in 30er Zone geblitzt

7 Antworten

Ich denke, dass Du evtl. Erfolg mit deinem Einspruch haben kannst. Warum? Prinzipiell muss von der jeweiligen Gemeinde explizit angezeigt werden, wenn eine geschwindigkeitsbegrenzung außerhalb des allgemeinen regelwerks vorliegt.Das bedeutet z.B. dass Schilder aufgestellt werden müssen und zwar so, dass sie für jeden Verkehrsteilnehmer gut sichtbar sind. wenn ein Schild nicht sichtbar ist, z.B. weil es zugewachsen ist oder wenn es eine Zufahrt zu der Straße gibt, die nicht an dem Schild mit der Geschwindigkeitsbegrenzung vorbeiführt, dann darfst Du auch nicht bestraft werden. Insofern würde ich Dir empfehlen einspruch einzulegen.

Wenn die Feuerwehrausfahrt innerhalb der Strecke liegt die auf 30km/h begrenzt ist gilt diese Geschwindigkeitsbegrenzung natürlich auch noch wenn Du dort etwas erledigt hast.

Dabei ist es auch nicht wichtig wie lange Du Dich dort aufgehalten hast. Es muss auch nicht an jeder Ausfahrt ein neues Schild stehen, denn als Du in diese Straße eingefahren bist hast Du sicher ein Schild passiert, und das gilt dann natürlich weiterhin.

denn als Du in diese Straße eingefahren bist hast Du sicher ein Schild passiert, und das gilt dann natürlich weiterhin.

Das gilt aber nur bei einer tatsächlichen "Zone 30", nicht jedoch bei einem Zeichen "Zulässige Höchstgeschwindigkeit 30". Ein solches gilt nur für die Richtung in die man fährt, wenn man es sieht, nicht aber für die Gegenrichtung.

Es ist also die Frage: War es eine "Zone 30" oder lediglich ein Zeichen "Zulässige Höchstgeschwindigkeit 30". Wenn Letzteres der Fall war und ein solches Zeichen bei der Rückfahrt zwischen der Feuerwehrausfahrt und dem Blitzer nicht aufgestellt war, dann hat der Fragesteller m.E. eine Chance, sich auf Ortsunkundigkeit zu berufen.

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War es ein "Zone 30"-Zeichen (rechteckiges, weißes Schild mit dem Zeichen "Zulässige Höchstgeschwindigkeit" und dem Wort "Zone" darauf) oder einfach nur das Zeichen "Zulässige Höchstgeschwindigkeit 30" ?

Falls es sich um ein "Zone 30" - Zeichen handelte, musst du ja auf der Hinfahrt beim Einfahren in die Zone dieses Zeichen passiert haben. Dann hättest du wissen müssen, dass du dich in einer "Zone 30" befindest und hättest bei der Rückfahrt daran denken müssen.

Wenn es sich jedoch nicht um eine "Zone 30" handelte und du bei der Rückfahrt auch nicht an einem Zeichen "Zulässige Höchstgeschwindigkeit 30" vorbeigekommen bist, dann kannst du versuchen, dich auf deine Ortsunkundigkeit zu berufen. Zwar hast du dann dennoch eine Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit begangen, diese ist aber nicht vorwerfbar, da du nicht wissen konntest, dass dort eine solche Beschränkung besteht.

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