Hilfe zum Politik Referat, Bundeswehr Einsätze im Inland, Was ist das Weißbuch (Bundeswehr)?

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3 Antworten

Was ist das Weißbuch (Bundeswehr)?


Weißbuch allgemein:

Ein Weißbuch ist eine Sammlung mit Vorschlägen zum Vorgehen in einem bestimmten Bereich.

https://de.wikipedia.org/wiki/Wei%C3%9Fbuch


Weißbuch speziell Bundeswehr:

Das Weißbuch ist eine Veröffentlichung des Bundesverteidigungsministeriums der Bundesrepublik Deutschland, welche für die kommenden Jahre die sicherheitspolitische Lage der Bundesrepublik Deutschland und der Verbündeten schildert und daraus Schlussfolgerungen für die Aufgaben der Bundeswehr und deren Personalstärke, Ausrüstung und Ausbildung zieht.

https://de.wikipedia.org/wiki/Wei%C3%9Fbuch\_%28Bundeswehr%29


Aktueller Artikel der SZ:
http://www.sueddeutsche.de/politik/bundeswehr-weissbuch-ein-ganzer-haufen-probleme-1.2946304


Die Bundeswehr darf zur Zeit nur in sehr begrenztem Rahmen im Inland eingesetzt werden, siehe Artikel 35 und 87a GG.
https://treff.bundeswehr.de/portal/a/treff/!ut/p/c4/04_SB8K8xLLM9MSSzPy8xBz9CP3I5EyrpHK9kqLUtDS9lNTMvFQgD0gVJ6aWVAHpnMS8FP2CbEdFAKOPUww!/

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Da wirst du nicht viel Hilfe finden. Das Thema war bislang so etwas von tabu wie selten etwas.

Ähnlich war es mit dem Thema "Auslandseinsätze der Bundeswehr". Da hat man jahrzehntelang behauptet, unser Grundgesetz verböte solche Einsätze. Und plötzlich - auf Initiative der FDP - hat dann das Verfassungsgericht den Weg dafür frei gemacht.

So ähnlich kann es bei deinem Thema gehen.

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Heute in den Frühnachrichten brachte der DlF die Meldung, dass darüber nachgedacht wird, das Grundgesetz dahingehend zu ändern, damit die Bundeswehr auch im Inland die Polizei unterstützen kann.

Dein Referat ist voreilig, denn man denkt noch lange nach.

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