Ich möchte T-Shirts und Hoodies, mit dem Aufdruck Bierkönig machen.?

Original - (Rechtsanwalt, Marke, Markenschutz) Mein Entwurf - (Rechtsanwalt, Marke, Markenschutz)

1 Antwort

Wenn der Begriff geschützt ist, darfst du ihn ohne Einwilligung nicht verwenden.

Ist ja auch eher eine Frage ob du das willst - wenn du einen Markennamen verwendest, schaffst du damit automatisch natürlich eine Erwartungshaltung beim Konsument.

Vielen dank für die  Antwort. Man kann sich online T-shirts gestalten und schicken lassen. Ist der hersteller dieses t-shirts verantwortlich dafür, wenn der Kunde eine geschützte wortmarke mit aufgedruckt haben möchte.

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@ducado

Kommt darauf an wie die Sache läuft.

Bietet der Hersteller, sagen mir mal ein Online-Shop das Logo zum Druck in seiner Datenbank an, begeht er den Urheberbruch. Lädst du das Logo jedoch von deinem PC hoch und lässt es drucken, begehst du den Rechtsbruch (lustigerweise schon in dem Moment wo du das Logo downloadest).

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@MrMiles

sehr aufschlußreich. Aber wenn ein Kunde in meinen Laden kommt und bringt das logo auf einem stick mit und bittet mich es auf das shirt zu drucken. Natürlich muß das logo auf meinen rechner kopiert werden um es zu drucken. Wer hat dann den schwarzen peter?

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@ducado

das ist eine sehr gute frage :)

ich bin kein anwalt für rechteverwertung oder urheberrecht, kann mir aber vorstellen das es sich ähnlich verhält wie mit dem abspielen von urheberrechtlich geschützen material in der öffentlichkeit. oder einem öffentlichen wi-fi hotspot.

wenn du also die möglichkeit zur verfügung stellst, bist du auch dafür verantwortlich das damit kein "unrecht" fabriziert wird.

allerdings ist die frage, in wie weit hier jemand ein schaden entstanden ist. wenn sich jemand eine "privatkopie" erstellt, ist das nicht umbedingt gleich ein vergehen. wenn du allerdings siehst, dass es jemand mehr oder weniger gewerblich macht, hängst du auf jeden fall mit drinne.

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@ducado

oder darf ich schreiben: BIERKÖNIGS FREUNDE FOR EVER

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@MrMiles

privatkopie ist gut, für ein einzelnes Shirt. Wenn aber 100 leute mit dem gleichen wunsch kommen und sich dann alle im Bierkönig treffen, dann . . . ist mit der Geschäftsführung nicht zu spaßen, entnehm ich jetzt mal deinen erläuterungen

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@ducado

Denke letzlich kommt es auf den Zweck an.

Wenn jetzt eine Amateur-Fussballmanschaft alle ihre Trikots mit Adidas oder Nike Logos bedruck, ist das klar ein Verstoß gegen das Urheberrecht von Nike oder Adidas.

Wenn die jetzt statt Nike alle Bierkönig auf ihr Trikot drucken, ändert das ja erstmal nichts am Sachverhalt.

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@MrMiles

deinen erklärungen wahren sehr hilfreich. danke

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Moin, ich habe vor, T-Shirts mit einem ganz bestimmten Schriftzug (zwei Worte) zu bedrucken und zu verkaufen. Charakteristisch ist neben der Wortkombination selbst die Schreibweise und Plazierung der Worte, aber viel detaillierter möchte ich hier nicht werden – ist klar, wieso. ;)

Ich habe bereits einige Informationen zur rechtlichen Situation eingeholt. Deswegen glaubt mir bitte wenn ich sage: Ihr könnt mir nur helfen, wenn ihr euch selbst schon eingehend damit auseinander setzen musstet. (Nichts für ungut: Aber Antworten wie z.B. »kommt ganz darauf an« (ja worauf denn?), »schau dir die Gesetze an« (done), »frag einen Anwalt« (ja, aber mit sowenig wie möglich: es kostet) – solche und ähnliche Antworten helfen mir kein bisschen).

Meine Frage ist nun: Welches ist das geeignetste Schutzrecht für eine solche Wortkombination?

Wortmarke? – Würde mir vermutlich ausreichen, denn mit dem Schutz der Wortkombination sind andere auch von der konkreten Anordnung (die eigentlich erst das Wichtige ausmacht) ausgeschlossen. Nur: Ist das in meinem Fall überhaupt möglich, wo der Schriftzug zugleich das Wichtigste beim Shirt ist? Ich denke da an:

MarkenG §3 Abs. 2 (2) Dem Schutz als Marke nicht zugänglich sind Zeichen, die ausschließlich aus einer Form bestehen, [...] 3. die der Ware einen wesentlichen Wert verleiht.

Wort-/Bild-Marke? – Wenn eine reine Wortmarke infrage kommt, ist wäre eine Wort-/Bild-Marke die schlechtere Wahl, weil weniger umfassend.

Geschmacksmuster? – Günstiger, aber die Wortfolge selbst wäre dann nicht geschützt. Und ob es für ein Geschmacksmuster überhaupt ausreicht, dass die Worte auf eine bestimmte Weise angeordnet sind (und ggf. einige Buchstaben von ihnen hervorgehoben sind) –?

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Erstmal vorne weg, es ist mir schon klar Fragen aus dieser Rubrik 100%ig nur von Anwälten geklärt werden können.

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Nun ist mir einerseits klar, daß wir kein Produkt herstellen dürfen und daß dann "ipod" oder "Sony" etc nennen dürfen. Aber wo ist denn da die Grenze ?

Schließlich verwenden wir nicht genau die geschützte Wortmarke "Aq"

Müßte dann nicht jeder (Produkt)-name der wo irgendwo eine "Aq" Wortkombination im Namen hat, gegen die eingetragene Marke verstossen?

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Warum nicht gleich den Buchstaben "a" schützen lassen, und jeden der das Wort "a" verwendet abmahnen?

Wäre auf jeden Fall dankbar für jeglichen input zu diesem Thema !

Gruß, Chris

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