Im Kriegsfall Militärzwang?

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11 Antworten

Artikel 12a des GG besagt:

Männer können ab dem vollendeten 18. Lebensjahr zum Dienst in den Streitkräften herangezogen werden.

Wer aus Gewissensgründen den Militärdienst verweigert, kann zu einem Ersatzdienst herangezogen werden.

Somit wird also jeder in diesem Fall in irgendeiner Form seinen Beitrag leisten müssen.

Ich halte es allerdings für unwahrscheinlich, dass dieser Fall eintritt.

Hallo Grundsätzlich nicht (zumindest in deutschland) allerdings wenn wir wieder ein Hitler hätten könnte das passieren. Ich meine im krieg zählen meistens die gesetze auch nicht, es wird geplündert, geraubt usw usw

Zwingen nicht aber wer aus Gewissensgründen verweigert, wird zu einem Ersatzdienst herangezogen.

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Im Verteidiungs- oder Spannungsfall (das muss der Bundestag mit einer 2/3 Mehrheit beschließen) können alle Wehrpflichtigen eingezogen werden. Laut dieser Seite (http://www.asfrab.de/wehrpflichtinfos/wehrpflichtkdv-im-krieg.html) endet die Wehrpflicht für diesen Fall mit dem 60. Lebensjahr. Alle erfolgten Zurückstellungen vom Wehr- oder Zivildienst, ausgenommen solche aus gesundheitlichen Gründen, treten außer Kraft und Einberufungen zum unbefristeten Wehrdienst, und zwar zum sofortigen Dienstantritt, können ohne Einhaltung einer Frist erfolgen

Also: Ja, wenn der - sehr unwahrscheinliche!!! - Fall eintreten sollte, dass Deutschland sich verteidigen muss, dann kann fast Jeder herangezogen werden. Kriegsdienstverweigerer aber (ebenfalls laut der Quelle) nur zum Dienst "ohne Waffe".

Die Punkte gelten nicht für den "Bündnissfall" - also wenn Deutschland einem Verbündeten hilft. Wobei in diesem Fall der Bundestag daraus durch 2/3 Beschluss einen Spannungsfall machen könnte.

Kriegsdienstverweigerer aber (ebenfalls laut der Quelle) nur zum Dienst "ohne Waffe".

Das ist der entscheidende Punkt, geht aber in der - ansonsten hervorragenden - Antwort etwas unter, deswegen möchte ich ihn hier noch einmal betonen.

Also: Einzug ja, aber auch im Kriegsfall gilt das Grundrecht auf die Verweigerung des Dienstes an der Waffe. Die Aufgaben solcher Eingezogenen lägen dann z.B. im Bereich der Trümmerbeseitung, der Anlage befestigter Stellungen, Ausbesserung von Straßen etc.

Deutschland ist eines von nur sehr wenigen Ländern, das die Bedrohung seiner eigenen Existenz (Verteidigungsfall) nicht über das individuelle Recht der Kriegsdienstverweigerung stellt.

Ich finde das ebenso beeindruckend, wie es (leider) in der breiten Öffentlichkeit unbekannt ist, wenn wieder gegen die angeblich ach so undemokratischen und furchtbaren Zustände in unserem Land gewettert wird, in dem man ja sooo wenig Freiheiten hat.

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Nur ein kleines PS:

Verteidiungs- oder Spannungsfall (das muss der Bundestag mit einer 2/3 Mehrheit beschließen)

Nicht zwingend - beginnt der Angriff und kann der Bundestag diese Feststellung nicht sofort treffen, gilt der Verteidigungsfall als zum Zeitpunkt des Angriffs eingetreten und verkündet.

Vermutlich wäre das die - im unwahrscheinlichen Ernstfall - angesichts des Tempos moderner militärischer Operationen realistischere Variante. Allerdings würde mit Sicherheit zuvor bereits der Spannungsfall verkündet worden sein.

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Der einzig wirklich korrekte Beitrag hier. Bei einigen wird einem ja Angst und Bange, wenn man irgendeinen Blödsinn von Notstandsgesetzen oder völligem Verzicht auf jegliches recht liest...

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@Apfelkind1986

Bei allen diesen - formal korrekten - Antworten fehlt ein ganz wichtiger Aspekt : gilt alles nur für Menschen zweiter Klasse, Sprich Männer. Im konkreten Fall dürfen dann sämtliche weibliche BT Abgeordnete darüber mitentscheiden ob Männer sich wieder für sie opfern müssen. Müssen wohlgemerkt. Drastisch ausgedrückt, entspricht aber ungeschminkt und ganz einfach den Tatsachen...

An all die Experten hier : wird man weibliche Soldaten (die BW hat ja genug) dann bei den Kampftruppen einsetzen. Ich meine die paar die dann nicht ganz schnell ganz schwanger werden ?... Selbst die nicht. Wetten dass ?

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@jan1990

Bei allen diesen - formal korrekten - Antworten fehlt ein ganz wichtiger Aspekt : gilt alles nur für Menschen zweiter Klasse, Sprich Männer.

Stimmt nicht ganz. Die Dienstpflicht für Frauen gibt es auch im Verteidigungsfall:

Art. 12a GG:

(4) Kann im Verteidigungsfalle der Bedarf an zivilen Dienstleistungen im zivilen Sanitäts- und Heilwesen sowie in der ortsfesten militärischen Lazarettorganisation nicht auf freiwilliger Grundlage gedeckt werden, so können Frauen vom vollendeten achtzehnten bis zum vollendeten fünfundfünfzigsten Lebensjahr durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes zu derartigen Dienstleistungen herangezogen werden. Sie dürfen auf keinen Fall zum Dienst mit der Waffe verpflichtet werden.

Zwar geht es dabei nicht um Wehrpflicht im eigentlichen Sinne, aber ob man nun als Kriegsdienstverweigerer zum Schanzen oder als Frau zum Sanitätsdienst eingezogen wird, ist sich gleich.

Und selbstverständlich werden weibliche Soldaten genauso im Kampfeinsatz verwendet wie männliche Soldaten auch.

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@navynavy

Die "Berührungspunkte" sehe ich - aber auch die Einschränkungen.

Nicht erwähnt von Dir : aber schon im Spannungsfall kann ohne weiteres wieder die Wehrpflicht aktiviert/ wieder eingeführt werden. Müsste nachschauen, aber dazu reicht meines Wissens schon die einfache Mehrheit im BT. Sie ist ja nur ausgesetzt ... dann dürfen auch die weiblichen BT-Abgeordneten ihres Amtes walten. Die UKRAINE-KRISE zeigt dass dies nicht völlig ausgeschlossen werden kann.

Siehe "Kann der Bedarf .... nicht auf f r e i w i l l i g e r Grundlage gedeckt werden ... " so k ö n n e n Frauen ... im z i v i l e n Sanitäts- und Heilwesen sowie in der o r t s f e s t e n militärischen Lazarettorganisation"

mit anderen Worten : Sanitätsdienst aber nicht an der Front. Beim "Schanzen" sieht das anders aus ... Ich kenne keine vergleichbare detaillierte Regelung für männliche Zivis. Wenn man es realistisch betrachtet kommen dann in erster Linie (neben freiwilligen) alle Frauen aus medizinischen Berufen zum Einsatz, Davon gibt es ja genug ... in allererster Linie wohl F die zuvor in diesen Bereichen bei der BW waren.

"durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes ..." Dann muss also erst der Gesetzgeber aktiv werden. Kein Zweifel wenn dieser Notstand eintritt geschieht dies auch schnell.

"Sie dürfen auf keinen Fall zum Dienst mit der Waffe verpflichtet werden". Definition von Waffe ? Selbst im Cyber-Krieg nicht. noch nicht mal im Drohnen-Einsatz ...

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"Und selbstverständlich werden weibliche Soldaten genauso im Kampfeinsatz verwendet wie männliche Soldaten auch".

Da ich im Bekanntenkreis einen (mittlerweile ehemaligen) BW-Arzt habe, der auch mehrfach in Afghanistan war, halte ich das für eine "sehr gewagte" Aussage. Nach dessen Aussage gilt dies schon für weibliche Sanitätssoldaten nicht oder sehr eingeschränkt. "Die waren praktisch immer ausschliesslich zum Lagerdienst eingeteilt". Schriftlich ist dabei offenbar nichts fixiert (zumindest nichts was der Öffentlichkeit zugänglich wäre), aber das wird wohl "unter der Hand geregelt". Nach seiner Aussage gilt vergleichbares auch in anderen Truppenteilen, wobei sich dort wohl immer "gar nicht wenige" Frauen finden, die darauf bestehen, nicht anders behandelt zu werden als Männer.

Auch die langen Listen von toten/verletzten Soldaten stellen das "selbstverständlich" doch eher in Frage.

Hat man auch im letzten GAZA-Krieg gesehen - bei allen Einsätzen der Israelis "vor Ort" - kein weiblicher Soldat zu sehen. Trotz Wehrpflicht für F dort.

Kämpfen die vielen vielen weiblichen Gleichstellungsbeauftragten bei der BW nicht endlich mal für "komplette" Gleichstellung ??

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Im Zweifel auch wenn Du kürperlich nicht ganz gesund bist.

Unter den von vielen Foristen genannten Voraussetzungen (u.a. Tauglichkeit, keine Inanspruchnahme des Grundrechts auf Kriegsdienstverweigerung etc. etc.) ist die Antwort :

JA

Aber nur für Menschen zweiter Klasse.

Und worunter fallen solche Leute wie du dann? :S

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@FischerTaiger

ob Du überhaupt verstanden hast was ich meine ... wohl kaum. Woran das wohl liegt ...

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Die Frage kannst du dir eigentlch selber beantworten! Auch ohne "Kriegsfall" hatten wir in Deutschlands Demokratie eine allgemeine Wehrpflicht! Noch gar nicht so lange her! Wenn dein angedachter Fall eintreten würde, was meinst du denn wie schnell es wieder ein "Notstandsgesetz" geben würde??

?

Was für ein Notstandsgesetz?

Ist doch gar nicht nötig, da es die nötigen Gesetze bereits gibt.

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In Deutschland ist das Verweigern des Kriegdienstes per Grundgesetz ein Grundrecht :)

http://de.wikipedia.org/wiki/Kriegsdienstverweigerung

Dankeschön, dass das im GG stand weiß ich, aber ich bin mir eben nicht sicher, ob man sich an diese auch im Kriegsfall halten wird...

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@wikinger66

Doch, mit Sicherheit schon!

Schlimm, wie wenig hier manche an die eigenen Verfassungswerte glauben... Leute, wir leben zum Glück nicht mehr 1944/45!

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Bei einem entsprechenden " Notgesetz " sicherlich.

Also wenn die Truppen ausgehen, denke ich ist es gut Möglich!

Siehe Ende des 2. Weltkrieges, als Hitler später Jugendliche als Soldaten rekrutierte... Also wieso nicht?

Siehe Ende des 2. Weltkrieges, als Hitler später Jugendliche als Soldaten rekrutierte... Also wieso nicht?

Das ist in keiner Weise miteinander vergleichbar. facepalm

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Ganz einfach: Weil wir ein Rechtsstaat sind... -_-

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wäre mir egal, da es nicht mein vaterland ist, da sollten die mich sofort erschiessen. aber ich glaube die würden dich nicht zwingen

Was glaubst du wohl, wie schnell du nach ner Waffe schreist, wenn du dich in einem solchen Fall verteidigen müsstest!!

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@wikinger66

mich selber verteidigen jaa, aber nicht für deutschland kämpfen, sondern als zivilist um mein leben kämpfen

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@wikinger66

ich bin hier zum arbeiten und leben und nicht um es zu verteidigen, mir doch egal

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@Palumpolum

Kannst dann ja in diesem Fall gerne in dein Land zurück. Aber scheint dort ja nicht so super zu sein, wenn du hier bist.

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