Hilfe! Urheberrecht schlägt zu! Probleme mit Domain/Seitennamen

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1 Antwort

Kleine Info: auf Namen gibt es keine Patente. Dort greift das Markenschutzgesetz.

Der Markenschutz erstreckt sich nur auf bestimmte Warenklassen (Nizza-Klassifikation). D.h., dass ein Markeninhaber seinen Markennamen nur im Zusammenhang mit gewissen Produkten oder Dienstleistungen schützen kann. Dieselbe Marke kann von Dritten für unterschiedliche Waren oder Dienstleistungen benutzt oder auch als Marke registriert werden. Eine Ausnahme bilden da nur die sog. "berüchtigten Marken", wie z.B. Coca-Cola, die aufgrund ihres grossen Bekanntheitsgrades einen erweiterten Schutz geniessen.

Du musst also nur darauf achten, dass Du den Domainnamen nicht im Zusammenhang mit den Waren oder Dienstleistungsklassen verwendest, die im Markenregister für die gleichlautende Marke eingetragen sind. Benutzt Du den Namen in einem anderen Zusammenhang, kriegst Du keine Probleme mit dem Markenschutzgesetz.

Beachte bitte auch, dass gewisse Wörter absolut freihaltebedürftig sind, wie z.B. "hallo". Diese können nicht als Wortmarke geschützt werden. Dafür gibt es die sog. "Wortbildmarken", bei denen das Wort nur im Zusammenhang mit dem Erschinungsbild (Logo) geschützt ist. Der Schutz erstreckt sich dabei nicht auf das Wort an sich, sondern nur auf das Erscheinungsbild. Das Wort kannst Du in einem anderen Zusammenhang problemlos verwenden.

naj5a 29.02.2016, 23:55

ich habe eine seite tested-technology.de mit dem titel Tested Technology, jemand anderes hat die Seite testedtechnology.co.uk und dem Titel Tested.Technology. Habe ich mich jetzt strafbar gemacht oder kann ich meinen Namen als meinen ureberrechtlich geschützten Namen ansehen? Mfg der Frager :D Danke im Vorraus

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