ich hab eine frage zu koalitionsbildungen, weil ich es nicht ganz verstehe...

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5 Antworten

Auf Bundesebene passiert dann folgendes: Der Bundespräsident schlägt einen Kandidaten für das Amt des Bundeskanzlers vor. Gewählt ist, wer die Stimmen der Mehrheit der Mitglieder des Bundestags auf sich vereint. Wird der vorgeschlagene Kandidat nicht gewählt, so hat der Bundestag 14 Tage Zeit, um mit mehr als der Hälfte der Mitglieder einen Bundeskanzler zu wählen. An den Vorschlag der Bundespräsidenten ist er im zweiten Wahlgang nicht mehr gebunden. Es können auch mehrere Wahlgänge stattfinden. Kommt eine Wahl innerhalb der 14 Tage nicht zustande, so findet unverzüglich ein neuer Wahlgang statt, in dem derjenige gewählt ist, der die meisten Stimmen erhält (einfache Mehrheit). Nun sind folgende Möglichkeiten denkbar: Entweder der Gewählte erreicht nun doch die Absolute Mehrheit; dann muss der Bundespräsident ihn ernennen. Oder aber er erreicht die Absolute Mehrheit nicht; dann kann ihn der Bundespräsident ernennen (Minderheitsregierung) oder aber er kann den Bundestag auflösen. Die Entscheidungsfrist beträgt 7 Tage. Steht alles in Artikel 63 Grundgesetz.

Passiert ist das auf Bundesebene noch nicht. Konrad Adenauer wurde 1949 mit einer Stimme Mehrheit (vermutlich also seiner eigenen) zum  Bundeskanzler gewählt.

 

Ja.

Die Parteien müssen unter- uncd miteinander verhandeln. Dabei stellt sich dann heraus (meistens), wer mit wem regieren will. Rein rechnerisch können ja in deinem Beispiel auch CDU und Grüne eine satte Mehrheit kriegen; aber die sind politisch so quer miteinander, daß damit kaum zu rechnen ist. Auch SPD und CDU könnten ja...

Was rein rechnerisch geht und wie die Parteien miteinander auskommen - das ist zweiferlei.

Grüße!

Auch wenn es schon Jahre her ist, inhaltlich ist es ja aktuell:

Die Partei mit den meisten Stimmen wird mit der Regierungsbildung beauftragt.,, deren Spitzenkandidat ist dann der Kanzlerkandidat

Erst wenn die innerhalb einer festgesetzten Frist keine regierung bilden können, bekommt die zweitstärkste Partei den Auftrag koalitionspartner zu finden.,,

Bei deinem Beispiel (deshalb hast du es wohl genau so ausgesucht) habe ich ein Problem: 

50% ist zu wenig, es sollte eine Mehrheit sein (50% plus 1). Je nach Bundesland koalieren dann halt die CDU mit SPD oder, was kaum vorstellbar ist, mit den Grünen

Wolli1960 02.04.2011, 16:41

Im Saarland regiert die CDU mit FDP und den GRÜNEN, und da läuft es problemlos.

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heyhoihrs 24.09.2017, 15:59
@Wolli1960

naja, war ja nicht so das Gelbe vom Ei. Neuer Test: Schleswig-Holstein oder vielleicht sogar auf Bundesebene? Mal sehen, was der heutige Abend bringt... 

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Es ist üblich (ein ungeschriebenes Gesetz), dass die stärkste Fraktion als erste versucht, eine mehrheitsfähige Koalition zu bilden. Das wäre hier also die CDU mit 40%.

lighty92211 02.04.2011, 15:47

aber dann mit wem? wenn die cdu auf keinen fall mit der spd oder den grünen koalieren wollen und andersrum genauso. dann hätten doch beide seiten 50%. würde dann die cdu mit der fdp regieren, nur weil die cdu allein mit 40% die stärkste partei ist?

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krustyderklown 02.04.2011, 16:13
@lighty92211

wie ich oben sagte, die stärkste Fraktion versucht es als erstes. Die CDU kann versuchen, eine Regierung zusammen mit der FDP zu bilden, d.h. die Koalition CDU/FDP stellt ihren Kanzlerkandidaten im Bundestag zur Wahl. Die Kanzlerwahl ist geheim, es kann also "Abweichler" auf beiden Seiten geben. Wenn die Mehrheit der Abgeordneten für den Kanzlerkandidaten stimmt, ist er gewählt und die Regierung im Amt.

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