Ich will eine Partei gründen mit einem ordentlichen Programm wer kann mir helfen?

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52 Antworten

Fortsetzung

Familienpolitik

1.) Familien / Kinder sind das höchste gut jeder Kultur, und sind besonders zu schützen. 2.) Jedoch bedarf es der allg. Situiation an fundamentalen Änderungen.Sicherlich ist eine gute Geburtenrate nicht nur notwendig sondern unverzichtbar für den Fortbestand unserer Kultur.Dennoch dürfen wir dies nicht um jeden Preis, unverhandelbar und höchstes Gebot ist der Schutz und das Wohl der Familie und Kinder zu schützen und zu fördern, gleichwohl müssen wir uns aber fragen, ob wir als Gesellschaft es zulassen und dulden das Jugendliche Frauen schwanger werden, nur um sich von der Schule oder einer Ausbildung/berufliche Bildung zu drücken, oder junge Erwachsene aus sozialen schwachen Gesellschaften ( Langzeitarbeitslose etc ) Mütter werden, und dies auch so weitergeben.

Ab diesem Punkt möchte ich klar sagen NEIN sollten wir nicht! Es wird zunächst auf sehr viel Ablehnung stossen, aber ergründet man dann den Hintergrund so wird sich die Einsicht einstellen.

Sicher, jedem Mensch bleibt es frei sich für oder gegen Kinder zu entscheiden, doch muß gerade bei dem Entschluß für Kinder mit berücksichtigt werden das man einTeil einer Gesellschaft ist, und gewisse Verantwortung mit trägt.

Deshalb

1.) In Deutschland darf ein Kind nur zur Welt bringen....

a.) wer das 18.Lebensjahr mindestens vollendet hat b.) die Schule abgeschlossen, und eine Ausbildung vorweist oder Arbeit nachweist

2.) Kommt es dennoch zur Schwangerschaft und Geburt, so ist das Wohl des Kindes und der Unterhalt/Versorgung durch den STAAT unabhängig von der Leistungsfähigkeit der Eltern zu sichern

a.) Die Eltern des Kindes tragen Ihren Unterhalt jedoch selbst OHNE Anspruch auf Unterhalt oder Versorgung durch den Staat

b.) Können die Eltern des Kindes Ihren eigenen Unterhalt nicht tragen, so haften ohne Einschränkung die Eltern der Eltern zu gleichen Teilen, bei Minderjährigkeit bis zur Volljährigkeit. Bei in Ausbildung befindlichen Eltern, haften die Eltern der Eltern bis zum Abschluß der Ausbildung, um einen Mißbrauch vorzubeugen, so das Eltern die Ausbildung abbrechen um vom Staat Leistungen zu erhalten weil die Ausbildung beendet, werden die Eltern der Eltern in Haftung genommen bis zur Vollendung des 21.Lebensjahres ihrer Kinder.

c.) Bringen Jugendliche oder junge Erwachsene wie oben beschrieben Kinder zur Welt, deren Eltern nicht Leistungsfähig sind so haftet der Staat.Allerdings sind hierbei Einschränkungen, so dass sofern Möglich die Kindesmutter mit Ihrem Kind bei Ihren Eltern oder den elktern des Vaters leben muss, vorausgesetzt die räumliche Möglichkeiten bestehen und die zwischenmenschlichen Verhältnisse annehmbar, nur dann wenn dies nicht der Fall ist, wird ein Wohnraum gestellt, oder Wohnheim für Frauen zur Verfügung stehen.

d.) Die Leistungen für das Kind werden ohne Einschränkungen durch den staat gewährt bzw. sichergestellt, anders bei den Leistungen für die Eltern, die Leistungen durch den staat sich auf das mindeste zu beschränken haben.

e.) Elterngeld in diesen Fällen fällt ersatzlos weg

f.) Kindergeld wird gewährt in Form von Gutscheinen die für Anschaffungen nur für das Kind benötigte Sachen beschränkt sind.

SICHERLICH hört sich das alles drastisch und sehr sehr schlimm an, aber bedenken wir doch, das Kinder JA, Förderung von Familie + Kinder+Frauen(Eltern) JA, aber wir nicht fördern dürfen....Menschen die entweder ohne nachzudenken Kinder auf die Welt setzen, für die DIE gesammte Gesellschaft haften muss und nicht nur das.Gerade immer häufiger setzen Jugendliche Kinder auf die Welt, brechen die Schule ab, keine Lust auf Ausbildung etc...Auch festzustellen das immer mehr aus sozial schwachen Gesellschaften, Kinder auf die Welt setzen, die schon selbst jahrelang auf soziale Unterstützung durch den Staat angewiesen sind.Was am Ende das Resultat ist, weiß jeder. DESHALB KINDER sind das höchste GUT der Kultur und Volk unbestreitbar, dennoch müssen wir auch die Vorausetzungen bestimmen das unbedingt dem WOHL des Kindes gerecht wird, und letztlich dem WOHL des Volkes dient.Wir dürfen nicht weiter zulassen wie oben beschrieben gerade Jugendliche meist den Weg wählen ...Mutter/Eltern zu werden, um entweder dem eigenen Elternhaus zu entfliehen, der Schule oder Ausbildung, und somit zur Last der Gesellschaft werden. WIR müssen weiter die Familie schützen/Mütter/Eltern JA!....aber auch daran denken der Gesellschaft hierbei gerecht zu werden.

Letztlich verändern diese Neuerungen nichts daran das der Staat das Wohl des Kindes und Familie zu schützen hat und muss, verändert würde nur die Vorausetzung das beabsichtigte Geburten gerade bei o.g. Problemklientel überdacht werden, und deshalb verantwortungsvoller damit umgegangen wird.Schliesslich und letztlich würden Konsequenzen für die Eltern folgen sowie deren Eltern, auf jeden FALL aber NICHT für das Kind.

Bislang und seien wir da nüchtern und sachlich, ist es doch so das Jugendliche gerade wie oben geschildert ----Fortsetzung folgt

Fortsetzung : auf jeden Fall in den genuß von staatlicher Hilfe kommen, wenn nötig bis auf unbestimmte Zeit, ansprüche auf Wohnung/Einrichtung Austattungen, Lebensunterhalt etc....die meisten dann, werden nie eine Ausbildung absolvieren.Gerade aus sozialen schwachen Gesellschaften werden arbeitslos bleiben, Leistungsabhängig und deren Kinder mit großer warscheinlichkeit die nächste Generation der Hilfebedürftigen sein.


Allg Arbeitspolitik

1.) Die Zeitarbeit die Ihren ursprünglichen Gründungsgedanken heute nicht mehr ausführt, sondern ausgenutzt wird, ist abzuschaffen zumindest so zu beschränken das Sie Ihren ursprünglichen Gedanken wieder gerecht wird!

2.) Dem Zeitarbeiter ist das selbe Gehalt/Lohn zu zahlen was dem Arbeiter in diesem Betrieb wofür er eingesetzt wird, zusteht.

3.) Mindestlöhne werden in Deutschland nicht eingeführt, weder für Zeitarbeit noch für die sonstigen Beschäftigungsverhältnisse. Bei der Zeitarbeit erübrigen sich diese Vorschriften da Löhne gleich zu zahlen sind wie Sie die in den Betrieben erhalten die dort fest angestellt sind. Bei sonstigen Beschäftigungsverhältnissen ist jedoch sicher zu stellen das Löhne gezahlt werden, die ein eigenständigen Lebensunterhalt gewährleisten. Keine Mindestlöhne stattdessen aber werden Stundenlöhne unter 6,00€ für Sittenwidrig, Menschenunwürdig und verboten erklärt. Infolge dessen hat jeder Arbeitgeber die Bezahlung entsprechend zu orientieren.

Gerade für Berufszweige wie Frisör oder Landwirtschaft wird dies Maßgeblich von Bedeutung sein, es kann nicht angehen das immer mehr Ausländer auf den deutschen Markt herfallen und die Löhne auf ein Niveau drücken das ein Menschenwürdiges Leben in Deutschland verhindert. Für die Ausländer trotzdem noch ein Gewinn wenn Sie für 3 Euro std. arbeiten, denn in der Heimat wieder angekommen leben sie damit noch sehr gut, in Deutschland jedoch und für die Deutschen selbst, unmöglich und unwürdig.

Und den Kritikern gleich der wind aus den Segeln genommen....wird es dabei keine einbußen von Arbeitsplätzen geben....völliger quatsch. Es erfolgt lediglich eine gerechtere Umverteilung der Gewinne. Es wird wegen dieser Maßnahmen keine Frisöre weniger geben, den Haare werden immer geschnitten, gleichwohl die Preise etwas ansteigen, aber dann mit ruhigem und grechtem Gewissen!!!

Auch die Landwirtschaft braucht keine Sorgen zu haben im Gegenteil. Im Moment wie schon jahrelang ist es doch ganz klar, kein deutscher oder in Deutschland lebender für 2,50 oder 3,00€ std arbeiten willl und auch nicht kann.Wichtiger ist es aber doch " die psychologischen Gründe" ins Auge zu fassen.

Ein deutscher oder in Deutschland lebender, wird nur ungern, und gezwungener Maßen die Arbeit verrichten, oder sich am nächsten Tag krank melden. Werden aber anständige, ausreichende Löhne gezahlt, wird sich die Einstellung dazu ins possitive ändern. Man vergesse auch nicht das bei Landwirtschaftlichen beschäftigten überwiegend die Verköstigung und Logie mit inbegriffen, rechnet man dies alles heraus kommt man auch ungefair auf den Stundensatz von ca. 6€std.

Man darf auch nicht vergessen, das Landwirte gerade meist absichtlich wenig Stundenlohn zahlen ( bei deutschen ) da sie wissen das die Differenz der Staat draufzahlt. Hier findet eine Verteilung von Lasten in falscher Richtung statt.

Dann soll eben der Kopf Salat oder Kohl 20-30 cent mehr kosten, dies wird sich automatisch einstellen und dem Markt anpassen. Auf jeden Fall sollten wir aber wissen was wir wollen, ausbeuten oder Gerechtigkeit ?!!!

ENTWEDER wollen wir eine gerechte Gesellschaft sein, in der jeder seinen Platz findet und leben kann, vor allem sein Lebensunterhalt meschenwürdig bestreiten kann.....

ODER wir wollen das nicht und leben mit der Doppelmoral wie in anderen Bereichen und Themen, hiervon es in Deutschland immer noch viel ...leider viele gibt.!!!

Arbeits und soziale Politik

Arbeiter und Rentner

1.) das unmenschliche Arbeitszeitalter muss auf generell wieder 65 reduziert werden, und zwar ohne abschläge an dem Rentenanspruch

Die hohe Lebenserwartung an sich ist Augenwischerei, ein Arbeiter der sein Arbeitsleben täglich auf der Baustelle mit harter Arbeit verbringt, wird mit sicherheit keine Lebenserwartung erfüllen wie ein Arbeiter der sein ganzes Leben nur vor dem Schreibtisch verbringt. Deshalb ist es notwendig auch hier gerechter die Lasten zu verteilen....

1.) generelles Renteneintrittsalter ist 65 2.) ein individuelles Renteneintrittsalter ohne Abschläge an der Rente werden festgelegt für bestimmte Berufsgruppen...z.B ---Bauarbeiter in Schwerstarbeit mit 63, Büroarbeiter/Verwaltungsangestellte etc mit 65

3.) es bleibt jedem leistungsfähigen aber individuell freigestellt auch länger zu arbeiten, und somit einzuzahlen,selbstverständlich ändert sich der Bezug der Rentenhöhe dann auch.

ALLE anderen Vorschriften bleiben soweit bestehen.

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@ducktale

Fortsetzung :

Lassen wir uns von den Statistischen Floskeln und Augenwischereien der Demografischen Entwicklung nicht beeinflussen, wir werden keinen Arbeitermangel haben!

Alle argumente der aktuellen Politik zu dem Thema hier und aber auch in allen anderen Bereichen sind doch nur vorgeschoben, denn das Europa und der Euro braucht von den deutschen immer MEHR GELD. Das sind die wahren GRÜNDE!

Wie die Deutschen damals im OSTEN, werden wir nun im vereinten Deutschland täglich belogen und betrogen, dem deutschem Volke nur Schaden zu gefügt und der Reichtum gemindert. Allerdings leistet jeder Politiker folgenden Eid-----

Ich habe Schaden vom deutschen Volke abzuwenden, und den Reichtum zu mehren.........

Nun da sind wir schon beim Thema-----Europa-Politik

Ich habe die Sätze immer wieder im Ohr -,, es werde keinem schlechter ergehen, vieles billiger und nur an Vorteilen für das deutsche Volk. Wie auch schon damals im Osten wurde es so ungefair dort auch gesagt.....

UND WAS ist die Realität??????!!!!!!!!!!!!

Schluss damit!!

KEIN DEUTSCHER wollte jemals den Euro ! ...und wäre das Volk gefragt worden und es zur Abstimmung gekommen wäre....aber soviel zur DEMOKRATIE in Deutschland.

Nun könnten kritiker sagen....ja das Deutsche Volk beauftragt doch das Parlament und nimmt somit seine Mitbestimmung ....verteten durch das gewählte Parlament wahr. JA UND GUT ....soweit. Doch halten wir fest....das überwiegend aber in letzter Vergangenheit das sogenannte vom Volke beauftragte Parlament....schon lange nicht mehr die Interessen des Volkes vertritt, sondern gegen das Volk und immer mehr für Europa.

Das ist nicht an den Haaren herbeigezogen, sondern tägliche Realitätspolitik !! ...wollte das Volk den Euro ? = NEin!...zumindest die Mehrheit nicht.

Wollte das deutsche Volk immer mehr Sparmaßnahmen, Sozialer Abbau und Steuer/Preiseröhungen ?? = NEIN !

Die tägliche Politik orientiert sich in erster Linie immer mehr zum Wohle Europas/Euros, aber nicht zum Wohle des deutschen Volkes. Das sind die Wahrheiten! Es kann nicht mehr hingenommen werden, das gegen den Willen der Deutschen...immer mehr Milliarden ins Europäische Ausland versenkt werden, und dem deutschen Volke immer weniger bleibt. Die Regierungen müssen wieder zurück zum Willen und Auftrag des Volkes!!.....deshalb

1.) Frage und Entscheid über den Austritt aus der Währungsunion

2.) Deutsche Politik wird nur noch unter Einbezug von Volksentscheiden gemacht

3.) Wichtige Gesetze nur noch über Volksentscheid

NUN WERDEN KRITIKER aufschreien, und behaupten das alles wird MILLIARDEN KOSTEN, ohne folgen Folgen für Wirtschaft haben.

JEIN !!!!

1.) JEDER DEUTSCHE weiss bescheid über die Geschichte der deutschen, oder solltre es wissen.....

DAS DEUTSCHE VOLK war SCHON IMMER in der Lage aus Ruinen wieder an die Spitze der Weltgemeinschaft zu gelangen, das deutsche Volk ist fleissig klug und geduldig, nicht umsonst sind wir trotz verlorener Kriege, trotz Wiederverinigung, trotz Euro an der Spitze Europas, NOCH!!...denn lange geht dies alles nicht mehr gut das 2-4 starke Volkswirtschaften 20 andere mit durschleifen müssen....

Das Argument das es Milliarden kosten wird....ist haltlos, denn jetzt zahlen die deutschen MILLIARDEN für den Verbleib in dem Euro, der ein Faß ohne Boden ist. Zwar wird der Anfang beim austritt aus dem Euro eine schwere Zeit mit sich bringen doch lange nicht so ....als wenn wir weiterhin darin bleiben.

Schliesslich gibt es Weltwirtschaften wie Indien und China, sowie nach wie vor Amerika die DEUTSCHE ARBEIT und TECHNOLOGIE zu schätzen wissen, und auch nicht darauf verzichten werden/wollen/können.

ES ist auch keine Gefahr für den Weltfrieden, im Gegenteil. Der Austritt aus dem Euro ist die einzigste vernünftige Lösung den Frieden so gut als Möglich zu bewahren, denn es wird anders kommen wenn wir darin bleiben. Alleine der Euro hat keinem in Europa was gebracht, jedem Beitrittsland geht es auf Dauer schlechter als im Zustand zuvor und zwar nachweislich.Zwar geht es einem Beitrittsland zunächst besser, da es Milliardenschwere Gelder aus dem Topf bekommt zur Verbesserung von Infrastruktur etc, doch auf Dauer geht es jedem Lande Heute wieder schlechter, denn viele vergessen.....das es an Anpassungen bedarf, die den meisten Länderen nicht gut tun, aber notwendig sind....resultat ist uns bekannt...den Völkern im Europa des Euros geht es schlechter, ich rede da vom jeweiligen geimeinen normalenVOLK!!

Also weg vom Euro solange es noch geht, auch wenn es Milliarden kostet können wir das Gegenteil aufwiegen...die Milliarden die unsinig jährlich nach Europa fliesen, können wir sinnvoll einsetzen um Deutschland wieder zu das machen was wir waren mit der DM, immer noch etwas sind trotz Euro, aber nicht mehr lange...um das geht es!!!...wenn Deutschland sinkt, sinkt Europa!!....ohne Rettung!!....durch wen auch???

Bei all dem ist es nicht daran für Deutschland national zu denken, auch im Interesse unserer Europäischen Freunde.

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@ducktale

Fortsetzung----

Was nutzt ein Europa Deutschland am Boden oder in die Knie gehend, NICHTS!!...im Gegenteil ohne ein starkes Deutschland wird Europa mit untergehen.

Also raus aus dem Euro und Deutschland weiter wirtschaftlich stärken und halten. Nur so kann Deutschland auch Europa nutzen, und auch den Willen Europa zu nutzen umsetzen. An der Europäischen Politik ändert sich insofern nichts oder wenig, ausser dem Austritt aus dem Euro.Und ich bin sicher das auch Frankreich und die anderen noch starken es tun würden, oder werden sofern der erste den Schritt wagt.

Eine weitere Möglichkeit wäre ja, das sich die noch starken Länder wirtschaftlich zusammmen tun und die restlichen Länder unterstützen, aber immer noch besser und effektiver als das was heute noch geschieht. Ich habe nichts gegen eine gemeinsame Währung doch nicht unter diesen Bedinnungen und vorallem FALSCHEN Bedinnungen/Voraussetzungen.

Was heute die Gründer des Euros und Europischen Gemeinschaft nicht zugeben oder nur zögerlich, ist das die Voraussetzungen falsch angelegt wurden, um eine Erfolgreiche EG + Währung zu haben.

ZUNÄCHST, wenn schon ein Europa+Währung dann hätte man es richtig und der Reihe nach richtig machen müssen.

1.) die politische Einigung zunächst hätte man einen Staat schaffen müssen der aufgebaut wie z.B die USA wäre, mit Gliederungen in Bundesstaaten.Also Bundesstaat -Deutschland etc.

2.) ein einheitliches Parlament/Regierung zusammengesetzt aus Vertretern der Bundesstaaten

3.) die Abstufung von den nationalen Parlamenten zu Parlamenten der Bundesstaaten. Die jeweiligen Gesetze und Verfassungen hätten insoweit verbleiben können als das Sie nur für die jeweiligen Bundestaaten gelten wie in den USA

4.) Ein gesamteuropäischer Bundespräsident

Die vorhandenen Parlamente und Regierungen hätte man so gliedern können als das Sie zuständig seien wie Heute bei uns die jeweiligen Landesregierungen

Also am Ende die selbe Zusammensetzung wie die politische Regierungszusammensetzung in den USA

5.) Eine einheitliche Verfassung für Europa und ein einheitliches Bundesrecht was die Grundrechte betrifft.

ERST DANN, hätte man eine gemeinsame Währung einführen dürfen, also die wirtschaftliche Einheit. Es war und ist doch schon vom Ansatz zum scheitern verurteilt gewesen, vor der politischen Einigung und gleichen Gesetze, Bedinnungen auf Bundesebene,Dies ist und bleibt aber die Vorausetzung einer wirtschaftlichen Einheit.

Logisch, bei unterschiedlichen Gesetzen und Vorschriften und interessen ist eine gemeinsame Währung nur ein oder mehr ein Hinderniss als Vorteil.

Jetzt hält man fest, ja das ist nicht umsetzbar, weil man das nicht will oder kann aus verschiedenen Interessen heraus,.....JA, dann hätte man es aber AUCH BLEIBEN LASSEN SOLLEN ! ENTWEDER MAN WILL 1 EUROPA; 1 WÄHRUNG, dann muss man auch 1 EUROPA sein!

Amerika funktioniert doch auch?!!!....aber warum es funtioniert ...liegt auf der Hand!

Man hätte von Anfang an .....nur ein Zusammenschluß vollziehen dürfen aus Ländern die genau dieses wollen 1 Europa 1 Land 1 Währung, ....dann aber auch 1 Regierung, 1 Präsident etc. Die es nicht wollten oder wollen, wollen doch tatsächlich NUR die Vorteile herausziehen. Ich wäre dafür gewesen, aber nur für ein sollches Europa. Nicht aber das Europa.....das zum Armenhaus der Welt wird, das sich zwar vereintes Europa nennt, aber politisch keinesfalls vereint, und wirtschaftlich nur zwangsweise.

Fortsetzung folgt!!!

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Nur ein paar wohlwollende Ideen werden nicht reichen, jedenfalls nicht für eine Partei, die sich auch nur in einem Stadtrat verankern will. Lächerlich zu glauben, dass es einfach wäre eine Partei zu gründen, die auf Landes- oder Bundesebene einfach mitreden könnte.

Voraussetzungen an den Parteigründer

- Enorm starkes rechtliches Wissen ( sonst wird die spätere Umsetzbarkeit bereits an einfachen Regelungen und dem Grundgesetz scheitern )

- Führungspersönlichkeit ( sonst verselbständigt sich die Partei)

- Genug Ahnung von Wirtschaft um den Bundeshaushalt oder - in eurem Falle wohl eher erst mal den Gemeindehaushalt planen zu können. Sieht man ja bei den Sozis immer wieder, die spielen und planen mit Ideen und wenn sie nachher auf den Bundeshaushalt schauen, merken sie, dass die Staatsverschuldung in ihrer Amtszeit mal wieder aufgrund der angewachsenen Sozialausgaben gestiegen ist.

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Kurzum lass es lieber sein, aber wenn du wirklich willst. Es gibt eine offizielle Seite vom Bundeswahlleiter, da stehen die Voraussetzungen. Wer es allerdings nötig hat dort nachzusehen oder hier und nicht die entsprechende gesetzliche Regelung, was es für eine Parteigründung bedarf selbst findet, sollte die Idee wie schon gesagt ganz schnell aufgrund von Inkompetenz vergessen.

Hallo,

ich finde die Idee der Parteigründung gar nicht so abwegig. Die Zeit für eine Gründung war nie besser.

Wir Deutschen sind mal wieder die Deppen Europas!

Obwohl unsere Bundeskanzlerin anfangs auf die Pauke haute und vollmundig versprach, dass es von uns kein Geld für Griechenland gibt, zahlen wir nun plötzlich den Großteil der Zeche dafür, dass die griechischen Staatsbediensteten ihre luxuriösen Pensionen erhalten. Hierfür werden am Ende des Tages unsere Kinder leiden, und zwar nicht nur aufgrund der Kürzung der Kindergelder und Elterngelder, sondern durch die Belastung der kommenden Generationen.

Als wenn die perverse Steuerverschwendung für Griechenland nicht schon ausreichte, beteiligen wir uns nun erneut mit dem höchsten Betrag aller EU-Mitgliedstaaten an dem Rettungsfonds, um somit angeblich eine Inflation verhindern zu können.

Fakt ist jedoch, dass wir alle mit einer Inflation rechnen müssen und der Rettungsfonds dies nicht verhindern - sondern eher beschleunigen wird.

Erinnern wir uns einmal zurück! Bei Einführung des Euros waren mehr als 2/3 gegen den Euro und für die Beibehaltung der DM. Trotzdem hatte die damalige und heute Bundesregierung auf Einführung dieser Harakiri-Währung bestanden, obwohl damals bereits absehbar war, dass aufgrund der Instabilität der teilnehmenden EU-Länder die Inflation kommen musste. Dennoch setzte sich die Regierung über den Willen der Bevölkerung bei einer derart elementaren Frage. Hat dies noch etwas mit Demokratie zu tun? Kann es sein, dass sich die Bundesregierung bei dieser Grundsatzfrage einfach über den Willen des Volkes setzt und ohne Volksabstimmung die Währung umstellt?

Wie kann es sein, dass Beamte, die selbst keine Rentenbeiträge bezahlen und sich selbst auf Staatskosten fette Pensionen zusprechen, über Rentenkürzungen und -aussetzungen bzw. Erhöhungen der Beiträge entscheiden. Wie kann es sein, dass Beamte, die dem Volk so viel Unzumutbares zumuten, sich selbst Vorteile einräumen, die dem normalen Bürger versagt werden. Ich spreche z.B. nur von Unkündbarkeit, Pensionsbezügen usw.

Wie kann es sein, dass große Unternehmen staatliche Hilfen bekommen, während der Mittelstand langsam aber sicher ausblutet. Wissen die Herren Politiker nicht, dass die meisten Arbeitsplätze im Mittelstand bestehen?

Die Liste von Missständen in Deutschland könnte ich fast unendlich fortführen!

Aber wer soll etwas ändern? Die CDU und insbesondere Frau Merkel ist die Marionette Europas und würde das ganze Volk verkaufen, nur um Kanzlerin zu bleiben. Die Sozis der SPD würden vermutlich noch mehr Steuergelder für die EU verbrennen und somit die Inflation noch beschleunigen. Die großen Sprüche von Herrn Westerwelle haben sich auch nur als heiße Luft herausgestellt. Von den Grünen und der Linken möchten wir gar nicht reden. Die rechtsgerichteten Parteien möchten zwar die deutschen Interessen in den Vordergrund stellen, jedoch nur auf eine primitive Art verbunden mit Nazi-Stammtischparolen. Letztendlich kann keine Partei hier etwas unternehmen.

Wir möchten eine Partei gründen, bei der hinsichtlich wichtiger Fragen das Volk entscheidet. Bei den heutigen Kommunikationswegen ist es doch ohne Probleme möglich, Volksentscheide bzw. zumindest Aussagen über den Trend festzustellen. Jeder Deutsche hat bereits eine Steuer-Ident-Nr. und müsste bei einer Telefon- bzw. Internetabstimmung nur noch sein Geburtsdatum hinzufügen und schon könnte man ohne großen Aufwand Volksentscheide herbeizuführen.

  • Lassen wir doch das Volk entscheiden, ob wir als dumme Deutsche immer den größten Teil an EU-Zahlungen erbringen sollen.
  • Lassen wir doch das Volk entscheiden, ob wir vor dem Hintergrund der drohenden Inflation unsere alte DM als Inlandszahlungsmittel wieder einführen und den Euro als internationale Handelswährung beibehalten.
  • Lassen wir doch das Volk entscheiden, ob wir Milliarden für die größte Maschinen der Welt ausgeben, während immer mehr Kinder bei uns in Armut leben.
  • Lassen wir doch das Volk entscheiden, ob wir Milliarden in die Russische und Chinesische Wirtschaft pumpen, womit eine Billigkonkurrenz für unsere Wirtschaft aufgebaut wird und unsere Unternehmen umgehen.
  • Lassen wir doch das Volk entscheiden, ob Banken und große Unternehmen mit Steuergelder gestützt werden sollen, während der Mittelstand ausblutet.
  • Lassen wir doch das Volk entscheiden, ob wir Jahr für Jahr Milliarden in die EU für schwache Staaten hineinpumpen, während Jahr für Jahr weitere schwache Staaten aufgenommen werden und wir dann Jahr für Jahr mehr bezahlen werden.
  • Lassen wir doch das Volk entscheiden, ob wir nicht aus dieser EU austreten!
  • Lassen wir doch das Volk entscheiden, ob Beamte, die sich selbst Sekt gönnen, den Bürgern Selters prädigen dürfen.

Fragen wir doch einfach bei wichtigen Fragen das Volk. Wir sind sicher, dass das Volk hier die richtigen Entscheidungen treffen und somit unser Land schützen wird.

Es war unseres Erachtens nie einfacher und gleichzeitig wichtiger, eine neue Bürgerpartei zu bilden, die wirklich den Willen der Bürger umsetzt und den demokratischen Grundgedanken wieder aufleben lässt. Es kann doch wirklich nicht sein, dass die deutliche Mehrheit der Bundesbürger gewisse Grundsatzentscheidungen ablehnt und die Bundesregierung sich dann trotzdem über den Willen des Volkes stellt. Was hat dies noch mit Demokratie zu tun? Wieso nutzt man die Kommunikationsmittel nicht, um bei wesentlichen Fragen die Stimme des Volkes zu hören? Nichts einfacher als das!

Wie gesagt möchten wir eine Partei gründen, die weder schwarz, rot, gelb, grün, rot-links oder braun ist. Wir möchten einfach nur eine tatsächlich DEMOKRATISCHE Datei gründen, die den Willen des Volkes folgt.

Wir sind auch absolut sicher, dass fast alle Deutsche so denken wie wir und sich auch nach einer derartigen Partei sehnen.

Helft uns und meldet Euch bei

Norbert1971@arcor.de

WENN NICHT JETZT, WANN DANN!

Hallo Norbert, habe dir Nachricht gesendet und kam Fehlermeldung. Stimme dir in vielen Dingen zu. Bitte um Rückinfo: s.renno@gmx.de

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Wer will mit mir eine neue Politische Partei gründen (DNA
Demokratische Neu Anfang

Mit diesen Wahlprogramm

Die Bauern bekommen 45 Cent pro 1l Milch in Deutschland ab Hof.
Deutschland muß auf Bio umgestellt werden, dann wäre es vorbei mit TiTip
und Co. Eine neue Chance für die Bauern! Keine grüne Gehntechnig und
Hormonfleisch mehr

Glüphosat würde ich verbieten und den
Landwirtschaftsminister wegen Körperverletzung anklagen° Trost seines
Wissens, dass es krebserregend ist, es ist nicht zulässig die
Bevölkerung zu vergiften.

Mindestrente 800 € wenn er nicht mehr arbeitsfähig ist das spart Steuern und Bürokratie ein.

Alle Bürger müssen in die Rentenkasse einzahlen weil die Privatvorsorge nicht funktioniert hat.

Maschmeier und die Versicherungen müssten die Beiträge in die
Rentenkasse zurückzahlen. Alle und auch Riester müssten sich wegen
Bandenkriminalität verantworten .
Denn Rente kann nur der Staat garantieren.(Private Vorsorge auch staatlich machen)

Bei Politikern würde ich alle Privilegien wenn Sie nicht mehr tätig sind streichen 3000€ reichen.

Die Bahn würde ich die rollende Landstraße ausbauen alles was durch Deutschland fährt

muss auf die Schiene, zum Beispiel von Holland nach Polen, den
Bahnvorstand überprüfen auf Veruntreuung und entlassen.Es kann nicht
sein,dass die Bahn 5 Milliarden Fehlinvestitionen in den Sand gesetzt
hat laut Schwarzbuch des Bund der Steuerzahler (im Ausland ).

Wehrpflicht wieder einführen wegen dem sozialen Zusammenhalt.

Die Autoindustrie müsste 500 € an eine Stiftung pro Auto rückwirkend 10 Jahre zahlen, damit die Autos

ordnungsgemäß verschrottet werden. die Verschrotter sind Jugendliche
die eine Berufsausbildung machen unter Anweisungen von Meister in Rente
dieses kann man beliebig fortsetzen. Damit unsere Jugend eine
Perspektive bekommt (keine Jugendarbeitslosigkeit mehr)

EU muss total reformiert werden. Ein Korruptionssumpf

Steuerrecht muss vereinfacht u.reformiert werden.

Wahlpflicht muss eingeführt werden ab 18 Jahren das ist erste Bürgerpflicht !!

Der Verkehrsminister Rammsauer hatte auch keinen Führerschein.!!! Er kannte nicht einmal die Verkehrszeichen

Führerschein muss wieder ein Dokument auf Lebenszeit werden (Lkw kostet nur 4000€)

Banken und das Geld der Bürger müsste die Möglichkeit bestehen das Sie ihr Geld

in Staatsbetrieben investieren können, das wäre eine Alternative für Privatvorsorge!

Ich bin auch gegen die Abschaffung des Bargeldes (jeder sollte sein
Bargeld zu hause lagern können, soviel er will ) dieses ist nur für die
Banken gut und nicht für den Bürger.

von diese Steuern von die sind viele Bürger betroffen nur müssen

Wie jetzt der Finanzminister Steuererleichterung für 2018

angekündigt hat (ob Er dieses noch weiß, wenn Er gewählt wird ) um die Bürger vor der

Wahl einzustimmen. Er wird wohl wieder Gedächtnislücken haben.

Die Bürger die eine Eidesstattliche Versicherung abgelegt haben und schon 6 Jahre keinen

Cent zurück zahlen konnten, würde ich alle Schulden erlassen aber nur einmal.

Sogar für den Obdachlosen den würde ich 200 € zahlen je 50 € pro Woche
die er mit einer EC- Karte abheben kann. Damit die Bevölkerung sieht,
dass man sich um alle kümmern kann. (Fürsorgepflicht des Staates Harz 4
kostet mehr.

Das sind Themen, die die meisten Leute für gut finden und dem Staat nichts kosten .

Mit meinen Konzept bezahlt die Autoindustrie und der Großhandel.

Es dürfen auch keine Schrottautos und Elektronschrott nach Afrika oder
nach Asien verkauft werden, sondern muss in Deutschland zum Schutze der
Umwelt verwertet werden!
Dieses würde Arbeitsplätze für Jugendliche ( wie Automechaniker, Elektriker, Lackierer, usw.) schaffen.
Die Doppelte Staatsbürgerschaft für Ausländer wie Türken usw. würde ich ändern.
Entweder Deutsch oder Türkisch.
Die Moslemischen Verbände überprüfen von wem sie bezahlt werden!! Hassprediger haben das Land zu verlassen.
Bei diesen Themen kann Wahlkampf schon jetzt beginnen. Auch in Bayern !!!!!!

Hallo eine Partei gründen ist nicht schwer du brauchst drei Leute und dann musst vollgas geben und auf total Angriff auf das bestehende

etablierten Parteiensumpf vorbereiten mit diesen Tehmen

ich habe schon einmal an der Gründung einer Partei teilgenommen. Diese Partei ist seinerzeit daran gescheitert, dass die falschen Leute in der Partei das Sagen hatten. Eine neue Partei muss daher von solchen Personen "unabhängig" sein. Am Anfang der Gründung einer neuen Partei steht daher das Programm. Jedes neuen Mitglied der Partei muss das Programm uneingeschränkt anerkennen. Stellt ein Mitglied wesentliche Teile des Programms in Frage, so schließt es sich damit selbst aus der Partei aus. Um eines gleich zu sagen: die hier gemachten inhaltlichen Vorschläge sind für ein solches Programm völlig ungeeignet. Vielleicht schreibe ich einmal ein solches Programm und stelle es euch vor. Dann könnt ihr sagen, was ihr davon haltet. LG Odysseus

Hallo Deutsche, wir sollten aufhören immer nur zu reden, sondern anfangen zu handeln.Ich stelle immer wieder fest das genug potenzial vorhanden ist, doch jeder nur einzeln verirrt durchs leben läuft. Ja tatsächlich ist es an der Zeit das ein jemand aufsteht die verirrten schäfchen einsammelt, und führt.Damit will ich ausdrücken und meine damit, wenn wir alle nur für sich immer wieder nur davon reden, eine Partei gründen zu wollen und uns in Foren darüber auslassen, den entscheidenden Weg aber nicht wagen" Eine Partei tatsächlich zu gründen" wird es dabei bleiben, beim nur reden. ALSO ernsthaft, wer mit dabei sein möchte, sollte sich dann auch melden!! Ich trage den gedanken schon seit 3-4 Jahren, und ist nun ausgereift, habe mich in die Unterlagen des Bundeswahlleiters eingelesen ( schon vor 2 Jahren ) habe ich mir die zusenden lassen ( 1 Paket) ist im übrigen kostenlos und kann von jedem Bürger angefordert werden.

Also WER DABEI SEIN WILL, meldet sich - request@mail-buero.de


Die Gründung einer Partei ist an sich einfach, setzt allerdings voraus das ein Zusammenschluß von menschen erfolgt die zur gemeinschaftlichen Willensbildung an der politischen Arbeit in Deutschland beteiligen wollen.

1.) Schritt

Die Interessensgemeinschaft hält eine Sitzung ab, in der Sie den Protokollführer wählt dies kann Heute auch via Online VideoChat ( Konferenz erfolgen ) zunächst !

2.) Die Interessensgemeinschaft wählt einen Wahlvorstand/Leiter

3.) Die Interessensgemeinschaft beschliesst in der Sitzung den Willen eine Partei zu gründen

4.) Die Interessensgemeinschaft beschliesst und wählt die Parteigründungsatzung bzw. arbeitet Sie zunächst aus

5.) Die Interessensgemeinschaft gründet durch Abstimmung eine Partei mit genauer Bezeichnung, Satzung und Sitz ( Parteiname muss unverwechselbar sein)

5b) Erarbeitung und ausferigen eines Parteiprogramms ( politische Ziele )

6.) Erarbeitung der entgültigen Satzung kann in einer nächsten Sitzung erfolgwen und muss dann auch dem Bundeswahlleiter zu gehen ( Änderung der Parteisatzung )

7.) Wahl von Parteivorstand und Vorsitzenden

Danach ist das Sitzungsprotokoll unterschrieben von allen ( mindestens 7 ) Gründungsmitgliedern unterschrieben, mit Anschrift und Funktion an den Bundeswahlleiter zu senden, anbei muss die Ausfertigung der Parteisatzung.

---------------------------------DIE PARTEI IST DANN GEGRÜNDET -----------------------------

Zur Info : diese Darstellung bezieht sich auf mein Gedächtnisswissen, das ich noch vom durchlesen der Unterlagen des Bundeswahlleiters habe, gibt also nicht den 1:1 wortlaut wieder, aber so ungefair läuft die Parteigründung ab, wenn wir dies aber wirklich wollen, soll es daran nicht scheitern und fordere aktuelle Unterlagen an, bzw. gibt es ja schon genügend infos via internet.

Zur Partei selbst, und MEINE GEDANKEN UND ZIELE.

1.) höchste prirität, wird für mich sein, die soziale Ungerechtigkeit in Deutschland zu revidieren, und mehr Gerechtigkeit wieder herstellen.

ZUNÄCHST EINSPARUNGEN BEI BUND es ist an der Zeit, und wir wären die erste Partei die dies umsetzt, nämlich bei sich selbst einzusparen, und zwar nicht scheinheilig, sondern effektiv!

2.) Zur sozialen Gerechtigkeit und deren Wiederherstellung gehört auch....das nicht nur am geinen Volk der rotstift angesetzt wird, sondern es an der Zeit ist BEI DER POLITIK einzusparen. Deshalb, sofortige KÜRZUNG der DIÄTEN auf 50% !!...und schrittweise gegen NULL! in maximal 3 Jahren.

3.) Sonderzulagen für Parlamentarier, Abgeordnete auf Bundesebene werden drastisch gekürzt, schrittweise auch auf Landesebene

4.)Die Dienstwagenflotte auf Bundesebene wird schrittweise versteigert und auf sparsamere umgerüstet ( maximal VW-Limousinen ) ausreichend!

5.) Ein Bundesabgeordneter kann es mit Zulagen und Vergünstigungen bis auf 15000 Euro und mehr schaffen, dies muss aufhören ! ...Zulagen aus allen Bereichen werden auf 50% gekürzt oder gar komplett eingespart. Es sind zu viele, deswegen hier unmöglich diese alle einzeln aufzulisten, bei Parteisitzungen jedoch werden Sie beim Namen genannt!

Nach all den Einsparungen wie oben genannt ist eine gewisse Gerechtigkeit zwischen Volk und Regierung wieder hergestellt, es kann nicht sein während Arbeiter immer mehr draufzahlen, bei Arbeitslosen um 5€ gestritten wird, Diäten aber um 300€ steigen!! ...und dies ist nur eine der Steigerungen.

Regierungsarbeit und Umbildung

1.) Resorcen werden Zusammengeschlossen wie z.B Familien und Arbeitsministerium

2.) Bundestag wird begrenzt auf ca 300 Abgeordnete meine persönliche Meinung ist --- 6 Deligierte für jedes einzelne Bundesland ist ausreichend

Ausländer und Asylpolitik

Jeder Ausländer unabhängig von Herkunft und Rasse sowie Religion, ist in Deutschland WILLKOMMEN !....dies setzt jedoch voraus, das sich der Ausländer der in Deutschland sein Leben verbringen und gestalten will....

FORTSETZUNG -

a) der deutschen Sprache entweder ausreichend mächtig ist, oder erlernen WILL/MUSS ! b) sich der deutschen Kultur nicht anpassen muss, diese aber 1.) akzeptiert und nicht gegenarbeitet, und die Herkunftskultur so weit mäßigt das sie der deutschen kultur nicht entgegen steht. c) Ausländer dürfen sich nicht komplett in eigene Kulturvereine etc, zurückziehen und danach leben, sondern sind verpflichtet sich auch im/am deutschen Kulturleben zu beteiligen ( Vereine etc )...somit ist eine Grundlage zur gemeinsamen Verständigung und zusammen leben auf gegenseitigem Verständnis und Rücksicht gelegt.

Bislang erfolgt es doch in der Realität und von mir auch täglich beobachtet so, das sicch die jeweiligen Ausländergruppen zurückziehen, in auschliesslich eigene Kulturkreisen, täglich nur unter sich die Freizeit verbringen. Anders gelagerte Fälle sind zwar auch vorhanden aber immer noch die Ausnahme!

Ausländer aus Aussereuropäischen Ländern Bekämpfung von illegaler Einreisen und Beschäftigungen sowie Lohndumping

1.) Die Einreise eines Ausländers mit dem Ziel sich in Deutschland niederzulassen, um hier zu leben und zu arbeiten....benötigen

a.) eine Bestätigung das Sie einen Arbeitsplatz in einem deutschen Unternehmen erhalten werden mindestens auf 6 Monate voll sozialversicherungspflichtig und in gleicher Bezahlung wie eines deutschen Arbeitnehmers b) eine Ausbildung besitzen die aktuell bzw. mittelfristig nachgefragt ist c) benötigen eigene Mittel zum bestreiten des Lebensunterhalts für 3 Monate

Sind diese Grundbestimmungen nicht erfüllt dies gilt insbesondere wenn Punkt b) nicht nachgewiesen werden kann, erhalten diese Ausländer lediglich ein Ferienaufenthalt/Besuch nach dem Sie in 3 Monate das Land verlassen müssen, ausnahme bleibt wenn Sie in 3 Monate obiges teilweise z.B c) aber nicht a) nachweisen können.Fehlt schon b) sind diese auf jeden Fall nach 3 Monate auszuweisen.

Illegale Beschäftigungen und Einreise

a) Wird ein illegaler Beschäftigter aufgegriffen, wird er umgehend/sofort als Möglich ausgewiesen, und den Eintrag in den Pass erfolgt. Ein Asylrecht besteht in diesem Fall nicht, auch wenn er dies beanspruchen könnte, wenn er nicht als illegaler Beschäftigter aufgegriffen worden wäre.Somit das Recht auf Asyl verwirkt. Im übrigen werden alle illegalen Ausländer die eine Straftat begehen sofort ausgewiesen, im besonderen Fall Asylanten.

b) Asylrecht

Asylrecht wird in Deutschland gewährt, allerdings unter bestimmten Voraussetzungen.

1.) Ein mensch der Asyl begehrt MUSS einen Pass vorweisen können.Kann er dies nicht, wird er aufgefordert Herkunft/Name etc zu benennen. Deutsche Behörden haben diese Angaben umgehend zu prüfen.Stellt sich heraus das diese Angaben nicht der Wahrheit entsprechen, ist dieser des Landes zu verweisen in ein Nachbarland seiner Wahl, und der Antrag auf Asyl abzulehnen.Eine Rückkehr wird abgelehnt.

2.) Ein Mensch der in Deutschland Asyl begehrt, ist zunächst vor Zugriff dessen zu schützen, wovor er flüchtet ( Grundgedanke des Asyls ) diese Gründe dürfen aber keine wirtschaftlichen sein, sondern müssen sich auf das begründen, das der Asylsuchende politisch verfolgt, Gefahr für Leib und Leben droht. Einder der Gründe reicht aus.

3.) Asylsuchende werden in Lagerunterkünften bzw. Wohnheimen untergebracht, aber nicht in Gefängnissen.Das Asylverfahren ist entgegen zu Heute drastisch zu verkürzen, ohne gerichtliche Instanzen. Alleine zuständig bleiben die Ausländerbehörden, und als neue zuständige Behörde der Bundesgrenzschutz.

Alleine die beiden Behörden in Zusammenarbeit, bearbeiten die Asylanträge, stellen Anfragen und bearbeiten dern Verbleib oder die Abschiebung. Ein Gremium der beiden Behörden entscheidet nach der Bearbeitung des Einzelfalls.Weder der Asylsuchende im Ablehnungsfall, noch die Behörde im Genehmigungsfall haben die Möglichkeit des Einspruchs oder der Klage. Asylanträge sollen Einzelfallsgerecht entschieden werden, aber immer befristet auf die Notwendigkeit bzw. zeitliche Begrenzung des Aufenthalts.

4.) als politische Flüchtlinge gilt, wer persönlich wegen seiner Art/Tätigkeit oder Meinung verfolgt wird, oder Flüchtling aus einem Kriegsgebiet bzw. Unruhegebiet ist.

5.) ein aus persönlichen Gründen politisch verfolgter geniesst besonderen Schutz und ist notfalls ständig aufzunehmen.

6.) ein aus zwar politischen Gründen aber unter den umständen eines Krieges oder Unruhen geflohener ist NACH erholen, und beruhigen seiner Heimat wieder dort hin auszuweisen, hierfür gilt nicht das die Unruhen völlig entfallen ist, oder der Krieg.Es soll nur berücksichtigt werden, ob eine Gefahr für das persönliche Leib und Leben, weiterhin droht. Wirtschaftsflüchtlinge sind sofort auszuweisen ohne lang andauernde Unterbringungen etc. max 48 std.

7.) Ein Asylsuchender erhält bei Genehmigung des Aufenthalts sofort die Arbeitserlaubnis - und PFLICHT. Ist eine Flüchtlingsperson gesund und Arbeitsfähig ist ihm eine Arbeit anzubieten, oder auf eigene suche erlangt

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@ducktale

zu ermöglichen. Ein Arbeitsangebot definiert, heisst es ist dem Asylsuchenden eine Arbeit im landwirtschaftlichen Bereich sowie im öffentlichen Bereich, Garten/Waldpflege anzubieten. Verweigert ein Asylsuchender die Annahme so sind ihm die gleichen Sanktionen zu teil, wie einem Deutschen Arbeitsuchenden.

8.) Dem Asylsuchenden wird den Lebensunterhalt sichergestellt, Grundnahrunsmittel werden gestellt bzw, mit Gutscheinen ausgegeben, sowie ein Taschengeld.Auf persönliche und kulturelle Gewohnheiten des Asylsuchenden ist soweit Möglich Rücksicht zu nehmen.

9.) findet der Asylsuchende eine Arbeit, so ist der Lebensunterhalt von ihm selbst zu tragen.Reicht dies nicht aus, sind die Kostendifferenz zu tragen.Dem Asylsuchenden muss aber das Existenzminimum verbleiben zum Leben.

10) Wird dem Asylsuchenden eine Arbeit angeboten ( Arbeitsgelegenheit ) so hat er die Bezahlung dafür in gleichen Maße zu erhalten, wie es einem deutschen zusteht.Dies gilt auch für Zusatz oder Ersatzleistungen.

11) jeder Asylsuchende hat Anspruch auf gesundheitliche Grundversorgung.

Ausländer aus Europäischen Ländern ( EU ) Dem EU-Bürger wird das Recht zu Arbeiten und Niederlassung in Deutschland nur noch unter bestimmten Vorausetzungen gewährt.

1.) ausreichende Sprachkenntnisse/Verständigung in den Grundformen 2.) abgeschlossene Berufsausbildung 3.) Angebot eines Arbeitsverhältnisses eines deutschen Unternehmens 4.) Das Arbeitsangebot muss sich auf aktuelle/mittelfristige nachgefragte Tätigkeiten beziehen.

Ausländer sind zu besteuern wie deutsche Arbeitnehmer, und müssen auch in die Sozialabgaben gleichermaßen tragen. Rentenansprüche erhält ein Ausländer nach einer Vollbeschäftigung von mindestens 5 Jahren. Rentenansrüche erhält ein Ausländer ja, aber nur in voller Höhe wenn er diese in Deutschland bezieht, möchte ein Ausländer in seinem Heimatland die Rente beziehen, so mindert sich der Anspruch auf 70%

ES KANN NICHT DAS ARGUMENT sein, in Deutschland jahrelang eingezahlt zu haben, um dann die Rente voll im Heimatland zu genießen, ohne die deutsche Volkswirschaft was davon hat.

1.)Halten wir fest, das Rentenbeiträge die eingezahlt werden, ein Bruchteil dessen ist, was man am Ende ausbezahlt bekommt, also vielmehr als man eingezahlt hat, sofern man die Rentenzeit erlebt.

2.) Kommt ein Ausländer ja nicht einfach mal so nach Deutschland, sondern erhofft sich selbstverständlich auch Vorteile, gegenüber dessen was er in seinem Heimatland hätte, letztlich geniesst der Ausländer auch jahrelange soziale Absicherungen und gesundheitliche Versorgung. Somit ist es nur gerecht wenn Abschläge in der Auszahlung von Rente gemacht werden, wenn ein Ausländer im Rentenbezug das Deutschland verlässt. Im übrigen sollen und werden diese Bestimmungen auch für Deutsche gelten, die Ihren Rentenbezug in einem Ausland geniessen wollen, und auch dürfen. Doch muss auch hierbei gelten, die Volksgemeinschaft hier auch einen Anteil davon haben muss, wenn schon die Rente nicht in Deutschland ausgegeben wird.

Schliesslich geniessen deutsche, die Auswandern oder ihre Rente im Ausland beziehen, weiter soziale Absicherung für den Fall das Sie mit problemen nach Deutschland zurückkehren, sofort greifen Sozialhilfe etc.

NUN ZU ALLTAGS-INNENPOLITIK

1.) zunächst ist zu beschliessen das auch Abgeordnete und Beamte in die selben Sozialsysteme einzahlen, und auch davon profitieren.

2.) Arbeits-und Sozialpolitik

Jeder fähige Arbeitsuchende wird in der Zeit seines Leistungsbezug zu Arbeit herangezogen. Zunächst ist ein persönliches Profil zu erstellen danach ist festzuhalten Förderung/Forderung.

b.) Dem Arbeitsuchenden ist eine Arbeit im Bereich der Landschaftspflege und Reinigung anzubieten, unabhängig von Bildung/Ausbildung.Die arbeiten haben zu erfolgen in 3 Tagen der Woche, 2 Tage müssen zur Arbeitsuche und Förderung frei bleiben.

c.) Die Arbeiten dürfen nicht der allgemeinen Wirtschaft in Konkurenz stehen, oder Ersatzweise belegt werden, wie Heute noch der Fall wie z.B in der Kranken/Altenpflege etc.

d.) Arbeitsuchende die das Angebot verweigern, erhalten Sanktionen. Und zwar sofort, in der ersten Form das die zu erhaltende Leistungen 2 Monate nur mit Gutscheinen ausgegeben werden. Im Wiederholungsfalle droht die Einstellung auf Gutscheine für den gesamten Leistungszeitraum.Weitere Sanktionsmöglichkeiten wie Kürzungen werden aber abgeschafft. Die Begründung dafür stellt sich ganz einfach, ein Arbeitssuchender lebt schon jetzt in mehr als ärmlichen Verhältnissen, eine Kürzung würde nur bedeuten das auch wenn verschuldet, sich der betreffende in völlige Armut begibt, Hunger etc. ausserdem die Gefahr das aufkommen von krimineller Energie. Hier gehen die Meinungen auseinander, jedoch müssen wir uns fragen, wo wir Leben und was wir wollen, und wie weit wir gehen wollen. Es darf kein Mensch zu Hunger und Elend verdonnert werden, auch wenn er selbst sich schuldhaft verhält. Dafür entgegen reicht das Druckmittel Gutschein wohl meisst aus.

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@ducktale

Die neuen Richtlinien werden im Bundesblatt und Medien veröfentlicht, und wer will schon mit einem Gutschein einkaufen müssen, wohlbekannt als Arbeitsverweigerer und im Volksmund Schmarotzer genannt. Dies genügt dem notwendigen Druck, und ist mit den Menschenrechten mehr vereinbar und dem Grundgesetz, als die heutigen Gesetze, die einen Arbeitslosen schon jetzt unwürdig leben lässt.

  1. Arbeitslosenleistungen

Während die Gesellschaft streitet und nicht mal unrecht haben die einen wie die anderen, ist auf jeden Fall unstrittig, die heutigen Gesetze mehr als Menschenunwürdig, aber auch nicht ger allg. Gesellschaft grecht werden.

Deshalb 1.) Arbeitslosenhilfen ( Hartz4 und Sozialhilfe werden komplett vereint. ) Somit erste Einsparungen in Doppelbearbeitungen und Behördenführungen

2.) Die Hartz4 Sätze( Lebensunterhalt) werden angehoben und zwar mindestens auf ein Existenzminimum von 400,00€ mtl. für Erwachsene, Kinder erhalten mehr Sachlkeistungen.

3.) Die heutigen TAFELN, werden mit einbezogen und zu Verteilungsstellen des Bundes/Landes, die Aufgabe wöchentliche/mtl Ausgabe von Grundnahrungsmittlen wie Mehl, Salz, Zucker, Kartoffeln. Der Bund/Land trägt die Kosten und die Sachmittel aus Bundesmitteln bereitgestellt und nicht mehr aus Spenden.

4.) Zugang zu den Bundestafeln erhält jeder Arbeitsuchende/Leistungsbezieher und Obdachlose

5.) Alle anderen Sachen sind vom Lebensunterhalt selbst zu bestreiten

Hier würde diese Vorschriften revulutionär ein Zeichen setzen ! Bislnag ist es doch so, das Butter/Kartoffelberge sowie andere Grundnahrungsmittel zwar subventioniert werden, aber auf dem MÜLL landen, sie gehortet werden um Preise auf dem Markt stabil zu halten, für EUROPA. Am Ende werden diese vernichtet!...oder mal in Dritte Welt Länder teilweise gespendet. Dies muss aufhören!! ...wir haben genug Armut im eigenen Lande, und hungrige Münder genug, traurig immer mehr davon Kinder! Dieses Konzept wäre nicht nur gerecht sozial, sondern auch nur das wozu der Staat verpflichtet ist, seine Bürger zu versorgen. Nicht nur das, es wäre sogar auch noch günstiger als diese 100000 Tonnen irgendwo zu lagern bis Sie verdorben sind, um Sie dann zu verbrennen.! Selbst wenn es Teuerer wäre...na und???....es geht um das DEUTSCHE VOLK, und sparen können wir noch genug und zwar BEIM BUND und den Ländern....da gibt es noch genug Milliarden einzusparen

FORTSETZUNGEN FOLGT !!!

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@ducktale

WÄHRENDESSEN, möchte ich mitteilen das dies nur vorstellungen und meine persönliche Meinung wiedergeben, die ich beiner Parteiarbeit mit einbringen würde, schliesslich ist eine Partei letztlich die Möglichkeit darüber zu debattieren und Veränderungsvorschläge etc zu besprechen. Wer sich aber schon jetzt in Grundzügen mit meinen Vorschlägen anfreunden kann, sollte nicht länger zögern denn jetzt hast du die Möglichkeit aktiv mitzumachen.

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@ducktale

WEITERE Innere Politik und Veränderungen sowie Einsparungen

BUND und Länder Wir haben schon einiges an Vorschläge zur Einsparung direkt beim Bund und Länder gemacht, auch Veränderungen der Regierungsformen und Arten.

NUN zunächst das Bundespräsidentenamt Der Bundespräsident nimmt repräsentative Aufgaben wahr, und vertritt Deutschland im In- und Ausland.

Der Bundespräsident vertritt somit aber nicht nur das Land als Institution sondern seine darin befindliches Volk. Es kann nicht sein, das eine Handvoll Abgeordnete diesen Vertreter wählen, da wie schon immer....der Bundespräsident von Parteien vorgeschlagen wird, und somit aus parteipolitischen und parteisympatien heraus. Auch wenn eigentlich alle bisher amtierenden Präsidenten beim Volk beliebt waren, so ändert es nichts daran, das die Bindung zum Volk, und aber auch der Volkes Wille fehlt.

Ein Verteter des Volkes, muss auch vom Volke gewollt und gewählt sein, und zwar in direkter Wahl.

Deshalb

1.) der Bundespräsident wird vom Volke in direkter Wahl gewählt

2.) wie bei Parteien wird auch der Bundespräsident von Listen vorgeschlagen die aus der Zusammensetzung des Volkes stammen, und nicht von Parteien vorgesetzt werden. Das Volk ist sodann aufgerufen, Kandidaten zu finden und in einer Liste vorzuschlagen. Die einfache Mehrheit ist dann als gewählt.

3.) Die Amtszeit Ein Bundespräsident übt die repräsentativen Aufgaben aus, ausschliesslich.Warum sollte ein guter Präsident der vom Volke gewählt und beliebt nicht auch länger oder unbefristet im Amt sein, unbefristet dahingehend das er so lange im Amt bleibt, so lange er beim Volk gewünscht ist.

Deshalb die Amtszeit von 5 Jahren bleibt, aber die Wiederwahlgrenze von 2 Amtszeiten werden auf unbestimmt aufgehoben.

Der BUNDESKANZLER

Auch hier ist es immer wieder ein politisches Parteienspiel das beendet werden muss. Politiker müssen mehr Verantwortung und Regress gegenüber dem Volke ausgesetzt werden.

Deshalb....

1.) Der Bundeskanzler wird vom Volk gewählt. Allerdings zum Unterschied des Bundespräsidenten, wird der Bundeskanzler von den Parteien vorgeschlagen, und zwar nicht von 1 Partei, sondern die Mehrheit aus allen Parteien zusammen gilt als Vorschlag.

2.) Die Amtszeit

Der Bundeskanzler ist Regierungschef und bestimmt die Richtlinien der Politik.Auch hier gilt es zu sagen, das ein guter Bundeskanzler solange im Amt bleiben soll und darf, solange er gute Arbeit für das Volk leistet, und zwar unabhängig von Partei. Dies bedeutet sehr viel Umstellung und Zusammensetzung des Wahlrechts und Bundestags etc. aber darauf ....später.

3.) Die Abwahl/Absetzung

a.) Der Bundeskanzler wie auch Bundespräsident, werden vom Volke gewählt...und können auch deshalb nur vom Volke abgewählt werden. Die Parteien können lediglich einen Abwahlantrag an das Volk stellen.

Der Abwahlantrag muss begründet sein, und darf sich nicht auf parteipolitische Gründe stützen. Vielmehr muss als Gründe folgendes vorhanden sein

-Misstrauen in die Richtlinien der Politik bzw. wegfallen der mehrheitlichen Unterstützung des Bundeskanzlers durch die mehrheit der Parteien -Misswirtschaft im Haushalt -nachgewiesene Untreue und Unterschlagungen Das Volk entscheidet sodann über die Abwahl oder Bestätigung im Amt, die Amtszeit erneuert sich aber sodann, und wird nicht als Restzeit angesehen.

Somit ist auch sichergestellt, das Volk wird sich die Abwahl oder Bestätigung im Amt genau überlegen, sollte es unbegründet sein wird der Bundeskanzler im Amt bestätigt, wenn nicht dann berechtigt abgewählt.Das Volk weiss ob es gut oder schlecht regiert/vertreten wird !!!

DIE ABSETZUNG

Der Bundespräsident kann abgesetzt werden, wenn er sein Amt nicht würdig vertritt und Schaden am ansehen des Volkes somit verursacht. Anträge können mit Mehrheit entweder durch das Volk oder der Parteien gestellt werden.

Der Bundeskanzler kann und muss Abgesetzt werden wenn er...

1.) einen Krieg verursacht/provoziert oder beginnt. 2.) wenn er sich am Volkseigentum berreichert 3.) wenn er dem Volke Schaden zufügt.

Da der Begriff unter Ziffer 3, sehr dehnbar und relativ zu sehen ist, werden folgende definition festgelegt.

2a) Schaden fügt dem Volke zu, wenn auf die Dauer von mehr als 6 Monaten erkennbar immer wieder Misswirtschaft betrieben wird, in dem das Volkskapitale entweder sinnlos in den Sand gesetzt werden, oder für Zwecke ausgegeben werden die dem Volke nicht dienen.

a.) Die Absetzung hat umgehend/sofort zu erfolgen durch die Bundesregierung den Bundestag, Bundesrat oder das Verfassungsgericht. Eine Entscheidung eines der Institutionen reicht aus.

Sobald eine der Institutionen eines der Punkte feststellt muss Sie den Bundeskanzler absetzen, mit sofortiger Wirkung. In diesem Falle ist der vorläufige Bundeskanzler der Bundesratpräsident. Bis zur Neuwahl die spätestens 6 Monate nach Absetzung zu erfolgen hat.

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Hallo Michael, Hallo Leute,

seit geraumer Zeit beschäftige ich mich immer mehr und intensiver mit der Thematik Politik in DE & EU und habe so einige Recherchen geführt und stellte vorallem fest, dass es mit der Zeit mehr und mehr Menschen in DE gibt, welche die gleiche oder änliche Unzufriedenheit versprüren und daher eigeninitiative zeigen möchten.

Ich bin in der Finanzwelt zuhause und bin heute als selbsständiger Unternehmensberater tätig. Durch die Nähe zur internationalen Wirtschaft, bin ich in der Lage das lokale aber auch globale politische Umfeld und die ständig damit verbundenen Kosquenzen der inkompetenten politischen Entscheidungen unserer Politiker aus einem vollkommen anderen Blickwinkel zu betrachten.

Ich möchte mich euch hier anschliessen und spiele ernsthaft mit den Gedanken eine Partei zu gründen.

Eine konsequente Partei der Realwirtschaft. Eine Partei, die sich mal ernsthaft um die Zukunft ihres Landes gedanken macht und sich die Probleme ihrer Bürger zu Herzen nimmt.

Eine Partei, die wieder Hoffnung in diesem Lande bringt. Klar, dass sind zwar Eckpunkte die in keinem Parteiprogramm stehen dürfen, aber ich wollte euch mal eine kurze bildliche Vorstellung über meine Ziele und Konzepte verschaffen.

Gerne würde ich vorschlagen, dass sich alle interessierte ( die AKTIV mit dabei sein wollen ) mal zusammentreffen und uns zunächst einfach austauschen und den ganzen Prozess mal durchgehen.

Schliesslich wäre es sinnvoll, wenn wir auch alle ein gemeinsames Ziel verfolgen würden.

Ich habe hierfür eine Mail Adresse eingerichtet und würde über ein Feedback von euch freuen. Schreibt mir einfach was ihr vorhabt und wo eure Stärken und Schwächen liegen und wie ihr euch das halt so vorstellt.

Die Organistaion der Location etc. würde ich selbsverständlich organisieren.

Mail Adresse : parteigruendung@arcor.de

Mit besten Grüssen, Parteigründer_2013 aus Düsseldorf

ist es noch aktuell?

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Liebe Mitlesenden!! Ich baue gerade zusammen mit anderen aktiven und engagierten Leuten ein entsprechendes bundespolitisches Projekt auf, weil wir es nicht länger hinnehmen wollen, von den etablierten Parteien belogen, betrogen und abgezockt, verhöhnt, beleidigt und verbal angespuckt zu werden! Wir finden: So kann und darf es hier nicht mehr länger weiter gehen! Es wird endlich Zeit, dass sich etwas ändert - und dazu muss jeder von uns seinen Beitrag leisten!

Nun zu den grundsätzlichen Zügen, welche das Projekt trägt: Unser Projekt ist sozial ausgerichtet, d. h. wir lehnen den entfesselten Neoliberalismus, den Marktradikalismus und alle damit ursächlich zusammenhängenden negativen Phänomene wie beispielsweise Korruption und Lobbyistenhörigkeit der Politiker, immer längere Arbeitszeiten und immer weniger soziale Leistungen für den ganz normalen Bürger mit Mut und Entschlossenheit ab und wollen eine gerechte, soziale und solidarische Gesellschaft schaffen, in welcher auch Superreiche und Großkonzerne wieder zur Finanzierung des Gemeinwohls beitragen müssen. Wir meinen zudem: Ohne Sicherheit kann es keine wahre Freiheit geben! Aus diesem zentralen Grundsatz leitet sich übrigens auch unser Verhältnis zur inneren Sicherheit ab, wir wollen ein entschiedeneres Vorgehen gegen die ausufernde Kriminalität. Und nicht zuletzt lehnen wir die arrogante Anmaßung der Brüsseler Eurokratie, unser Alltagsverhalten immer stärker zu regulieren, entschieden ab.

Den Grünen und ihren Ansätzen stehen wir sehr kritisch gegenüber, denn wir befürchten, dass übereilte und überzogene Austiegsstrategien dazu führen, dass sich Deutschland selbst ent-industrialisiert, was die hohe Massenarbeitslosigkeit noch weiter verschärfen und unseren Lebensstandard noch weiter absenken würde. Die Abzocke der Bevölkerung durch pseudo-ökologische Abgaben muss endlich einmal beendet werden. Wir sagen daher Ja zum sinnvollen Umweltschutz aber Nein zum grünen Ökowahn!

Wir sind also, um es zusammen zu fassen, gegen den (Neo)liberalismus eingestellt und sozial orientiert, vertreten aber in Bezug auf die innere Sicherheit konservative Positionen. Wir wollen, dass das Volk hier nicht nur de jure, sondern auch de facto der Souverän wird und dass es dann die Richtlinien der Politik bestimmt, unter anderem auch durch Volksentscheide auf allen politischen Ebenen und die Direktwahl von Amtsträgern. Denn eigentlich sollten wir, das Volk, ja Chef der Politiker sein, welche wir letztendlich ja auch sehr gut bezahlen - und nicht umgekehrt! Es muß Schluß mit deren Anmaßung sein, sich als unsere Chefs und Herren aufzuspielen und uns belehren zu wollen!

Soviel erst einmal in aller Kürze. Interessenten können sich gerne auch unter ingmeyer@web.de bei mir melden.

Und noch etwas...

Wenn Du bei den Mitbuergern punkten willst, dann kummere Dich darum, neue Regeln fuer Politiker durchzusetzen.

  1. Diaetenkuerzung. Ein Abgeordneter verdient viel zu viel. Meist im Bund bis zu 5 stellig im Monat. Hinzu kommen noch genug Verguenstigungen. Ich war auch mal bei einer Landtagsdebatte, da wurde vom feinsten Catering aufgetischt. Diese Made im Speck kann auch garnicht mit einer alleinerziehenden Mutter mit Hartz 4 mitfuehlen, die sich taeglich mit schlechten Lebensmitteln ernaehren muss aus Massentierhaltung und Gentomaten. Diese koennte auch garkein Made in Germany Produkt kaufen, weil das Geld nicht reichen wuerde.

  2. Staerkere Rechenschaft fuer falsche Konzepte. Wahlversprechen sollten wie ein Vertrag gehandelt werden. Jeder Haendler bekommt einen gewaltig auf den Deckel, wenn er falsche Aussagen macht. Da wird der Verbraucher geschuetzt, toll was. Aber bei sonstigen Affaeren, wird zurueckgetreten und vielleicht wenn man Glueck hat, kommt alle 100 Jahre mal einer vor den Richter. Jeder Mensch, der sein letztes Hab und Gut verpfaendet hat und nicht mehr zahlen kann, kommt hinter Gitter und das sind meist noch Menschen, die ehrlicher sind als manch einer unserer Grossen. Sollte auch fuer Steuerverschwendung gelten. Da gibt es viele Beispiele, die ich ja wohl nicht nennen muss.

Gruss Ceromero

Du brauchst einen Namen-dann einen Werbeslogan-eine Farbe eventuel-wichtig eine Satzung die den deutsch-demokratischen Recht entspricht-mindest drei Vorstände-dann musst du dich als Verein eintragen lassen-bei deinen zuständigen Landeskreis Wahlleiter! Der überprüft ob alle gesetzlichen Bestimmungen mit eurer Partei übereinstimmen,mit den Landes üblichen-demokratischen Partei Recht-bei Zusage fängt für euch die Arbeit an-Klinken putzen und Mitglieder werben. Das Kostet! Denn ihr müsst euch auch finanzieren können und noch viel mehr Arbeit und Zeitaufwand-Eine Partei schüttelt man nicht einfach so aus den Ärmeln! Wer nicht wagt, der nicht gewinnt!

Schau Dir mal meinen Beitrag (oben) an. Wenn Du Interesse hast, dann melde dich bei mir:

norbert1971@arcor.de

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Ich würde auch gerne eine neue Partei gründen. Wichtig wäre für mich das Grundsatzprogramm wo soziale und konservative Elemente vereinigt werden, um eine breite Mehrheit der Bevölkerung zu erreichen.

Z.B. Gesundheit: Anstatt 100-200 gesetzliche Krankenkassen, reicht eine gesetzliche Kk,eine soziale und die privaten Kk, die aber nicht auf dem Rücken der gesetzl.Kk Profit „einstreichen“ können. Die Macht/Lobby der Pharmafirmen eindeutig einschränken!Im Gesundheitswesen kann man noch eine Menge Geld sparen, wenn man es intelligent anfängt!!

Soziales: Das Kindergeld komplett streichen, dafür aber alles was Kinder betrifft kostenlos gestalten.Dazu gehört Krippen, - und Kindergartenplätze absolut kostenlos Gesundheit --- kostenlosSchule, Schulessen, Förderunterricht-------- kostenlos Sportvereine und Musikschule-kostenlos Hauptschule abschaffen, Kinder lernen zusammen bis zur 7/8 Klasse Mehr Heimkinder in Pflegefamilien geben und die Pflegeeltern gut dafür bezahlen. Beamte nur noch in der Polizei und Justiz.

Weiteres: Föderalismus in den Ländern einschränken, z.B. Bildung = Bund Evtl. aus den 16 Bundesländern nur noch 4 Länder bilden, z.B.Nord, Ost, Süd und Westdeutschland, wobei die Grenzen bestehen bleiben und es eigentlich nur ein Verwaltungsakt ist, anstatt 16 Ministerpräsidenten,braucht man nur noch vier Ministerpräsidenten (spart eine Menge Geld!!!!).Mehr Volksbefragungen. Der Bundespräsident wird vom Volk gewählt. Listenplätze für Abgeordnete der Parteien fallen weg.

Steuern: Spitzensteuersatz anheben, Reichensteuer erheben, Subventionen streichen,Soli nur für den Osten streichen, dafür aber einen Soli für die ganze Bundesrepublik, damit auch wieder die Straßen im Westen befahrbar sind.PKW Maud auf den Autobahnen (für ausländische PKW’s /generellesÜberholverbot von LKW’s auf Autobahnen) Banken mehr an der selbst verursachten Krise beteiligen. Manager können z.B. bis zu 3,4,5 Millionen im Jahr verdienen, alles weitere wird zu 90% versteuert.

Das sind nur einige Punkte, die ich in diesem Land für wichtig halte.

du hast zwar die Möglichkeit das zu tun, aber ich glaube, du hast mehr erfolg, wenn du dich einer Partei anschließt und dort versuchst mitzuwirken, vielleicht zunächst einmal auf kommunaler Ebene.

DH !

Das tue ich auch !

(Aber in welcher, wird nicht verraten !)

paulklaus

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@paulklaus

Bei dir tippe ich auf die CDU. Würde zu deinem Profil passen.

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es muss doch möglich sein, ich denke, das entcheidene ist die Bewegung, der Anfang, habe schon viel über eine Parteigründung gedacht, habe viele neue Ideen, auch über die Art und Weise-Werbung usw. Das wichtigste- es müsste eine Partei sein, die auch fähig ist auf möglich breiter Basis eine grosse Zustimung zu finden, Koalitionen müssten ausgechlossen sein, ich freue mich, dass so viele Menschen noch lebendig sind und geben nicht einfach auf. G.andi

Schau Dir mal meinen Beitrag an. Wenn Du Interesse hast, dann melde dich bei mir:

norbert1971@arcor.de

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Guten Abend Zusammen! Wenn hier ernsthaft jemand eine echte Partei gründen möchte, dann bin ich dabei. Einige gute Ansätze gabe es hier schon. Ich möchte aber keine Lobbypartei, sondern etwas ganz NEUES. Eine Partei die wirklich für die Menschen in Deutschland, Europa und auf der Welt Verantwortung tragen möchte. Modern aber mit konservativen Werten. Es soll eine Partei sein, die Null-Toleranz gegebenüber Rassismus, Gewalt, Kriminalität, Betrügereien usw. hat. Schwerpunkt muss die Wirtschaft sein, denn meiner Meinung nach, kann nur eine starke Wirtschaft, den Schwachen im Lande wirklich helfen. Es darf auch etwas grün drin sein, allerdings bitte in Verbindung mit Blick auf die Realität. Wem dieses BLA, BLA gefallen hat, der darf sich gerne bei mir melden: sb775@gmx.com.

Ich freue mich auf ein Feedback.

MfG SB Unterfranken

noch aktuell?

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neue Ideen für ein besseres Deutschland haben sehr viele Menschen. Es stellt sich jedoch die Frage, wer will sie umsetzen und hat auch die Macht dazu? Ich kenne noch keinen. Ministerien auf Fehler hinweisen oder Vorschläge machen, du bekommst keine Rückantwort! Sie sitzen alle im gleichen Boot und wer nicht in die selbe Richtung rudert, der fliegt.
Jeder Mensch muss für seine Arbeit und sein Tuen haften. Es gibt aber Leute, die nicht unter den Begriff MENSCH zählen oder die fürs NICHTSTUEN bezahlt werden. Ich persönlich würde mich sehr über eine positive Veränderung freuen.

Hi hab dein anliegen gelesen und finde es Interesannt, und das mit China Aufbauhilfen etc. da bin ich deiner meinung.Ich hätte da auch noch ein paar Vorschläge ....aber zuerst müsste man hier in Deutschland die Vetternwirtschaft in Angriff nehmen und das ist meiner meinung nach unmöglich jeder und alles hängt da mit drin .Wie möchtest du das anstellen eine solche Partei zu gründen ??

Sehr geehrte Damen und Herren , Ich werde bald eine Partei gründen und suche viele Leute die Ahnung in dem Bereich haben sowie die keine Ahnung haben aber die sich weiter entwickeln wollen .

Partei soll sich nennen " Herz Partei "

Wir werden kämpfen um :

1- mehr Kindergeld mehr Kindergeld Zuschuss 2-sichere Arbeitsplätze nur fest Verträge und 3 Monate Probezeit 3-keine Zeit-Arbeitsagenturen ( keine Leiharbeitnehmer mehr ) 4-kostenfreie Medikamente für Arbeitnehmer ( hier soll sich der Arbeitgeber um kümmern ) 5-Wasserversorgung darf nicht privatisiert werden oder Zuschuss vom Stadt

Hier zu kommen noch weitere fünf Punkte aber da zu später .

Mitglieder werden gesucht über Facebook und Internet usw. Ich glaube die Partei wird sehr viele Mietglieder haben und wir erreichen unsere Ziele und verwirklichen die Ziele die noch bei anderen Parteien nur in den Gedanken stehen

Sollten Sie Aktive Interesse haben melden Sie sich hier

Parteigründung

Konzepterstellung:

  1. Politiker so sie im Amt sind sollen Managergehälter bekommen, wenn sie ausscheiden fällt die Staatsversorgung weg. (Sozialabgaben, müssen von ihnen selbst bezahlt werden).
  2. Entwicklungshilfe entfällt es sei denn es sind Sachbezüge oder geldliche Mittel die von Entwicklungshelfer vor Ort in Sozialen Belangen verwaltet werden,
  3. Industriesaaten wie z. B. China bekommen überhaupt keine mehr.
  4. Renten, Kranken und Arbeitslosenversicherungen werden nach Beitragsjahren gerechnet, das heißt, wenn jemand viel einbezahlt hat bekommt er auch dementsprechend, wer nicht oder nur gering einbezahlt bekommt auch nur gering bzw. gar nichts.
  5. Auflösungen des größten Teiles der Landesregierungen (damit werden Politiker eingespart) Bundeseinheitliche Gesetze werden geschaffen und sind für alle bindend.
  6. Asylbewerber dürfen nur noch einreisen wenn sie der deutschen Sprache mächtig sind eine Ausbildung haben, einen Arbeitsplatz über mindestens ein Jahr vorweisen können und ein Eigenkapital für die Versorgung ihrer Familie für mindestens zwei Jahre nachweisen können.
  7. Ausländer die Straffällig werden, werden egal welcher Herkunft, Alter oder Familienstand sofort nach Verbüßung der Strafe des Landes verwiesen und haben keine Möglichkeit mehr in Deutschland einzureisen.
  8. Vergewaltiger Frauen,- und Kinderschänder werden sofort nach der ersten Tat Zwangskastriert und anschließend in Sicherheitsverwahrung ohne jeglichen Komfort eingewiesen. Sollte doch einer frei kommen wird die Bevölkerung mittels Medien; Internet und Aushang mit Plakaten auf diesen Menschen als Schänder oder Vergewaltiger hingewiesen.
  9. Drogenhändler werden nicht in normale Gefängnisse sondern in Entzugsanstalten immer mit einem Drogenabhängigen eingewiesen. (mindestens 6 Monate)
  10. Jeder Arbeitslose während seiner Arbeitslosenzeit vom Staat zu gemeinnützigen Arbeiten herangezogen werden.
  11. Jede Firma oder Konzern hat die Pflicht seine Steuern in Deutschland zu bezahlen wenn die Firma oder der Konzern seinen Sitz in Deutschland hat. Umlagerung von anderen Ländern sind nicht mehr möglich.
  12. Arbeitnehmer haben einen Anspruch auf Mindestlohn.
  13. Krankenkassen werden nur noch nach zwei Arten unterschieden einmal die gesetzliche und einmal die Private. Bei den gesetzlichen wird alles nur noch auf eine Kasse reduziert (Spart den ganzen Wasserkopf bei jeder Versicherung)
  14. Pharmaindustrie dürfen in Deutschland ihre Produkte nicht teuerer verkaufen wie in anderen Länder.
  15. Eine Staatbürgerschaft, wer kein Deutscher ist, wird bei Ablauf seines Arbeitsvertrages in Deutschland spätestens ein halbes Jahr später ausgewiesen.
  16. Moscheenbau kann nur noch mit Zustimmung der Bevölkerung (mindestens 75% deutsche Bevölkerung) genehmigt werden und muss aus Privaten Mitteln finanziert werden. Deutsche Behörden haben immer ein Hausrecht in den Moscheen.
  17. Kopftuchverbot in Deutschland (in der Türkei ist es auch verboten)
  18. Kriegsreparationen von den Weltkriegen werden in Zukunft nicht mehr bezahlt. (weder an Juden noch anderswohin)
  19. Bei Zivilklagen die eingereicht werden und verloren gehen muss der Kläger die Kosten des Verfahrens tragen.
  20. Schwerverbrechen die durch Psychologen betreut werden und diese für geheilt einstufen werden bei Rückfall des Täters von ihren Berufsstand ausgeschlossen und müssen mit Zivilrechtlichen Schritten rechnen. Schwerverbrecher die Lebenslange Haftstrafen verbüßen müssen kommen vor ihren Tot auch nicht mehr aus dem Gefängnis.
  21. Die Subventionen in der Landwirtschaft und Industrie werden nicht mehr bezahlt, dafür wird ein günstigerer Steuersatz und höhere Preise für die Erzeugnisse erhoben und die Wettbewerbsfähigkeit gesteigert. (Notfalls mit Austritt aus der EU)
  22. Maut wird nur von Ausländischen Verkehrteilnehmern erhoben auch von PKW und Motorräder. Die Mautgebühr wird ausschließlich zum Straßenbau verwendet.
  23. Schilder und Ampelwald auf Autobahnen und Straßen sollen gelichtet werden. Jedes Verkehrszeichen das den Verkehr behindert wird entfernt.

Dein Konzept ist nicht schlecht nur mit dem Kopftuchverbot brichst du einer der Grundgesetze Deutschlands nämlich die Religionsfreiheit und Ausübung .

Du solltest den Leuten nicht das wegnehmen was Ihnen halt gibt. Der Satz (in der Türkei is das auch so ) zeigt das es nicht deine Idee ist ;)

Wenn du eine Partei gründest dann musst du dies beachten :

1.Alles muss mit dem Grundgesetz vereinbar sein 2. Du solltest allen Menschen eine Zukunft bieten können.

Bei dir seh ich 2 Kritikpunkte :

  1. Kopftuchverbot 2.Asylbewerber

Ich fasse es mal kurz zusammen,also bei den Asylbewerber versetze dich in die Lage der Opfer. Du kannst von keinem erwarten der verfolgt wird wegen seiner Rasse,Nationalität oder Religion das der in 1 Monate oder 2 deutsch sprich und dazu noch Arbeit in Deutschland hat oder findet. Das wichtigste ist die Sicherung die Unversehrtheit der Person. Wenn sie in Deutschland drin ist,dann kannste mit deutsch kursen bzw Integrationskursen beginnen. Diese Ausnahme nur bei Asyl ! ! Desweiteren würde ich es sogar erweitern.

Ausländische Bürger (nichtEU) die mit einem Eu Bürger (Deutsch) verheiratet sind müssen keine Deutsch Kenntnisse nachweisen ! Grund: Deutsch lernen sie sowieso durch den Ehepartner

Ich würde dein Parteiprogramm erweitern ccm Beschränkung bei Führerscheinneulinge,wie es auch beim Motorradneuling der Fall ist. Das Auto dürfte nicht schneller als 120-140 fahren.( Es gibt bereits schon solche Autos). Somit kann die Unfallstatistik gesenkt werden.

Ich würde den Alkoholkonsum senken,dass heisst nicht an jeder Ecke gibs Alkohol. (Flatrate saufen wird unterbunden). Wer stock besoffen erwischt wird,dem wird der Konsum eingeschränkt bis sogar verboten ! ! Das kann man mittels Datenbank alles machen.

Ansonsten war dein Programm gut ausser 2 Punkte :)

Merk dir eins "Nehm den Leuten nicht weg was Sie mögen" Nicht immer die Mehrheit is auf den richtigen weg haben wir ja 1939 gesehen.

Stell ein Programm zusammen das allen Bürgern gerecht wird und denke auch an persönliche Bedürfnisse,denn das ist Bürgern besonders wichtig.

Mit Verbot eines Kleidungsstücks erreichst du nichts denn die Religion ist ja da !

Wenn du ein Staat so führst das alle was davon haben wirst du die Früchte ernten für sehr lange Zeit. Bedenke Deutschland ist ein zusammenschluss vieler Stämme die nicht alle Deutscher Herkunft waren.

Deutsch ist heute nicht wer Blond ist und blaue Augen hat,dass war nie so der Deutsche war nie arisch.

MFG

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Hallo zusammen, ich finde die Idee gut eine neue PArtei zu gründen jedoch muss das Programm stimmen um möglichst viele Mitglieder zu erreichen- und vor allem benötigt man Geld also einen Sponsor aus der Industrie die das ähnliche anliegen haben meiner Meinung gehört hier einiges reformiert und ich möchte auch nicht als rechts gelten jedoch sind hier viele Anhaltspunkte gegeben- Die derzeitige Regierung ist ein einziges KAspertheater - wie kann das sein das unser Aussenminister mit seinem FREUND nach China reist ? unglaublich und Regierungsbesuche abhält ! und wie will eine die aus dem OSten kommt unser Land regieren mir stellen sich die Haare zu Berge !!desweiteren würde ich mal sofort die Opposition in dieser Form abschaffen wie Sie derzeit aufgestellt ist

NOD würde meine PArtei heissen Neues Ordentliches Deutschland

so gruss an alle

Schau Dir mal meinen Beitrag (oben) an. Wenn Du Interesse hast, dann melde dich bei mir:

norbert1971@arcor.de

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Fortsetzung:

Allg. Innenpolitik

Arbeiter/Steuern

Nach dem der Schritt gewagt ist den Euro zu verlassen, ist es wichtig die Kaufkraft des Volkes zu verstärken. Die neue (alte) DM wird im Kurs zum Euro mit ca 1 DM = 0,40€ sein. Dieses so nicht mal schlechte Tief wird uns ca 2 Jahre begleiten, doch starke Wirtschaft verbunden mit starke Exporte das nicht abrechen wird, werden die neue Währung wieder schnell stärken.Hinzu muss die Kaufkraft des Volkes unterstützt werden.

1.) Lohnnebenkosten werden um 1%Punkte gesenkt. 2.) Einkommenssteuer um 2% gesenkt 3.) Mehrwertsteuer um 2% 4.) Gewerbesteuer um 1%

Für 2 Jahre. In dieser Zeit wird sich die Währung eingelaufen haben, gestärkt und an Wert gewonnen haben. So dass eine Umrechnung aus heutiger Sicht zum Euro 1 DM =0,60€ sein wird.Also der stand, besser als zur Einführung des Euros !

Verbunden mit konsequenten starken Einsparungen der öffentlichen Hand in Bund und Ländern wie schon vorher beschrieben, wird Deutschland eine Zukunft bringen.

In einem Zeitraum von 5 Jahren, werden wir es schaffen einen gesunden Haushalt zu haben, verbunden mit mehr sozialer Gerechtigkeit und besseres Leben. Gleichwohl sagen wir auch, das die 5 Jahre auch verbunden sein werden mit viel harter Arbeit.

...doch was wir versprechen können, es wird keinem schlechter ergehen, vielen besser.Im Gegensatz zu den verlogenen Floskeln der Vergangenheit, werden wir es halten!!!!

Eine soziale sichere Arbeitspolitik, verbunden mit mehr anreizen und Möglichkeiten für die Wirtschaft aber auch Pflichten

1.) Deutsche Unternehmen werden verpflichtet ihren Sitz bzw. Hauptsitz in Deutschland zu bewahren, hierzu werden Anreize aber auch Pflichten erlassen.

2.) Unternehmen die Zweige ins Ausland verlagern mit dem Hintergrund von Lohnkosteneinsparungen, trotz Senkung von Gewerbesteuer und Senkung der Lohnnebenkosten.....werden ERHÖHT Sonderbesteuert.

3.) Einlagen/Anlagen von Wirtschaft und Privatpersonen im Ausland werden mit 1% jährlich pauschal besteuert.

Steuerpolitik

Der deutsche Steuerstaat wird immer unübersichtlicher, immer wird davon geredet das Steuerrecht zu vereinfachen, stattdessen kommen immer mehr Gesetze dazu, die das Gegenteil bewirken, immer unübersichtlicher....deshalb...!!!

1.) teilweise Abschaffung der Steuergesetzbücher 2.) Einführung neuer einfacher Steuergesetze bzw. Bücher

Es werden einfache Gesetze und Regeln beibehalten oder eingeführt, alle Nebengesetze abgeschafft. Dies gilt für Einkommens/Lohnsteuer/Umsatzsteuer...Gewerbesteuer usw.

Bei Einkommens/Lohnsteuer die kalte progression abgeschafft und einfache Regeln eingeführt, ganz simple ...

Grundsätzlich -

a) - 1 fester Steuer-Freibetrag für alle

b) - 1 fester Einkommens/Lohnsteuersatz für alle

c) - nach a und b wird in Zukunft nur noch Unterschieden zwischen Lohn/Einkommenshöhe

Die Regeln Ledig/Verheiratet etc. werden ganz abgeschafft

Es kann nicht angehen das z.B ledige Väter, oder geschiedene Väter als Ledig in der Einkommenssteuer geführt werden, und somit Höher besteuert werden, obwohl Sie meisst TROTZDEM für Unterhalt aufkommen müssen.Diese Steuerungerechtigkeit wird abgeschafft

Im Gegenzug muss aber nun bei der neuen Regel müssen aber Verheiratete und Familien sowie ledige Väter gleichermaßen berücksichtigt werden, hierzu einfache Regeln....

a.) - Steuersatz wie oben für alle gleich

b.)- zzgl. Freibetrag für jeweils 1 Kind und weitere

Dieses Steuerrecht wird in Zukunft alle gleich halten und trotzdem sozial ausgeglichen und gerecht sein, der gleiche Eingangsteuersatz für alle, bedeutet nicht mehr und nicht weniger das es dabei bleibt, das die mehr verdienen auch mehr bezahlen, die weniger verdienen ....weniger bezahlen. Der Unterschied wird sein, das Verheiratete OHNE Kinder keine Ermäßigungen mehr erhalten, dafür aber Ledige mit Kindern aber entlastet werden, und zwar berechtigt. Viele HEUTE Ledig geführte, waren entweder verheiratet und haben Kinder, ZAHLEN aber genau so viel Steuern wie Ledige OHNE Kinder, dies ist eine ungerechte MEHRbelastung!!....Gleichwohl zählt dies auch für Verheiratete OHNE KINDER.

Was wir im neuen Steuerrecht vielmehr berücksichtigen müssen, ist ob Kinder vorhanden sind, und danach die Steuerlast auslegen.

Gleichermaßen natürlich gilt dies auch für wiederverheiratete Paare, die schon Kinder haben, natürlich wird dies eingetragen und im Steuerrecht so dann berücksichtigt.

NATÜRLICH ist dieser Vorschlag nur EIN PUNKT des unübersichtlichen Steuerrechts heutzutage, wir machen aber die wichtigsten Punkte hier zum THEMA!!....verändert werden soll natürlich MEHR!!!....es wurde ja bereis geschrieben....das KOMPLETTE Steuerrecht zu verändern und vereinfachen!!!

NUN ZUR Sicherheitspolitik

Hier ist es dringend notwendig auch hier Maßnahmen zur Veränderung zu ergreifen. Immer mehr wird der Deutsche Staat zum Polizeistaat"!"".....der Grund ist nicht der immer genannt wird....sondern vielmehr die Angst der Politik, das Deutsche Volk könnte

FORTSETZUNG:

sich gegen die schlechte und gegen das Volk gerichtete Politik erheben.Wir deutschen wurden ja, bekanntermaßen in den Euro geschlagen. Und die damit verbundene Politik ....kennen wir ja. Deshalb rüstet der Staat immer mehr auf, um gegen das Volk gerüstet zu sein, das sich irgendwann wehren könnte ( in Vergangenheit)...war dies ja 1989 der Fall.

Deshalb

1.) Die Polizeikräfte werden in den nächsten 5 Jahren nicht erhöht.

2.) Das Polizeigesetz wird überarbeitet, so das Rechte für den Bürger wieder erhöht werden, und das der Polizeikräfte wieder mehr eingeschränkt.

3.) Das Datenschutzgesetz in diesem Zusammenhang wieder hergestellt.

4.) Datenbanken wie DNS, und Fingerabdrücke etc. dürfen in Zukunft nur noch für schwerste Straftaten angelegt werden. Heute ist es z.B Möglich auch einem Einbrecher in einen Kiosk die DNS abzunehmen.

5.) Videoüberwachnungen in Deutschland werden verboten. Ausnahme -öffentliche Stellen bei der die allg. Sicherheit stark in Gefahr sein könnte wie -Flughäfen, Bahnhöfe. Nicht aber öffentliche Plätze wie Stadtmitten etc. wenn man dies als Maßstab nehme wie in Vergangenheit, so müsste oder dürfte man .....überall eine Kamera aufstellen! ...

Öffentliche Sicherheit- Strafrecht

Auch im Strafrecht ist es notwendig einiges zu ändern, um nicht zu sagen....VIELES!....das wichtigste Vorab zu betonen...das Strafrecht ist Heute noch so ausgelegt, das man für Sachschäden/Steuerstraftaten etc. teilweise höher bestraft wird, als bei Straftaten gegen Leib und Leben!!!!....dies ist zurück zu führen auf das STGB das so übernommen wurde aus der Kaisezeit, als damals noch Standeswerte höher bewertet/geschützt wurden, als das Leib und Leben des normalen Volkes!!!!

Deshalb....

1.) Überarbeitung des STGB

Zu den wichtigsten Themen......

1.) Für Sachschäden und Bagatellstraftaten wie auch Steuerstraftaten dürfen in Zukunft KEINE Haftstrafen mehr verhängt werden

2.) Dies gilt auch für Ordnungsstraftaten etc. In diesem Zusammenhang muss auch das allg. Ordnungsgesetz verändert und überarbeitet werden.

3.) Erzwingunshaft und Beugehaft wird abgeschafft

Nun zu den Einzelheiten aber nur Auszugsweise, sicherlich gibt es vieles das verändert werden muss!!!!

1.) Sexualstraftaten mit Todesfolge werden verschärft bestraft, 2.) Die Lebenslange Haft wird nicht mehr so ausgelegt wie Heute sondern Lebenslange ausgesprochene Haft, auch wörtlich genommen = Lebenslang = Lebenslang!!

3.) Mord wird in Zukunft mit Lebenslang bestraft, unabhängig von jeglicher Motivlage, es muss aufhören was wir immer wieder erleben....Schuldfähig, nicht Schuldfähig ....etc.

3a) wenn jemand einen Mord begeht, hat er zu diesem Zeitpunkt zumindest die Kraft und somit den Geist dies zu tun, also kann er hinterher nicht plötzlich so krank sein, oder erklärt werden, das er dies mit weniger schuld begangen hätte.!!

3b) grundsätzlich soll gelten...wer einen Mord begeht, hat nicht mehr das Recht in der Gesellschafft zu leben, DAS OPFER hat dazu auch nicht mehr die Möglichkeit!!!

3c) in diesem Zusammenhang müssen auch die heutigen Haftbedinnungen drastisch verschärft werden. Im Hinblick auf den Gedanke ....das wir einen Mörder zu Haft verurteilen, dieser in einer konfortablen Zelle mit Fernsehen,Radio und sonstigen Annehmlichkeiten verbringt, während sein Opfer keine Möglichkeit des Lebens mehr hat.

Spätestens JETZT kommen wir mit den Menschenrechten in Konflikt. ABER ICH bitte euch...wieviel Menschenrechte sollen wir einem MÖRDER gewähren, der einem anderen Menschen ( das Opfer ) sämtliche Menschenrechte genommen hat, schon alleine das RECHT zu Leben!!!

....und schauen wir uns doch mal um!!!....wie ergeht es einem Häftling in Deutschland....und wie ergeht es einem in den USA ??? !!!!!

Während sich ein Häftling in Deutschland mit allen Annehmlichekeiten vergnügt, begnügt sich ein Häftling in den USA mit einer Zelle in dem ein Bett/Pritsche ist einem Waschbecken und Toilette....das WAR es!!

Sicherlich ....wir wollen ein Rechtstaat bleiben und auch die Menschenrechte wahren und schützen, aber einem Mörder .......dürfen wir keine Menschenrechte mehr anerkennen, als das er zum weiter leben braucht! Selbst mit diesen Maßnahmen bleiben wir in Deutschland, näher und mehr an den Menschenrechten wie es ein anderes Land z.B je hat oder hatte. Todesstrafen, Folter etc. bleiben schliesslich in Deutschland weiter verboten! Mit diesen Maßnahmen erledigen sich auch die umstrittenen Resozialisierungsmaßnahmen für Mörder etc.

Gleichermaßen erledigt sich hiermit auch die "Sicherheitsverwahrung" und wird abgeschafft!

Hierbei haben wir in Zukunft jedoch mehr darauf zu achten und zu regeln, das schwere Straftaten, schwer bestraft werden und bei gefährlichen Straftätern unterschieden wird....

-zwischen psychisch kranken Straftätern - und normalen bzw.gesunden Straftätern

Begeht ein psychisch kranker eiune schwere Straftat mit Todesfolge so ist er genau so unterzubringen wie ein Mörder, allerdings nicht

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@ducktale

Fortsetzung : in einer Haftanstalt für Straftäter, sondern in einer Anstalt für psychisch Kranke.

Begeht ein psychisch Kranker eine normale Straftat, so muss er je nach Tat und schwere bestraft werden, und solange in Haft bleiben ....wie es die gesundheitliche Bedinnungen erfordern.

Den Ausdruck " gefährlicher Straftäter" müssen wir in Zukunft ....nicht auf den Täter beziehen ( persönlichkeit ) sondern vilemehr auf die Tat, die er begangen hat.

Während ein Straftäter der einen Menschen umbringt, selbstverständlich in Zukunft nicht mehr laufen lassen können, genau so wenig Täter die eine Tat von schweren Sexualdelikte begehen ( Vergewaltigungen )

So müssen wir auf anderer Seite verantworten, das wir einen Einbrecher und Überfalltäter, bei dem Menschen nicht zu Opfern von Leib und Leben werden....wieder laufen lassen, auch wenn er wieder eine Straftat begehen könnte....Wir müssen uns auf Grundwerte besinnen, und gleichermaßen ...Schwere der Tat berücksichtigen, wie auch die Menschenrechte/Würde beachten.

Wir können nicht einen Täter der zwar ständig Banken überfällt oder in Geschäfte einbricht....in Sicherungsverwahrung halten, auch wenn er mit diesen Taten nicht aufhört...wenn aber dabei Menschen nicht zu Opfern werden, es nur Sachschäden gibt.

Hier kommen wir auf die Eingangswerte zurück.....im Strafrecht müssen in Zukunft wieder Taten gegen das Leib und Leben härter bestraft werden als Sachstraftaten.

Gleichwohl müssen wir darauf achten und Sorgen das auch so ein Täter...mal zur Vernunft kommt, und einen anderen Weg für sich wählt. Tut er es nicht wird er bei jeder Tat eben härter bestraft, und verbringt somit sein Leben ständig in Haft.

Zum Unterschied heute....können wir Ihn aber nicht von vorne herein ein meist halbes oder ganzes Leben in Haft halten"Sicherrungsverwahrung" nur mit der Annahme er könnte wieder Straftaten begehen, auch wenn er Sie rückblickend doch erneut begeht, bleibt am Ende nur zu bewerten,, die schwere der Tat" und darauf sollten wir zurück kommen, das uns Leib und Leben mehr Wert ist als reine Sachen.-!!

Sicherlich, auch bei einer Straftat wie z.B "Banküberfall" bleiben Opfer zurück, die meisst lange mit psychischen Störungen/Belastungen zurückbleiben.Deshalb werden ja auch heute schon, diese Straftaten hart bestraft und meisst nicht unter 5 Jahren Haft. Dennoch dürfen wir es nicht zulassen das ein Täter danach mehr als die Hälfte seines Lebens in Haft verbringen muss, meisst bei Wiederholungstätern oder Mehrfachtätern, wird so dann die Sicherungsverwahrung ausgesprochen. Es genügt ....die Haftstrafen auszusprechen, und es muss die Hoffnung bleiben das der Täter...sich bessert, wenn nicht müssen wir dies so in kauf nehmen.

Einzig und alleine im Strafgesetz muss zählen und bewertet werden......Leib und Leben, und/oder reine Sachstraftaten.

NUN weiter zur Innenpolitik Arbeit und soziales Hier wurde schon einiges angesprochen und an Veränderungen beschrieben.

Doch gibt es hier noch vieles...

Wir müssen hier...nicht wie heute halbherzig vieles versprechen und weniges langwierig verändern, sondern effektiv und schnell ändern!!!

1.) es wird die Halbtags/Nachmittagsschule ( Pflicht ) eingeführt. a) Schulzeiten verlängert auf 16 Uhr für alle Schulen

Hier schaffen wir die Voraussetzungen, nach den das Volk so laut schreit und die Politik überhört. Die Mehrheit gerade aber auch alleinerziehende brauchen Unterstützungen in einer Form, die es ermöglicht, auch für alleinerziehende so zu arbeiten das Sie dies ohne Sorgen tun können.

Für die Kinder unter dem Schulpflichtalter brauchen wir zusätzlich Tagesstätten

1.) Kindergärten sind von 06:00 Uhr Morgens bis 17 Uhr Nachmittags offen zu halten

2.) Kindergrippen sind vermehrt zu eröffnen, die z.B an krankenhäusern angegliedert sind. So sind die Betreung auf der einen Seite sichergestellt, aber auch die gesundheitl. Versorgung, gerade bei Kindern bis 4 Jahren.

Diese 2 regeln, sind schon ausreichend, effektiv den Anforderungen des Volkes zu genügen, und stellt gleichermaßen sicher das Mütter/Eltern unbesorgt auf die Arbeit gehen können!!!

Sicher!!!!....auf der einen Seite wird dies viel Geld kosten, ja....unbestritten!!!!

...aber auf der anderen Seite....unbestritten ...SPAREN wir schon sehr viel ein, und nicht zu vergessen.....schaffen wir sehr viel ARBEITSPLÄTZE......die beiden Seiten Geld bringen, also eine WIN-WIN Regelung für alle!!

ES KÖNNTE vieles so einfach geschafft werden und vieles ist Möglich, doch bislang sind es 2 Sachen die fehlen....DER WILLE der Politik, und das Geld....das bislang noch Milliardenweise unnötig in Europa versenkt wird!!!!

Viele Eltern wollen oder können eigentlich auch aus finanziellen Gründen nicht zuhause ohne Arbeit bleiben, viele andere Eltern die Heute schon arbeiten aber Unsummen aufbringen müssen damit ihre Kinder während der Arbeit versorgt sind vom psychischen Aufwand und Kraftakt abgesehen....

Wenn wir das verändern, wird es nicht nur Arbeitsplätze erhalten...

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@ducktale

Fortsetzung : sondern auch schaffen....auch eine sozialere Familienpolitik und das Klima der zwischenmenschlichen Beziehungen verbessern. Auch werden sich ...wieder mehr berufstätige Paare für Beruf+Kinder entscheiden, heute hält es VIELE davon ab....und entscheiden sich eher und vermehrt für die berufliche Kariere....gerade Frauen.

Wie sie lesen, lösen wir hier....mit ein paar einfachen Veränderungen MEHRERE Probleme!!!

Wir schneidern nicht nur an den Spitzen herum, sondern schneiden direkt ins Fell, da wo es ankommt und effektiv hilft und verändert, wozu wir kurzr Zeit brauchen, und nicht wie Heute......JAHRE....für ein bisschen NICHTS!!!!

Wir werden Deutschland so verändern, das es nicht das Deutschland sein wird von Heute, und das wollen wir auch GARNICHT!!!!!.....SIE????!!!!

WIR wollen ein Deutschland, wo es sich lohnt zu leben, wo wir stolz sind auf ein Land und seine Regierung, wo wir davon Leben können was wir erarbeiten und zehren können ...wir wollen ein sicheres Deutschland für ein friedliebendes Volk, aber auch ein striktes Deutschland für diejenigen die den Frieden stören!!!

Wir wollen ein Kinderereiches und Kinderfreundliches Deutschland, wir wollen ein Deutschland das sozial gerecht ist für ALLE! Es gibt so vieles zu verändern, und so vieles das schnell zu verändern ist....und zwar schnell....sei DABEI!!!

request@mail-buero.de

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@ducktale

Jüngst hat unsere jetztige Regierung mit stolz ein Gesetzentwurf zur sogenannten Steurlichen Entlastung von 7 Mrd vorgelegt.

Grundsätzlich wird folgendes festgestellt....

1.) schon merkwürdig, ganze Zeit waren die Koalition so garnicht einig

2.) warum jetzt so plötzlich Steuererleichterungen, ganze Zeit hat man dies strikt verneint, als unmöglich erklärt

3.) warum gerade erst für 2013 .....im WAHLJAHR !!!

JA deutsches Volk....dies sind mal wieder die Art und Weise das deutsche Volk nicht nur an der Nase hewrum zu führen, für dumm zu halten und zu belügen...und stillk zu halten.

DENN !!!

Diese sogenannte Steuererleichterung soll zunächst erstmal ein Ziel haben....

1.) Das Volk psychologisch so zu beeinflussen, das es denkt....es würde tatsächlich jedem etwas mehr Geld in der Tasche bleiben, für die ganze Entbehrungen die der Aufwand für die Europolitik braucht.

2.) Soll es davon ablenken, das es in Zukunft noch mehr Milliarden deutscher Gelder braucht um den Euro zu halten!

3.) Um die Wahl zu beinflussen ! ...denn diese sogenannten Steuererleichterungen soll es ja erst 2013 geben, im Wahljahr...

4.) ABER IN WAHRHEIT ....sind es für jeden einzelnen gerechnet gerade mal 2-3 Euro !!!!!! IM GEGENSATZ dazu werden andere erhöht, preise wie Steuern!!! Das resultat wird sein, das am ENDE wie aber schon von der Politik wissentlich......es MEHR Belastungen geben wird!!!.....definitiv.

DEUTSCHES VOLK !....wir dürfen uns nicht mehr so belügen lassen, nicht mehr so dirigieren lassen, ausbeuten lassen!....während die Reichen und Politiker immer mehr haben.

Ihr werdet sehen wie schon vergangenes Jahr.....für die Diätenerhöhung von mehr als 300 Euro wird es allemal reichen, während dem Volk eine Steuererleichterung vorgegaukelt wird, die am Ende das GEGENTEIL sein wird!!!

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@ducktale

Zurück zur Innenpolitk Themenschwerpunkt Allgemeine Sicherheit und Verkehrspolitk

1.) was soll die schwachsinnige Führerscheinregelung für unter 18 jährige ??? es bringt weder Volkswirtschaftlich einen Vorteil noch....Vekehrserzieherisch.

Sobald der heute 17 jährige der im beisein eines Erwachsenen ein PKW fahren darf....18 ist, und alleine untewegs sein darf...spätestens dann....wird er so fahren wie er es will und für richtig hält. Hier sind die Ansätze falsch!!!

Deshalb

1.) Die Regelung für Fahren von PKW unter 18j in Begleitung wird zurückgenommen.

2.) Erwerb der Fahrerlaubnis für PKW wird abhängig gemacht in Verbindung einer stufenweisen Schulung -Fahrsicherheit und Verkehrserziehung während der vorhandenen Probezeit.

2b) Führerscheinneuerwerber dürfen nicht schneller als 120Km/h Fahren während der Probezeit

3.) Fahren eines Kraftfahrzeugs unter Alkoholeinfluss führt dazu das die Fahrerlaubnis auf 5 Jahre erlischt, sind dabei Personenschäden zu beklagen erlischt die Fahrerlaubnis ganz auf Lebenszeit

Diese Regelungen führen dazu, das zunächst Führerscheinneuerwerber nicht wie bisher einfach auf die Straßen losgelassen werden ( man vergesse nicht Deutschland ohne Tempolimit )

Gerade junge Erwachsene neigen dazu , damit anzugeben den Führerschein zu haben, wollen der Freundin imponieren etc. fahren nach der Disco unter Alkohol.

Die folgen sind bekannt!!

Auch beim Führerschein, müssen wir den Grundsatz stellen " Lehrjahre sind keine Herrenjahre"....und die Sicherheit für alle an ERSTER STELLE, stellen!

1.) Somit, ein Führerscheinerwerber muss in den ersten 2 Jahren NACH dem Erwerb, mindestens halbjährlich zu einem jeweils "Fahrsicherheitstraining" und Verkehrssicherheitstraining" ( Verkehrserziehung )

2.) Jeder Verstoß gegen die Verkehrsregeln wird eingetragen in das Register, führt aber zunächst nicht zu einem Verlust der Fahrerlaubnis ( ausser bei Verstoß gegen Alkoholverbot und/oder Personenschäden )

3.) Nach Ablauf der Probezeit, sind der Führerscheinstellen die Bescheinigungen der absolvierten Maßnahmen vorzulegen, sowie Auszug aus dem Zentralen Punkteregister, danach hat die Führerscheinstelle die Führerscheine entweder unbefristet auszustellen, oder die Fahrerlaubnis zu entziehen.

Für den Entzug ist Maßgeblich, ob die halbjährlichen Maßnahmen durchgeführt wurden, und Bescheinigungen vorliegen, und ob es Verstöße gegeben hat.

IN DER REGEL ist einem Führerscheininhaber SOFORT die Fahrerlaubnis zu entziehen bei Fahren unter Alkohol und/odrer Drogen in Verbindung von Personenschäden, nach Maßgabe der 5 Jahresverbots für Fahren unter Alkohol. Bei Personenschäden erlischt die Fahrerlaubnis ganz. Bei Führerscheinneuerwerber ist aber..... Die Fahrerlaubnis auf Lebenszeit zu entziehen.

4.) Bei Verstößen die Verkehrsregeln betreffen, ist die Probezeit auf ein weiteres Jahr zu verlängern, und 2 weitere Maßnahmen ( Verkehrssicherheit ) anzuordnen in jeweils halbjährlichem Abstand.

Nach Ablauf der verlängerten Probezeit.....ist entgültig die Fahrerlaubnis zu erteilen, oder auf Lebenszeit zu entziehen....und zwar auch....wenn "nur" Verstöße gegen Verkehrsregeln vorlagen. Denn hier fehlt dem Fahrer, dann die Einsicht, und zeigt den willen nicht sich zu bessern.

Mit dieser neuen Regelung ist der Sicherheit genüge getan, und aber auch der Verantwortung gegenüber den Verkehrsteilnehmern.

Allerdings wird es auch Kritiker geben, die erklären man dürfe jungen Erwachsenen mit dem Führerscheinverbot auf Lebenszeit, nicht die Zukunft verbauen.

Hierzu folgendes!!!!

Zunächst.....wenn DANN verbaut sich der junge Erwachsene durch sein Verhalten die Zukunft SELBST!!

2.) kann man von einem auch jungen Erwachsenen, spätestens nach dem er schon 20 - 22 Jahre alt ist, erwarten das er einen klaren vernünftigen Kopf und Verstand hat, vor allem wenn er in der Zeit seines Erwerbs der Fahrerlaubnis....die gesetzlich vorgeschriebenen Trainingsmaßnahmen absolviert hat, spätestens jedoch nach einer Verlängerten Probezeit und weiteren Trainingsmaßnahmen.

IST dies nicht der Fall, so braucht man darüber auch nicht zu diskutieren. Der Führerscheinneuerwerber hatte nicht nur die Chancen, sondern auch die Möglichkeiten durch Trainingsmaßnahmen, sein Fahrkönnen und Verkehrsverhalten zu erlernen. Wenn nicht, dann wollte er nicht, und somit selbst schuld!

Was wollen wir denn einem Unfallopfer, oder Angehörigen von Verkehrstoten denn erklären????....es gibt nichts zu erklären, das ist der Punkt!!!

.....wir müssen präventiv dafür sorgen das es soweit nicht kommt, wir nichts erklären können!! Nur so können wir die Verkehrssicherheit in Deutschland wieder erhöhen, und auch das Verhalten der Verkehrsteilnehmer

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@ducktale

Zurück zur SOZIAL-und ARBEITSPOLITIK denn hier gibt es die meisten Ungerechtigkeiten!!!

EIN weiteres wichtiges Thema ist, der Stand und Missstand der ungelernten Arbeitskräfte Hier wird von der POLITIK mit Absicht ein falsches Bild in der Bevölkerung verbreitet, die mitschuld geht auch an die Wirtschaft!!!

Gerade beim Thema Mindestlohn zur Zeit, werden immer wieder, immer wieder die ungelernten Arbeitskräfte vorgeschoben.....die ja ohne ausreichende Bildung weniger leisten können ( angeblich ) und deshalb bei Einführung eines Mindestlohnes .....keine Beschäftigung mehr finden könnten.

SCHWACHSINN !!!...UNVERSCHÄMT! SCHAMLOS!!!! GELOGEN!!!!

Zunächst halten wir fest, das auch wir gegen Mindestlöhne sind, aber aus anderen schon genannten Gründen.

Weiter stellen wir fest, das die Wahrheit ganz anderes aussieht als es tatsächlich ist, denn der einzige Grund ist doch....das die Zeit/Leiharbeiot geschützt werden soll, so billig wie Möglich bleibt, und somit die Wirtschaft an billige Arbeitskräfte kommt, unabhängig übrigens von Bildung, denn die Zeitarbeit beschäftigt immer mehr Arbeiter mit hohem Bildungsstand,, also der wahre Grund ist.....BILLIGE ARBEITSKRÄFTE!!!

Zurück zum Thema " ungelernte Arbeitskräfte" die ja so wenig Leistungfähig sind....

1 Frage reicht um den Missstand zu entlarfen.... wer trägt im Mittelstand oder überhaupt in der Wirtschaft die Leistungskraft und Arbeit ????........haben Sie schon mal einen "Staplerfahrer " mit mittlere Reife oder Abitur vorgefunden ?.....einen Lagerarbeiter/Komissionerer mit Abitur ???....einen Abfüller oder Müllsortierer mit Abitur oder Ausbildung ???!!!!!

Sorry, aber einen 100000 Sesselfurzer nutzen einem Volk nichts, wenn es nicht die Arbeiter unten gibt, die die Lasten tragen und Arbeiten ausführen die DIE OBEN planen!!!

Sie sehen, auch dieses Thema ist Augenwischerei der Politik und Wirtschaft... ES WIRD und es muss immer auch diejenigen geben die die oben genannten Arbeiten verrichten, wer bitte würde dies sonst erledigen???.....der eine Ausbildung hat, ein Abitur ein Studium ?????

NEIN....werden Sie nicht!!!! Es wird hier nur schlecht geredet, was gut ist!......sicherlich Bildung muss weiter Maßgebliches Ziel sein, dennoch wird es aber auch für ungelernte Kräfte immer Arbeit geben, schon alleine weil der enorme Bedarf auch besteht, hier sind wir wieder bei entarnen einer Lüge!....denn der Bedarf wird weiter bestehen, solange Sesselfurzer die Arbeiten nicht verrichten wollen, und .....darauf können wir lange warten!!

Das was Heute passiert ist ein eiskalter Schlag ins Gesicht in derjenigen die zwar nichts erlernt haben ( Bildungsmäßig ) .....aber dennoch einen Großen Teil der Arbeit verrichten, und somit einen Großen Teil zur Volkswirtschaft nicht unerheblich beitragen.

Dem einzigen was ich zustimmen kann, ist das wenn ein längerer Zeit arbeitsloser ABER unabhängig von Bildung oder Nicht Bildung....wieder in den Arbeitsmarkt kommt.....mit einem ZUNÄCHST niedrigeren Lohn auskommen muss. Dies darf aber gesetzlich NICHT geregelt werden, weder eine Mehr-noch Minderzahlung. Dies alleine vereinbart die Wirtschaft. Und der Ansicht nach sind Regelungen und Möglichkeiten eigentlich schon jetzt genug vorhanden!!

Schliesslich gibt es die Möglichkeit der Probezeit, und der befristeten Arbeitsverträge in dem sich ein neuer Arbeiter beweisen kann wieviel er leisten kann, oder auch nicht!!

ES ist eine SCHANDE, was heute passiert. EINEM ARBEITER schon im vorne herein abzuerkennen das er gute Leistungen erbringen kann, um Ihm somit schon von vorne herein minder zu bezahlen. Dies ist nicht viel mehr und weniger als AUSBEUTUNG!!!!

DESHALB BLEIBT ES DABEI.......ABSCHAFFUNG oder eingrenzen der Zeitarbeit wie schon beschrieben, und Löhne unter 6€ std für Sittenwidrig erklären sowie verbieten.

Dann wird sich die Wirtschaft automatisch darauf einstellen, und es bedarf weiterhin keines gesetzlichen Mindestlohnes, im Grunde wird die Erklärung der Sittenwidrigkeit die Festsetzung eines Mindestlohnes sein, aber den noch juristisch nicht das selbe. Auch psychologisch ist es ein Großer Unterschied, ob ich den Unternehmen ein Gesetz vor die Nase setze in dem ich als Staat vorschreibe....

ES hat ein Mindestlohn von 6€ zu geben. Oder ich einem Unternehmen vorhalte....Deutschland hat für sich entschieden das Löhne unter 6€ sind Sittenwidrig gegen die Menschenwürde und moralisch nicht zu vertreten....und deshalb....zeige Verantwortung und behandele deine Mitarbeiter dementsprechend, und sie werden es dir im Gegenzug mit Leistung danken!

Unterschied oder???? auch wenn es auf das selbe hinausläuft das in Deutschland keine Löhne mehr unter 6€ gezahlt werden dürfen.

Am Ende kommt es doch darauf an, wie man an die Sache heran geht......bekanntlich macht der Ton die Musik!

Auf der anderen Seite dürfen wir natürlich die Grenzen nicht zu hoch ansetzen in dem wir Löhne von unter 8 oder 8€ als Sittenwidrig ansetzen, oder zum Mindestlohn machen,

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@ducktale

Fortsetzung :

denn das würde tatsächlich zwangsweise angesetzt....Arbeitsplätze bedrohen.Auf die Gewerkschaften dürfen wir uns aber auch NICHT verlassen....denn gerade die so "christlich" genannte Gewerkschaft....vereinbart noch Heute Tarifverträge mit unmenschlichen Löhnen Mindestlohn...während sie jahre der Wirtschaft nur in die Arme gearbeitet haben. In fällen von Zeitarbeit hätten die Gewerkschaften....Tarifverträge strikt ablehnen müssen.....wo Heute noch Löhne unter 7 Euro gezahlt werden....TARIFLICH!!!

Zwar gibt es heute Tarifverträge die einen Mindestlohn von 6,20€ vorschreiben, also 0,20€ mehr als das was wir für Sittenwidrig erklären....doch halten wir mal fest....das dies jahrelang nicht so war, und Heute auch noch der Fall...Löhne gezahlt werden, die weit unter dem liegen!!!....

Am Ende wird es denen nutzen.....die heute noch unter 6€ arbeiten und zwar zum Teil schwere Arbeiten verichten. Die heute mehr als 6€ erhalten werden durch die Festsetzung von 6€ nicht weniger erhalten, dafür gibt es ja Verträge bestehend!

Arbeitsplätze wird es nicht kosten....im Gegenteil. Durch die ganzen Veränderungen insgesammt wird es noch Arbeitsplätze schaffen....

Die Änderungen in der Familienpolitik Die Änderungen in der Arbeitspolitik Die Änderungen in der Ausländerpolitik und die allg. Entwicklung mit all den anderen gesetzlichen Veränderungen.

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Hallo ducktale,

seid langem trage ich mich mit dem Gedanken politisch wieder aktiv zu werden. Leider spricht mich in der Parteienlandschaft nichts richtig an. Also selber was machen. Viele Deiner Gedanken und Ausführungen finde ich gut über einige würde ich gerne mit Dir falls Du noch aktiv bist und interesse hast sprechen. Hier einige grundsätzliche Gedanken von mir falls Du hier einen gemeinsamen Nenner siehst melde Dich doch einfach mal.

  1. Der Bundespräsident wird vom Volk gewählt.
  2. die Stadtstaaten Berlin, Bremen, Hamburg und das kleine Saarland werden mit den entsprechenden Nachbarländern zusammen gelegt.
  3. Die Bildungspolitik wird Bundessache
  4. Das Berufspolitikertum muß mittelfristig geändert werden
  5. Das Parlament sollte verkleinert werden
  6. Das Kabinett sollte aus Fachleuten bestehen
  7. Sofortige Abschaffung des Ehrensoldst und Rückforderung von Herr Wulff
  8. Anpassung und Kürzung der Diäten und Vergünstigungen von Politikern. Kein Mitglieder einer Regierung darf wärend seiner Amtszeit einer anderen bezahlten Tätigkeit nachgehen und oder Interessen außer dem des Deutschen Volkes wahrnehmen.
  9. Vereinfachung des Steuerrechtes und mehr Steuergerechtigkeit
  10. Neugestaltung der Europapolitik
  11. Neugestaltung der Außen- und sicherhaeitspolitik
  12. Mehr Tranzparens für den Bürger

Wie gesagt, daß sind nur einige Punkte die für mich sehr wichtig wären. Grundsätzlich kann ich mich mit vielen Deiner Ansichte identifizieren und würde mich freuen von Dir zu hören.

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@andreaskeith

Hallo wie du jetzt feststellst bin ich hier so gut wie nicht online. Würde mich aber freuen wenn wir uns politisch austauschen.Schreibe mir einfach eine Mail.(PN) ich nenne dir dann meine Email -Grüße bis dahin

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