Ich dachte dass der Abgeordneten nur seinem Gewissen verpflichtet ist?

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8 Antworten

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es ist aber hinreichend schwierig eine halbwegs konsistente Regierungsarbeit zu leisten, wenn jeder Abgeordnete bei jedem Mist ausschließlich Gewissens-entscheidungen folgt.

Deshalb sucht man nach Kompromissen, die wenigstens die Abgeordneten der eigenen Fraktion mittragen können. 

Wer dazu nicht wenigstens grundsätzlich bereit ist, der hat nicht nur nichts im Bundestag verloren, der ist in der Politik grundsätzlich fehl am Platz. Der ist aber auch in der Privatwirtschaft in jedem Team und jeder vorgesetzten Position fehl am Platz.

Gruß

Das stimmt auch. Jeder Angeordnete hat seine eigene Stimme und handelt nach seinem Gewissen. Es halt nur so, dass deine Partei dir als Angeordneter sagt was du tun sollst (eine Art Rat). Im Grunde kann dir als Angeordneter keiner dazwischen reden wie du abstimmen tust. Die Partei setzt dich nur manchmal unter Druck.

Ist richtig, wird über den Fraktionszwang aber eben oft umgangen. Wer sich nicht dran hält, kommt bei der nächsten Wahl nicht wieder auf die Liste. Richtig frei sind insofern nur direkt gewählte Kandidaten, also Wahlkreisgewinner.

Richtig frei sind insofern nur direkt gewählte Kandidaten, also Wahlkreisgewinner.

Das ist leider auch ein Irrtum. Die jeweiligen Landesdeligiertenkonferenzen stellen die Kandidaten, auch für die Direktmandaten auf. Das hat für manch einen Direktabgeordneten vor der nächsten Wahl eine böse Überraschung gegeben.

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so steht es geschrieben, die Wirklichkeit sieht jedoch anders aus: Parteiräson zB 

Es ist eine Mischung bestehend aus Gewissensverpflichtung plus Fraktionszwang. Demokratisch ist das alles nicht, denn es besteht so keinerlei Rechenschaftspflicht gegenüber den Wählern.

Wenn der Abgeordnete nicht nach Deiner Präferenz abstimmt, dann kannst Du ihn nach vier Jahren abwählen. Außerdem kannst Du Deinem Bundestagsabgeordneten Briefe und E-Mails schreiben, um ihm zu sagen, dass Du mit der Politik unzufrieden bist.

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@Sherazee

Letzeres iss Käse, denn e-mails und Briefe verpflichten zu rein garnichts. Icvh hatte das vor etlichen Jahren mal so gehandhabt und entweder keine Antwort bekommen, oder nur ein stereotypes nichtssagendes Antwortschreiben erhalten.

Die Abwählbarkeit beschränkt sich auf alle 4 Jahre und man kann so einen Abgeornetzen nicht festnageln in seinem ganz persönlichen Handeln. Global und nur abstrakt wäre solch ein Vorgehen der Abwählbarkeit. Außerdem erfährt solch ein Mensch nie, warum er eigentlich abgewählt wurde. Auch möchte ich keine 4 Jahre lang warten, um mal auch ein klein wenig was zu sagen zu haben.

Fazit. dein Vorschlag ist einer der Schule und der mainstream Medien, mehr auch nicht. Verschon mich bittze mit derlei Ratschlägen, die nichts weiter taugen im ganz konkreten Leben.

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Nur theoretisch, in der Praxis gilt der Fraktionszwang.

der Abgeordnete ist "einem" Gewissen verpflichtet ...wesen auch immer das sein mag....ein eigenes werden die wenigsten haben...

Ist doch auch so, Art. 38 GG.

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