Höchstgeschwindigkeit nach Schildern?

5 Antworten

Siehe §39 Absatz 2 StVO

http://www.gesetze-im-internet.de/stvo_2013/__39.html

Zitat:

Regelungen durch Verkehrszeichen gehen den allgemeinen Verkehrsregeln vor. Verkehrszeichen sind Gefahrzeichen, Vorschriftzeichen und Richtzeichen. Als Schilder stehen sie regelmäßig rechts. Gelten sie nur für einzelne markierte Fahrstreifen, sind sie in der Regel über diesen angebracht.

Die Frage lässt sich erweitern: Wo ist gesetzlich festgelegt, dass man ein Einbahnstraßenschild , ein Einfahrtsverbot, ein Wendeverbot auch befolgen muss?

Grundsätzlich: Wenn ein Gesetz besteht, muss man es auch befolgen. Das muss nicht noch einmal extra in einer Vorschrift ausgedrückt werden. Sonst käme nämlich deine nächste Frage: Wo steht, dass diese Vorschrift verbindlich ist?

Es gibt natürlich auch Schilder, die man nicht befolgen muss.

Das Schild "Tragen Sie Trigema-Unterwäsche!" musst du z.B. nicht befolgen.

Check mal §39ff (Verkehrszeichen usw.)

Die Rechtsgrundlage findest du in der Straßenverkehrsordnung!

Nur frage ich mich, wie du ein Gutachten erstellen willst, wenn du die Grundlagen noch nicht mal beherrschts.

Ich bin in der Ausbildung und lerne Methodik

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§ 41 StVO i.V.m. Anlage 2 zur StVO, Zeichen 274

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