Inwiefern gelten Emailabmachungen/ Erklärungen als rechtsbindend?

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3 Antworten

Hübsch der Reihe nach:

Das Mietverhältnis war vermutlich befristet mit dem Grund "Eigenbedarf" versehen bis zum 29.02.2016. Damit war eine ordentliche Kündigung ausgeschlossen. Einen früheren Auszug musstest du nicht genehmigen sondern nur freundlich zur Kenntnis nehmen, ohne dass dadurch die Untermieterin für den gesamten Februar 2016 von der Mietzahlung befreit wurde.

Am 15.02.2016 erfolgte eine Herausgabe der Mietsache durch die Untermieterin an dich. Du hast die Mietsache vermutlich mangelfrei nebst Schlüsseln zurück genommen und die Untermieterin aus dem Vertrag entlassen. Damit war im gegenseitigen Einvernehmen der Mietvertrag durch Auflösung vorzeitig beendet. Eine solche Vertragsauflösung muss nicht in Schriftform erfolgen. Liegt also keine Entlassung aus dem Mietvertrag vor, muss die Untermieterin beweisen, dass sie entlassen wurde. Die Schlüsselübergabe ist mehr als ein symbolischer Akt. Die U-Mieterin hat ihren Besitz aufgegeben, du hast dich wieder in Besitz deiner Mietsache gesetzt.

Daraus folgt, dass du der U-Mieterin die halbe Monatsmiete erstatten müsstest, falls sie 1 Monatsmiete bezahlt hätte. Hat sie aber nicht - daher bist du berechtigt aus der Kaution diese halbe MM einzubehalten.

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Es kommt darauf an: es gibt Dinge, bei denen reicht eine Email und es gibt Dinge, die der Schriftform bedürfen:

Ausziehen können Mieter wann immer sie möchten, dazu ist auch deine Zustimmung nicht notwendig. Ein vorzeitiger Auszug entlastet einen Mieter auch nicht von der Mietzahlung. Anders wäre es, wenn es um eine vorzeitige Vertragsauflösung ginge.

Du hast im Mietvertrag eine Kündigung vor Ablauf der Mietdauer ausgeschlossen und den Vertrag wirksam befristet. Eine Änderung dieser Eckdaten hätten ausdrücklich vertraglich geregelt werden müssen, was durch eine Zustimmung zum bloßen Auszug nicht erfolgt ist. Eine Kündigung kann zudem nur schriftlich und nicht per Email erfolgen. Daraus folgt, dass die Untermieter dir bis zum vertraglichen Mietende die Miete samt Nebenkosten schulden.

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In dem Untermietervertrag war eine Laufzeit von Anfang Oktober bis Mitte Februar vereinbart und aufgrund der kurzen Mietdauer ein frühzeitiger Rücktritt aus dem Mietverhältnis ausgeschlossen.

Ein Untermietvertrag ist ein ganz normaler Mietvertrag und in der Regekl gibt es kein Rücktrittsrecht.

Im Januar bekam ich dann von meinen Untermietern eine Email, in der stand, dass sie gerne zum 1. Februar ausziehen würden und ich antwortete, dass es kein Problem sei.

Ausziehen kann man jederzeit nur seine Verpflichtungen muss man erfüllen.

 Die Wohnungsübergabe fand trotzdem erst Mitte Februar wie vereinbart statt, da ich dann erst aus dem Ausland wiederkam. Ich zahlte zwei Wochen später die Kaution nur partiell zurück, da die halbe Miete für Februar nicht erhalten hatte- Ich behielt also den Teil, der noch geschuldeten Miete. 

Nach Ende des Mietvertrages darf man das.

In der Email wird nur der Auszug aus der Wohnung erwähnt aber die Kosten wurden nicht explizit erwähnt. 

Die Untermieter müssen die Miete für Februar zahlen, bzw. Du warst berechtigt einen Teil der Kaution einzubehalten.

MfG

johnnymcmuff

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