In München werden stellenweise Strafzettel für Rückwärtseinparken in Parkbuchten verteilt. Frage: Grundlage?

3 Antworten

Also, wenn in Deutschland nach Verkehrszeichen geahndet wird, dann müssen es amtliche Verkehrszeichen sein (z.B. Zeichen 314). Das selbe trift auch für die Zusatzzeichen zu - Punkt.

Ausnahme - private Fläche. Auf pivaten Flächen kann jedes x-beliebige Schild stehen. Wenn die Fläche aber nicht als private Fläche gekennzeichnet ist (Schilder, oder verkehrsausschließende Maßnahmen wie Schranken oder Zäune), ist sie scheinbar öffentlich rechtlich und man muss sich ausschließlich an amtliche Verkehrszeichen halten...

Da es in Deutschland aber kein amtliches Zusatzzeichen - "Nur vorwärts Einparken" - gibt ist der Tatvorwurf falsch - Punkt. Da Bayern kein eigenständiges Land ist (auch wenn das die Sepp´ls gern wären) und zu Deutschland zählt gilt auch hier "nur" das deutsche Recht der StVO.

Oder wird da eine Mauer mit Auspuffgasen verschmutzt?

Stimmt, wäre auch ne Möglichkeit. Wobei das statt nach Schwabing besser zu meiner schwäbischen Heimat passen würde ;)

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Diese Begründung hab ich per Google-Suche auch schon gefunden; klingt zunächst auch logisch, insbesondere, wenn Schlafzimmerfenster nach außen gehen. Einhellige Meinung in den Foren (die leider auch keine Antwort liefern!) ist aber, dass es dafür keine rechtliche Handhabe gäbe, denn für Sachbeschädigung würde es im Einzelfall nicht auszureichen. (Vgl. einmal den Kölner Dom; der war mal hellgrau/sandfarben!) In Anbetracht des stark erhöhten Unfallrisikos, das durch die behinderte Sicht beim Ausparken entsteht, wäre diese Rechnung auch sehr kurzsichtig. (Man stelle sich vor, neben einem Transporter zu stehen und in der 50er-Zone erstmal 2,50m zurücksetzen zu müssen, bevor man etwas sieht!)

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Bei mir in Schwabing hatte ich schon mehrmals Zettel an der Windschutzscheibe, dass man vorwärts einzuparken habe - was teilweise wirklich blöd ist, wenn die Parkbucchten schräg sind und man extra wenden müsste. Waren keine Strafzettel, sondern kopierte Hinweise...

Ich denke, dass das wegen den Anwohnern im Erdgeschoss so ist (wenn es denn so ist), damit die nicht eingenebelt werden.

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