Hilfe wegen Alg2 benötigt

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5 Antworten

Im Gegensatz zum ALG-1 gibt es beim ALG-2 keine tageweise Betrachtung. Das ALG-2 wird immer für den vollen Monat im Voraus gewährt (§ 37 SGB II).

Dementsprechend werden auch alle Einnahmen in dem Monat berücksichtigt.

D. h. Du mußt zum 15. für den Monat Juli eine Veränderungsmitteilung einreichen und den Einzug bekanntgeben (dazu gibt es ein Formular mit entsprechenden Anlagen für Deinen Freund - Einkommensnachweise).

Nun kommt es darauf an, wann das Gehalt Deines Freundes auf seinem Konto eingeht (Zufluß-Abfluß-Prinzip):

Junigehalt: Zufluß vor dem 01.07 = keine Anrechnung

Junigehalt: Zufluß nach dem 30.06 = Anrechnung

Juligehalt: Zufluß vor dem 01.08. = Anrechnung

Juligehalt: Zufluß nach dem 31.07. = keine Anrechnung

Beim Nettolohn Deines Freundes werden noch Werbungskosten abgezogen und es wird eine mehrstufige Freibetragsrechnung durchgeführt.

Danach wird das anzurechnende Einkommen für den Haushalt ermittelt und es ist u. U. Geld zurückzuzahlen.

Das ALG-2 für den Monat Juli wird also völlig neu berechnet - das kann also auch zum Nachteil sein, wenn jemand während des laufenden Monats einzieht, weil der komplette Monat berücksichtigt wird unabhängig davon wann jemand einzieht.

DerSchopenhauer 28.06.2013, 21:50

Es wird auch ggf. nicht die komplette Leistung zurückzuzahlen sein, da der kommunale Mietanteil, der in der Leistung für die Mietkosten enthalten ist, nicht zu erstatten ist (das ist der Anteil der sonst als Mietzuschuß von der Kommune gewährt werden würde, wenn man kein ALG-2 erhalten würde)

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DerSchopenhauer 29.06.2013, 16:08
@DerSchopenhauer

Nachtrag:

Es muß eine Bedarfsgemeinschaft gem. § 7 (3) u. (3a) vorliegen

Eine Bedarfsgemeinschaft liegt auch bei Bewohnen der gleichen Wohnung nicht vor, wenn eine getrennte Haushaltsführung gegeben ist.

Danach muss jeder für sich selbst einkaufen und kochen, seine Wäsche selbst waschen, es darf kein gemeinsam angeschaffter Hausrat (Möbel und Haushaltsgegenstände) vorhanden sein, getrennte Verpflegung, gemeinsames Konto, finanzielle Dinge dürfen nicht gemeinsam erledigt werden etc. und jeder muss sein Leben im wesentlichen ohne Rücksicht auf den anderen gestalten.

Der Leistungsbezieher hat das Nichtvorhandensein einer Bedarfsgemeinschaft ggf. zu beweisen (umgekehrte Beweislast).

Die Aufzählung in § 7 (3a) ist nicht abschließend und auch nicht wörtlich zu nehmen, sondern es ist auf die Lebenswirklichkeit abzustellen (insbesondere der Punkt = Zusammenleben länger als 1 Jahr ist mit Vorsicht zu betrachten).

Dieser Punkt sagt lediglich, daß generell eine Bedarfsgemeinschaft bei einem Zusammenleben über ein Jahr unterstellt wird.

Bei kürzerem Zusammenleben kann das aber auch unterstellt werden.

Ein Nachweis, daß man keine Bedarfsgemeinschaft hat, fällt nicht leicht (am besten alle Lebensmittel im Kühlschrank trennen und vor allen Dingen sollte jeder ein Haushaltsbuch über seine Ausgaben führen und ggf. Belege aufbewahren).

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Dein Freund wird dann ab dem 15. Juli in Deiner Bedarfsgemeinschaft berücksichtigt. Sein Einkommen wird also zur Hälfte angerechnet. Was Du zurückzahlen musst, kommt also auf die Höhe seines Einkommens an.

Du weißt hoffentlich, dass ihr bis zu einem Jahr zusammenleben könnt, ohne eine Bedarfsgemeinschaft zu begründen, sofern ihr noch keine gemeinsamen Kinder habt. In diesem Fall hättest Du weiterhin Anspruch auf den Regelsatz und die anteilige Miete.

Wenn Du Dich jetzt schon abmeldest, brauchst Du doch nichts zurückzahlen, denn für Den Juli hast Du doch noch kein Geld erhalten.

FrauBePunkt 28.06.2013, 20:54

Klar hab ich für den Juli heute schon Geld bekommen...

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wolschi 29.06.2013, 12:47
@FrauBePunkt

Wir haben doch erst Juni. Für Juli gibt es bei uns frühestens am 1. das Geld.

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Larah10 30.06.2013, 14:29
@wolschi

ALG2 ist monatlich im Voraus zu leisten..je nach Buchungsverfahren beim Jobcenter kann das z.B. auch schon am 25. des Vormonats auf dem Konto sein. "Frühestens" am 1.Juli (sprich:kann also auch später eintrudeln) wäre beim laufenden Leistungsbezug gar nicht zulässig. Kann aber natürlich auch an deiner Bank liegen.. mal nachgehakt, ob/wie lange sie damit arbeiten, bevor es dir zur Verfügung steht.. ? http://hartz.info/index.php?topic=10.0

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wolschi 06.07.2013, 19:57
@Larah10

Ich beziehe kein ALG. Ich weiß nur von einer Bekannten, dass sie das Geld erst am 31. oder 1. bekommt.

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soweit wie ich weiß ist ja das 1 Jahr wo er bei dir wohnt eh frei er müsste halt zur haushaltsgemeinschaft gehören und nicht zur bedarfsgemeinschaft

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