand?) und wie sieht das dann genau aus?

Habt ihr vielleicht konkrete Beispiele?

0
achwiegutdass 07.01.2016, 19:11
@sannchensannne

Wenn du meine Antwort genau liest, dann merkst du sicher, dass schon alles drin ist. Musst nur davon ausgehend ein bisschen recherchieren, wenn du mehr haben willst. 

0

Was möchtest Du wissen?