In meinem Arbeitsvertrag stehen zwei Kündigungsfristen

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2 Antworten

Wenn verschiedene Kündigungsfristen genannt werden - wie hier in Deinem Arbeitsvertrag; möglich wären z.B. aber auch Unterschiede zwischen Arbeitsvertrag und Tarifvertrag -, dann gilt grundsätzlich die für den Arbeitnehmer günstigere!

In Deinem Fall gilt für Dich die gesetzliche Kündigungsfrist nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch BGB § 622 Abs. 1: 4 Wochen zum 15. oder zum Ende eines Kalendermonats.

ChristineList 15.09.2013, 23:50

Danke, so weit war ich auch schon. Es handelt sich hier nicht um einen an den Tarifvertrag angelehntes Arbeitsverhältnis. Eindeutig habe ich das nur zu tarifgebundenen Verträgen gefunden. Daher ist meine Frage noch nicht geklärt. Vor allem, was ist günstiger?!

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Familiengerd 16.09.2013, 11:40
@ChristineList

Ich habe geschrieben, dass "grundsätzlich" die für Dich günstigere Kündigungsfrist gilt, und mögliche Unterschiede zwischen Arbeits- und Tarifvertrag nur als weiteres Beispiel genannt.

Meine Aussage bezieht sich also auch auf die widersprüchlichen Bestimmungen in Deinem Arbeitsvertrag.

Aber ganz so einfach ist es denn doch nicht, was das "Günstigkeitsprinzip" angeht. Zwar ist immer die individuelle Situation des Einzelfalles zu berücksichtigen, doch allgemein sieht die Rechtsprechung längere Kündigungsfristen aus Sicht des Arbeitnehmers als "günstiger" an, weil sie einen größeren Schutz vor Kündigungen durch den Arbeitgeber bieten, auch wenn das für den Fall der Eigenkündigung den Interessen des Arbeitnehmers dann doch zuwiderläuft.

Nun ist Dein Fall mit zwei unterschiedlichen Fristen im Vertrag selbst etwas anders gelagert als beim möglichen Unterschied zwischen verschiedenen Fristen im Arbeitsvertrag und im Tarifvertrag.

Dennoch bleibe ich in Deinem Fall bei meiner ursprünglichen Aussage, dass Du Dich für Deine Kündigung auf den Verweis auf das Gesetz berufen kannst.

Vielleicht gibt eine genaues Zitat der Formulierung in Deinem Arbeitvertrag Hinweise für eine klarere Interpretation der widersprüchlichen Bestimmungen.

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google mal die gesetzlichen kündigungsfristen, dann weisst du mehr.. je länger man i-wo arbeitet, desto länger werden die fristen..............

Familiengerd 15.09.2013, 12:05

je länger man i-wo arbeitet, desto länger werden die fristen..............

Das stimmt so nicht - jedenfalls nicht, wenn es um gesetzliche Kündigungsfristen für den Arbeitnehmer geht, sondern nur bei der Kündigung durch den Arbeitgeber.

Außerdem gibt Dein Rat, nach den gesetzlichen Kündigugnsfristen zu googeln, keine Antwort auf die Frage, welche von zwei genannten unterschiedlichen Fristen denn nun gelten soll!

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